Aktuelles
Stärkste Ratsfraktion wird noch stärker – Nina Brattig schließt sich der CDU-Fraktion an
Die erfahrende Kommunalpolitikerin Nina Brattig gehört seit kurzem der CDU an und verstärkt die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat. CDU-Fraktionschef Carsten Voigt freut sich auf die Zusammenarbeit: Wenn eine so bekannte Persönlichkeit wie Nina Brattig eine Partei und Fraktion verlässt und zu uns wechselt, dann ist klar, dass die Medien schnell
Lukas Schrumpf: “Der erste Haushalt, den unser Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) aufstellt, trägt gleich auch die Handschrift der CDU-Fraktion”
CDU wirkt: Verkehrskollaps in Aufderhöhe soll zügig entkrampft werden – Millionen-Betrag für Knotenpunkt Löhdorfer Straße / Aufderhöher Straße wird in den Änderungshaushalt eingestellt Der Dauereinsatz der Christdemokraten zahlt sich aus. Die Gesamtkosten für Planung und Umbau des Verkehrsknotenpunktes Löhdorfer Straße / Aufderhöher Straße werden in den Änderungshaushalt 2027 eingestellt:
Carsten Voigt: „Investitionen in die Zukunft sichern, Priorisierung statt Wunschkonzert”
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt zum Haushaltsplanentwurf 2027: „Investitionen in die Zukunft sichern, Priorisierung statt Wunschkonzert“ Zur Aufstellung des städtischen Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2027 sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt: „Am Anfang steht ein ‚Danke‘. Ein Danke an Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU), der schon einige verwaltungsinterne Strukturreformen angegangen ist und die Weichen
Antrag zur Tagesordnung: Sitzung des AAWV am 16.11.2026 und des HuPA am 03.12.2026
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister und Ausschussvorsitzender Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie darum, unter dem Tagesordnungspunkt „Einsatz von KI in der Solinger Stadtverwaltung“ in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung (AAWV) am 16.11.2026 sowie
Sitzung des Rates am 01.10.2026, Änderungsantrag zu TOP 21
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm,sehr geehrte Damen und Herren, im Namen der im Kopf genannten Fraktionen bitten wir Sie, in der oben genannten Sitzung des Rates unter Tagesordnungspunkt 21 „Beauftragung einer vertieften Machbarkeitsstudie für das Theater und Konzerthaus sowie die Feuer- und Rettungswachen“ als Änderungsantrag den nachfolgenden Beschluss zur Abstimmung
Antrag zu TOP 28 der Ratssitzung vom 01.10.2026: Resolution gegen politisch motivierte Gewalt in jeglicher Form und Bekenntnis zum friedlichen Zusammenleben in der Klingenstadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SG zukunft. und BfS bitten Sie darum, diesen Antrag unter TOP 28 in die Tagesordnung der Ratssitzung vom 01.10.2026 aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen: Der Rat der Stadt Solingen verurteilt Gewalt als
Carsten Voigt: „Unser Oberbürgermeister sorgt für klare Regeln bei der Beflaggung“ – Kommunalpolitik ist kein Feld für Kulturkampf
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt zollt den neuen Beflaggungsregeln der Stadt Solingen großes Lob. Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) sorge hier erstmals für Transparenz und Rechtssicherheit: „Fahnen sollen verbinden und nicht trennen. Kommunalpolitik ist kein Feld für Kulturkrieger. Die neuen und klaren Beflaggungsregeln der Stadt Solingen stehen dafür, dass unser Oberbürgermeister den Zusammenhalt
Bezirksbürgermeister Dirk Errestink setzt sich erfolgreich für Erhalt der Parkplätze am Birkenweiher ein – „Wir haben eine gute Lösung im Sinne der Anwohner erzielt“
Im Birkenweiher zwischen Ufergarten und Elisenstraße sollten nach den ursprünglichen Planungen der Verwaltung zahlreiche Parkplätze wegfallen. Dank des Einsatzes der CDU-Fraktion können nun von den 15 vorhandenen Parkplätzen 13 erhalten bleiben: „Das ist eine gute und maßvolle Lösung. Die Verwaltung ist auf unsere Bedenken eingegangen, die in der Bezirksvertretung Mitte
Der nächste Sommer kommt bestimmt – Gerlinde Steingrüber: „Mangelnde Beschattung auf dem Ohligser Marktplatz wird spätestens nächstes Jahr wieder zum Thema“
Gemeinsam mit den Kollegen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und SG zukunft hatte die CDU-Fraktion in der BV OAM den Antrag gestellt, ob auf dem Ohligser Marktplatz während der Sommermonate eine mobile beziehungsweise saisonale Beschattung eingerichtet werden kann. Die Antwort der Verwaltung ist enttäuschend: „Die Mehrheit der Mitglieder unserer Bezirksvertretung nimmt