CDU beantragt schnelleren Glasfaserausbau für Solingen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen beantragt für den Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur den folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: 1. Der Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur bekennt sich zu dem Ziel und der Notwendigkeit, den flächendeckenden Ausbau von Glasfaseranschlüssen in Solingen schnellstmöglich zu erreichen. 2. Der Ausschuss für Städtebau, […]
CDU und FDP sehen Verbesserungsbedarf bei der Veloroute Ohligs-Mitte
Die CDU-Fraktion bekennt sich grundsätzlich zum Ausbau der Veloroute 2 zwischen Ohligs und Mitte. Für die erfolgreiche Umsetzung der Veloroute stehen aus CDU-Sicht jedoch noch einige Hürden, die es auszuräumen gilt. Diese betreffen nicht nur die Parksituation, sondern insbesondere auch die Routenführung im Bereich Ohligs und Merscheid sowie den Lieferverkehr. „Zunächst gilt es anzuerkennen, dass die […]
CDU fragt nach: Wie steht es um online Bezahlmöglichkeiten bei der Stadt?
Durch das Onlinezugangsgesetz und weitere Maßnahmen der Digitalisierung werden immer mehr (Verwaltungs-) Vorgänge in den digitalen Raum verlegt. Das betrifft auch die Zahlung von Gebühren oder sonstigen Zahlungsverkehr gegenüber der Stadt. Im Sinne eines benutzerfreundlichen Angebots für die Bürgerinnen und Bürger, sollten sämtliche Zahlungen der Stadt gegenüber auch online durchzuführen sein – zumindest dort, wo […]
CDU fragt nach: Was ist los beim Ohligser Marktplatz?
Die Bauarbeiten auf dem Ohligser Marktplatz nähern sich dem Ende zu. Der Umbau war eine der Kernmaßnahmen des ISEK und von großer Bedeutung für den Stadtteil. Vor offiziellem Abschluss der Arbeiten bittet die CDU-Fraktion daher um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen in den Sitzungen der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid sowie dem Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale […]
CDU fragt nach: Wie steht es um die Ladesäuleninfrastruktur in Solingen?
Mit Vorlage 2573/2022 gab die Verwaltung vor einem Jahr letztmalig Auskunft zum Stand des Elektromobilitätskonzepts und seiner Umsetzung in Solingen. Das Mobilitätskonzept geht zurück auf einen Beschluss des ASUKM vom 23. September 2019. Seitdem haben sich die Rahmenbedingungen in vielerlei Hinsicht verändert. Dies betrifft aus unserer Sicht insbesondere die Ladesäuleninfrastruktur. Nach Auskunft der Bundesnetzagentur (vgl. […]
CDU-Fraktion sammelt für den Ferien(s)pass
Auch in diesem Jahr überreichte die CDU-Fraktion einen Spendenscheck an die Träger des Ferien(s)pass-Programms. Dieser wird auch 2023 wieder vom BDKJ Regionalverband in Kooperation mit der Katholischen Jugendagentur organisiert. Nicht nur während der Sommerferien, sondern auch darüber hinaus bietet Ferien(s)pass ein vielfältiges Angebot für die Kinder und Jugendlichen aus Solingen. „Angesichts der allgemein gestiegenen Kosten […]
Rede zum städtischen Haushalt – Carsten Becker
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich denke es ist nicht vermessen zu behaupten, dass wir alle unzufrieden mit dem Haushalt sind, den wir hier heute verabschieden sollen.Überall scheint in unserer Stadt der Mangel vorzuherrschen: zu wenig Personal, zu wenig Geld und schon gar nicht genug Zeit, alle Probleme anzugehen. Auch unsere […]
CDU fordert verstärkte Anstrengungen der Verwaltungsspitze
„Ein Blick in die Lokalzeitungen der letzten Wochen reicht, um zu merken, dass die Unzufriedenheit in unserer Stadt steigt“, leitet Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat, das Statement der Fraktion zum städtischen Haushalt ein. Denn jenseits der großen Krisen der vergangenen Jahre und Monate sieht die CDU einen negativen Trend in zahlreichen Aspekten des […]
CDU-Initiative für Glasfaser zeigt Erfolg
Die CDU-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Verwaltung ihre Initiative, den Glasfaserausbau in eigene Hände zu nehmen, jetzt aufgenommen hat. Bereits am 6. Dezember vergangenen Jahres stellte die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung, um die Möglichkeiten der Verlegung von Glasfaserkabeln im Rahmen von ohnehin durchzuführenden Tiefbauarbeiten zu prüfen. Für die Ratssitzung am 2. […]
Faktencheck: Zentrum für verfolgte Künste
Eine Medienmitteilung der Fraktion der CDU im Rat der Stadt Solingen vom 30. Januar hat öffentliche Reaktionen hervorgerufen. Sowohl der Oberbürgermeister der Stadt bzw. dessen Sprecher sowie die Fraktion der Grünen haben ihrerseits Informationen veröffentlicht, die nicht akkurat und in Teilen schlichtweg unwahr sind. Daher möchte die CDU-Fraktion hiermit die Fakten klarstellen.