Soziales, Gesundheit und Integration
Die Integration von Zugewanderten, die dauerhaft und in Deutschland leben ist eine bedeutende innenpolitische Zukunftsaufgabe. Kaum ein Thema hat in den letzten Jahren so viel öffentliches Interesse erregt, insbesondere im Kontext und Nachgang der hohen Zahlen an Zuwanderung in den Jahren 2015 und 2016.
GESUNDHEITSHAUS IN SOLINGEN
Die Corona-Pandemie hat uns die Löcher imGesundheitssystem aufgezeigt. Auch in Solingen wurden intensive Diskussionen geführt, um unsere Versorgung zu verbessern und zu garantieren.
STÄDTISCHES KLINIKUM
Die Gründung einer Servicegesellschaft für das Städtische Klinikum ist beschlossen. Auf Antrag von CDU, SPD und FDP entschied der städtische Beteiligungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung, dass das Verfahren eingeleitet wird.
ÄRZTE-UND PFLEGEMANGEL
In Solingens Krankenhäusern wird das Personal auf den Intensivstationen knapp. Der Ärzteverband warnt vor den Folgen.
IM DETAIL
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Die Corona-Pandemie hat uns schmerzhaft die Löcher in unserem Gesundheitssystem aufgezeigt. Auch in Solingen wurden intensive Diskussionen geführt, um unsere Versorgung zu verbessern und zu garantieren. Einen weiteren Baustein ist die im Juni verabschiedete Errichtung eines Gesundheitshauses. Hierbei handelt es sich um ein Pilotprojekt aus Hamburg, welches von der AOK Rheinland/Hamburg ins Leben gerufen wurde. Geplant ist Ende 2022 an der Mummstraße ein 595 Quadratmeter großes Gesundheits- haus in Partnerschaft zwischen der AOK Rheinland/Hamburg und Solimed, einem privaten Ärtzenetz in Solingen, zu eröffnen. Antreiber dieses Projektes ist unser Ordnungsdezernent Jan Welzel. Er und unsere sozialpolitische Sprecherin Sonja Flemm waren dazu im Gespräch.
Die Gründung einer Servicegesellschaft für das Städtische Klinikum ist beschlossen. Auf Antrag von CDU, SPD und FDP entschied der städtische Beteiligungsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung, dass Klinikleitung und Stadtverwaltung entsprechende Verfahren einleiten sollen. Allerdings wird es ein juristisches Nachspiel geben. Die Grünen werden nach Angaben ihres Ratsfraktionsvorsitzenden Frank Knoche gegen den Beschluss klagen. Nach seiner Meinung hätten die Politiker in dieser Angelegenheit öffentlich beraten und entscheiden müssen.
Eine Debatte über den Ausschluss der Öffentlichkeit hatte es zuvor bereits im Sozialausschuss gegeben. Auch dort wurde schließlich hinter verschlossenen Türen beraten. In der Zwischenzeit haben sich die Wogen zwischen Grünen und BfS/ABI auf der einen Seite sowie CDU, SPD, FDP und Rechts‑, und Sozialdezernent Jan Welzel (CDU) auf der anderen nicht geglättet.
So ging es im Beteiligungsausschuss noch vor dem Einstieg in die Tagesordnung hoch her. Wie zuvor scheiterten die Grünen damit, die Frage öffentlich zu diskutieren. Gegen die Stimmen von Grünen, BfS/ABI und Linke/Die Partei lehnten CDU, SPD und FDP den Antrag auf öffentliche Beratung ab. Knoche wollte das auch inhaltlich begründen. Er meinte, eine Entscheidung über die Servicegesellschaft sei nicht möglich. Zunächst müsse die Entscheidungslage bei Bund und Land klarer sein. Mehrfach unterbrach ihn Ausschussvorsitzender Carsten Voigt (CDU): „Es geht hier um die Tagesordnung und nicht um die Sache selbst.“
Die Kliniken stehen vor einem Problem: Die Arbeitsbedingungen in den Krankenhäusern haben sich deutschlandweit in den vergangenen Jahren verschlechtert. Das sagt Michael Krakau, stellvertretender Vorsitzender der Ärztevereinigung Marburger Bund NRW im Gespräch mit unserer Zeitung. Besonders betroffen seien Intensiv-Pflegekräfte.
Auch in Solingen fehlen Pflegekräfte. Das bestätigt Carla Miltz, Sprecherin des Solinger Krankenhauses Bethanien: Das Haus beschäftigt derzeit 60 Intensivpflegekräfte – sechs Stellen sind aktuell nicht besetzt. Dieser Mangel führt zu Unzufriedenheit der Beschäftigten, weil Pflegekräfte bei Ausfällen von Kollegen in der Freizeit einspringen müssten.
Teilweise führe die Situation sogar zum Abwandern des Pflegepersonals in Zeitarbeitsfirmen „die sichere Dienstpläne und hohe Gehälter versprechen“, weiß Carla Mitz. Das Krankenhaus bemühe sich, Pflegekräften den Beruf attraktiver zu machen: Dazu gehören Arbeitszeitmodelle für wieder einsteigende Mütter, oder eigene Kitaplätze auf dem Klinik-Gelände.