Das Kinderplanschbecken im Vogelsang: Endlich wieder Satirepotential in Solingen!
Dem Oberbürgermeister ist bekanntlich mediale Aufmerksamkeit für unsere Heimatstadt sehr wichtig. Nach dem großen Erfolg der Brandmeldeanlage des Finanzamts scheint nunmehr ein neuer Versuch initiiert, in der Serie Der reale Irrsinn der Satiresendung Extra3 deutschlandweit Beachtung zu finden. „Anders können wir uns nicht erklären, warum die Absurditäten um das Planschbecken im Familienbad Vogelsang nicht abreißen“, […]
CDU-Fraktion sperrt sich gegen Erhöhung der Kita-Beiträge
„Die angekündigte Erhöhung der Kita-Beiträge verunsichert die Familien in Solingen und ist in ihrer Ausarbeitung inakzeptabel. Die Kommunikation der Verwaltung ist erneut untragbar“, eröffnet Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU. In einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses kündigte die Verwaltung an, die Beitragssatzung für Kita-Plätze grundlegend zu überarbeiten. Doch statt einer moderaten Anpassung erwartet die meisten Solinger Familien […]
CDU-Fraktion fordert Klarheit in der Velorouten-Debatte
Kurz vor der Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid überraschten die Fraktionen von SPD und Grünen mit einem eigenen Antrag zur Veloroute zwischen Ohligs und Mitte. „Auch nach mehrmaligem Lesen des Antrags erschließt sich mir kein Mehrwert gegenüber der Verwaltungsvorlage“, kommentiert Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU. „Wir haben mit unserem neuerlichen Kompromissangebot Alternativen aufgezeigt, um eine […]
Haushaltsisolierungen stopfen kein strukturelles Defizit!
Die nachhaltige Finanzierung des städtischen Haushalts stellt eine große Herausforderung dar. Das strukturelle Defizit lässt sich für Solingen ohne zusätzliche Landes- und Bundesmittel nicht dauerhaft tragen. Für die CDU-Fraktion liegt die Lösung jedoch nicht in einer fortlaufenden Isolierung. „Unsere finanzielle Lage wird nicht dadurch besser, dass wir durch Isolierungen zusätzliche Schattenhaushalte schaffen“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel […]
CDU stellt klar: Keine Zusammenarbeit mit der AfD!
Die CDU-Fraktion im Stadtrat stellt klar, dass sie in keiner Form mit der AfD zusammenarbeiten wird. Diese Feststellung trifft die CDU-Fraktion im Zusammenhang mit missverständlichen Aussagen des Parteivorsitzenden Friedrich Merz. Der Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm dazu: „Die CDU wird nur für Beschlüsse stimmen, die eine Mehrheit unter den demokratischen Parteien haben. Darauf können sich alle in […]
Glasfaserausbau: Uneinigkeit zwischen Oberbürgermeister und SPD-Fraktion?
Der Oberbürgermeister betont bekanntlich gerne die Erfolge der Stadt. Nun sollte man meinen, dass dem Oberbürgermeister und seiner SPD daran gelegen ist, Erfolge besonders oft zu wiederholen. Doch anscheinend gibt es mittlerweile Differenzen zwischen dem Oberbürgermeister und seiner SPD, wenn es um die Erfolge der Stadt beim Glasfaserausbau geht. Beim offenen Bürgerdialog auf dem Ohligser Marktplatz […]
CDU-Fraktion formuliert Erwartungen an die Wirtschaftsförderung
„Wir sind froh, dass nahezu alle Akteure in Solingen eine Reform der Wirtschaftsförderung unterstützen“, stellt Horst Gabriel, CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung zunächst fest. Die CDU-Fraktion liefert nun einen Vorschlag, wie sich die Wirtschaftsförderung zukünftig aufstellen soll. „Für diesen Prozess der Neuausrichtung und stärkeren Fokussierung möchten wir uns zweieinhalb Jahre Zeit nehmen“, so […]
Solingen als Cannabis-Modellkommune: CDU lehnt dankend ab
Die CDU-Fraktion Solingen nimmt mit großer Verwunderung den aktuellen Vorschlag der Grünen zur Durchführung eines Modellprojekts in Solingen im Rahmen der bundesweiten Cannabis-Legalisierung zur Kenntnis. Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm stellt zu Beginn klar, dass die ablehnende Haltung der CDU gegenüber dem Antrag der Grünen nicht auf einer grundsätzlichen Haltung zum Für und Wider der Cannabis-Legalisierung an […]
CDU-Fraktionsvorstand bestätigt – Flemm einstimmig wiedergewählt
In ihrer Sitzung am 14. Juni führte die CDU-Fraktion zur Mitte der laufenden Ratsperiode turnusgemäß Wahlen zum Fraktionsvorstand durch. Der amtierende Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm wurde dabei einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Der 34-jährige führt die Fraktion seit November 2020. Als seine Stellvertreter wurden Torsten Küster und Simone Lammert bestätigt. Den Fraktionsvorstand vervollständigen Sebastian Haug, Martin Röhrig, […]
SPD bremst die digitale Infrastruktur in Solingen aus
Lukas Schrumpf ist sauer. Der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur hatte für seine Fraktion einen Antrag zum Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen eingebracht. In dem Antrag fordert die CDU, dass im Rahmen von Tiefbauarbeiten, bei denen beispielsweise die Stadtwerke Netze verlegen oder erneuern, in Zukunft auch immer Glasfaseranschlüsse verlegt […]