Anfra­ge zu Vor­la­ge 6036/2024 – Nach­jus­tie­rung För­der­an­trag Wie­der­auf­bau­plan Stadt Solingen

Sehr geehr­ter Herr Ober­bür­ger­meis­ter, sehr geehr­te Damen und Herren,

im Namen der CDU-Ratsfraktion Solin­gen rich­ten wir die­se Anfra­ge an die Ver­wal­tung bezüg­lich des schlep­pen­den Fort­schritts beim Wie­der­auf­bau­plan in Fol­ge des Hoch­was­sers im Juli 2021 in unse­rer Stadt. Vor dem Hin­ter­grund der aktu­el­len Ent­wick­lun­gen um die Schaf­fung einer neu­en Stel­le in die­sem Ver­ant­wor­tungs­be­reich, bit­ten wir um eine detail­lier­te Beant­wor­tung der fol­gen­den Fragen:

1. Datum der ers­ten Bean­tra­gung: An wel­chem Datum wur­de der ers­te Antrag im Rah­men des Wie­der­auf­bau­plans beim För­der­ge­ber gestellt?
2. Grün­de für Ver­zö­ge­run­gen: Was sind die Grün­de für die bis­he­ri­gen Ver­zö­ge­run­gen im Wiederaufbauprozess?
3. Dau­er des Pro­zes­ses und Abschluss des Bewil­li­gungs­ver­fah­rens: Wann ist der Abschluss des Bewil­li­gungs­ver­fah­rens geplant? Wie lan­ge wird der Wie­der­auf­bau­pro­zess vor­aus­sicht­lich noch dauern?
4. Per­so­nal­ver­ant­wor­tung und ‑wech­sel: Wer war zu wel­chen Zeit­punk­ten mit dem Wie­der­auf­bau­plan betraut? War­um kommt es jetzt zu einem Personalwechsel?
5. Begrün­dung für die Voll­zeit­stel­le: Wes­halb wird eine 1,0‑VZÄ-Stelle für den Wie­der­auf­bau­plan besetzt, obwohl Solin­gen im Ver­gleich zu ande­ren Städ­ten ver­gleich­wei­se gerin­ge Scha­dens­hö­hen hat?
6. Auf­ga­ben­feld und Arbeits­schrit­te: Wir bit­ten um eine kon­kre­te Über­sicht des Auf­ga­ben­fel­des der neu geschaf­fe­nen Stel­le sowie der geplan­ten kom­men­den Arbeits­schrit­te. Wel­che spe­zi­fi­schen Auf­ga­ben wird die neue Stel­le über­neh­men, und wie sehen die nächs­ten Schrit­te aus?

Hier fin­den sie die Anfra­ge im Original