Daten­schutz

Wir neh­men den Daten­schutz ernst!

§ 1 Infor­ma­ti­on über die Erhe­bung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten

(1) Im Fol­gen­den infor­mie­ren wir über die Erhe­bung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten bei Nut­zung unse­rer Web­sei­te. Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten sind alle Daten, die auf Sie per­sön­lich bezieh­bar sind, z. B. Bestands­da­ten (Name, Adres­se, etc.), Kon­takt­da­ten (E‑Mail-Adres­sen, Tele­fon- und Fax­num­mer etc.), Inhalts­da­ten (Bil­der, Vide­os, Text etc.), Nut­zungs­da­ten (Besuch­te Web­sei­te, Zugriffs­zei­ten, etc.) und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­da­ten (IP-Adres­se, Gerä­te- und Brow­ser­in­for­ma­tio­nen, etc.).

(2) Ver­ant­wort­li­cher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Daten­schutz-Grund­ver­ord­nung (DSGVO) ist der:

CDU Kreis­ver­band Solin­gen
Kreis­ge­schäfts­stel­le
Eli­sen­stra­ße 11
42651 Solin­gen

Tele­fon: +49 212/645464–0
Tele­fax: +49 121/645464–28
Mail:

Recht­li­cher Ver­tre­ter ist der Kreis­vor­sit­zen­de Sebas­ti­an Haug MdL.

Daten­schutz­be­auf­trag­ter

Wir haben einen betrieb­li­chen Daten­schutz­be­auf­trag­ten bestellt. Sie errei­chen Klaus-Peter Cor­ne­li­us Watz­la­wek per Mail an oder postalisch:

Der Daten­schutz­be­auf­trag­te der
CDU Kreis­ver­band Solin­gen
Eli­sen­stra­ße 11
42651 Solin­gen

(3) Bei Ihrer Kon­takt­auf­nah­me mit uns per E‑Mail oder über ein Kon­takt­for­mu­lar wer­den die von Ihnen mit­ge­teil­ten Daten (Ihre E‑Mail-Adres­se, ggf. Ihr Name und Ihre Tele­fon­num­mer) von uns gespei­chert, um Ihre Fra­gen zu beant­wor­ten. Die in die­sem Zusam­men­hang anfal­len­den Daten löschen wir, nach­dem die Spei­che­rung nicht mehr erfor­der­lich ist, oder schrän­ken die Ver­ar­bei­tung ein, falls gesetz­li­che Auf­be­wah­rungs­pflich­ten bestehen.

(4) Falls wir für ein­zel­ne Funk­tio­nen unse­res Ange­bots auf beauf­trag­te Dienst­leis­ter zurück­grei­fen oder Ihre Daten für ande­re Zwe­cke nut­zen möch­ten, wer­den wir Sie unten­ste­hend im Detail über die jewei­li­gen Vor­gän­ge infor­mie­ren. Dabei nen­nen wir auch die fest­ge­leg­ten Kri­te­ri­en der Speicherdauer.


§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegen­über uns fol­gen­de Rech­te hin­sicht­lich der Sie betref­fen­den per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten:

    • Recht auf Auskunft,
    • Recht auf Berich­ti­gung oder Löschung,
    • Recht auf Ein­schrän­kung der Verarbeitung,
    • Recht auf Wider­spruch gegen die Verarbeitung,
    • Recht auf Datenübertragbarkeit.


(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Daten­schutz-Auf­sichts­be­hör­de über die Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten durch uns zu beschweren.

(3) Sie haben das Recht, auf Antrag unent­gelt­lich Aus­kunft zu erhal­ten, wel­che Daten über Sie gespei­chert sind und zu wel­chem Zweck die Spei­che­rung erfolgt. Zusätz­lich haben Sie das Recht auf Berich­ti­gung unrich­ti­ger Daten sowie auf Sper­rung und Löschung, soweit die Spei­che­rung unzu­läs­sig oder nicht mehr erfor­der­lich ist. Bei Fra­gen und Wün­schen zu Ihren Daten sen­den Sie uns bit­te eine Nachricht.

 

§ 3 Erhe­bung per­so­nen­be­zo­ge­ner Daten bei Besuch unse­rer Website

(1) Bei der bloß infor­ma­to­ri­schen Nut­zung der Web­site, also wenn Sie sich nicht regis­trie­ren oder uns ander­wei­tig Infor­ma­tio­nen über­mit­teln, erhe­ben wir nur die per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, die Ihr Brow­ser an unse­ren Ser­ver über­mit­telt. Wenn Sie unse­re Web­site betrach­ten möch­ten, erhe­ben wir die fol­gen­den Daten, die für uns tech­nisch erfor­der­lich sind, um Ihnen unse­re Web­site anzu­zei­gen und die Sta­bi­li­tät und Sicher­heit zu gewähr­leis­ten (Rechts­grund­la­ge ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO):

    • Anony­mi­sier­te IP-Adresse
    • Datum und Uhr­zeit der Anfrage
    • Zeit­zo­nen­dif­fe­renz zur Green­wich Mean Time (GMT)
    • Inhalt der Anfor­de­rung (kon­kre­te Seite)
    • Zugriffs­sta­tus/HTTP-Sta­tus­code
    • jeweils über­tra­ge­ne Datenmenge
    • Web­site, von der die Anfor­de­rung kommt
    • Brow­ser
    • Betriebs­sys­tem und des­sen Oberfläche
    • Spra­che und Ver­si­on der Browsersoftware.

Die­se Daten wer­den in einer Pro­to­koll­da­tei beim Ser­ver unse­res Pro­vi­ders Stra­to AG, Otto Ost­row­ski-Stra­ße 7, 10249 Ber­lin gespeichert.

(2) Zusätz­lich zu den zuvor genann­ten Daten wer­den bei Ihrer Nut­zung unse­rer Web­site Coo­kies auf Ihrem Rech­ner gespei­chert. Bei Coo­kies han­delt es sich um klei­ne Text­da­tei­en, die auf Ihrer Fest­plat­te dem von Ihnen ver­wen­de­ten Brow­ser zuge­ord­net gespei­chert wer­den und durch wel­che der Stel­le, die den Coo­kie setzt (hier durch uns), bestimm­te Infor­ma­tio­nen zuflie­ßen. Coo­kies kön­nen kei­ne Pro­gram­me aus­füh­ren oder Viren auf Ihren Com­pu­ter über­tra­gen. Sie die­nen dazu, das Inter­net­an­ge­bot ins­ge­samt nut­zer­freund­li­cher und effek­ti­ver zu machen.

    • Die­se Web­sei­te nutzt Coo­kies in fol­gen­dem Umfang:
      • Tran­si­en­te Coo­kies (tem­po­rä­rer Einsatz)
      • Per­sis­ten­te Coo­kies (zeit­lich beschränk­ter Einsatz)
      • Third-Par­ty Coo­kies (von Drittanbietern)
    • Tran­si­en­te Coo­kies wer­den auto­ma­ti­siert gelöscht, wenn Sie den Brow­ser schlie­ßen. Dazu zäh­len ins­be­son­de­re die Ses­si­on-Coo­kies. Die­se spei­chern eine soge­nann­te Ses­si­on-ID, mit wel­cher sich ver­schie­de­ne Anfra­gen Ihres Brow­sers der gemein­sa­men Sit­zung zuord­nen las­sen. Dadurch kann Ihr Rech­ner wie­der­erkannt wer­den, wenn Sie auf unse­re Web­site zurück­keh­ren. Die Ses­si­on-Coo­kies wer­den gelöscht, wenn Sie sich aus­log­gen oder den Brow­ser schließen.
    • Per­sis­ten­te Coo­kies wer­den auto­ma­ti­siert nach einer vor­ge­ge­be­nen Dau­er gelöscht, die sich je nach Coo­kie unter­schei­den kann. Sie kön­nen die Coo­kies in den Sicher­heits­ein­stel­lun­gen Ihres Brow­sers jeder­zeit löschen.
    • Sie kön­nen Ihre Brow­ser-Ein­stel­lung ent­spre­chend Ihren Wün­schen kon­fi­gu­rie­ren und z. B. die Annah­me von Third-Par­ty-Coo­kies oder allen Coo­kies ableh­nen. Wir wei­sen Sie dar­auf hin, dass Sie even­tu­ell nicht alle Funk­tio­nen die­ser Web­site nut­zen können.
    • Die genutz­ten Flash-Coo­kies wer­den nicht durch Ihren Brow­ser erfasst, son­dern durch Ihr Flash Plug-in. Wei­ter­hin nut­zen wir HTML5 sto­rage objects, die auf Ihrem End­ge­rät abge­legt wer­den. Die­se Objek­te spei­chern die erfor­der­li­chen Daten unab­hän­gig von Ihrem ver­wen­de­ten Brow­ser und haben kein auto­ma­ti­sches Ablauf­da­tum. Wenn Sie kei­ne Ver­ar­bei­tung der Flash-Coo­kies wünschen,müssen Sie ein ent­spre­chen­des AddOn instal­lie­ren, z. B. „Bet­ter Pri­va­cy“ für Mozil­la Fire­fox (https://​addons​.mozil​la​.org/​d​e​/​f​i​r​e​f​o​x​/​a​ddon/ betterprivacy/​) oder das Ado­be-Flash-Kil­ler-Coo­kie für Goog­le Chro­me. Die Nut­zung von HTML5 sto­rage objects kön­nen Sie ver­hin­dern, indem Sie in Ihrem Brow­ser den pri­va­ten Modus ein­set­zen. Zudem emp­feh­len wir, regel­mä­ßig Ihre Coo­kies und den Brow­ser-Ver­lauf manu­ell zu löschen.


§ 4 Kontaktformular

(1) Wenn Sie uns per Kon­takt­for­mu­lar Anfra­gen zukom­men las­sen, wer­den Ihre Anga­ben aus dem Anfra­ge­for­mu­lar inklu­si­ve der von Ihnen dort ange­ge­be­nen Kon­takt­da­ten zwecks Bear­bei­tung der Anfra­ge und für den Fall von Anschluss­fra­gen bei uns gespei­chert. Die­se Daten geben wir nicht ohne Ihre Ein­wil­li­gung weiter.

(2) Die Ver­ar­bei­tung die­ser Daten erfolgt auf der Grund­la­ge von Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO, sofern Ihre Anfra­ge mit der Erfül­lung eines Ver­tra­ges zusam­men­hängt oder zur Durch­füh­rung vor­ver­trag­li­cher Maß­nah­men erfor­der­lich ist. In allen übri­gen Fäl­len beruht die Ver­ar­bei­tung auf unse­rem berech­tig­ten Inter­es­se an der effek­ti­ven Bear­bei­tung der an uns gerich­te­ten Anfra­gen (Art. 6Abs. 1 lit f. DS-GVO) oder auf Ihrer Ein­wil­li­gung (Art. 9 Abs. 2 lit a. DS-GVO).

(3) Die von Ihnen im Kon­takt­for­mu­lar ein­ge­ge­be­nen Daten ver­blei­ben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auf­for­dern, Ihre Ein­wil­li­gung zur Spei­che­rung wider­ru­fen oder der Zweck für die Daten­spei­che­rung ent­fällt ( z. B. nach abge­schlos­se­ner Bear­bei­tung Ihrer Anfra­ge). Zwin­gen­de gesetz­li­che Bestim­mun­gen – ins­be­son­de­re Auf­be­wah­rungs­fris­ten – blei­ben unberührt.


§ 5 Wei­te­re Funk­tio­nen und Ange­bo­te unse­rer Website

(1) Neben der rein infor­ma­to­ri­schen Nut­zung unse­rer Web­site bie­ten wir ver­schie­de­ne Ange­bo­te an, die Sie bei Inter­es­se nut­zen kön­nen. Dazu müs­sen Sie in der Regel wei­te­re per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten ange­ben, die wir zur Erbrin­gung der jewei­li­gen Ange­bo­te nut­zen und für die die zuvor­ge­nann­ten Grund­sät­ze zur Daten­ver­ar­bei­tung gelten.

(2) Teil­wei­se bedie­nen wir uns zur Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten exter­ner Dienst­leis­ter. Die­se wur­den von uns sorg­fäl­tig aus­ge­wählt und beauf­tragt, sind an unse­re Wei­sun­gen gebun­den und wer­den regel­mä­ßig kontrolliert.

(3) Soweit unse­re Dienst­leis­ter oder Part­ner ihren Sitz in einem Staat außer­halb des Euro­päi­schen Wirt­schafts­rau­men (EWR) haben, infor­mie­ren wir Sie über die Fol­gen die­ses Umstands in der Beschrei­bung des Angebotes.


§ 6 Wider­spruch oder Wider­ruf gegen die Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Ein­wil­li­gung zur Ver­ar­bei­tung Ihrer Daten erteilt haben, kön­nen Sie die­se jeder­zeit wider­ru­fen. Ein sol­cher Wider­ruf beein­flusst die Zuläs­sig­keit der Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten, nach­dem Sie ihn uns gegen­über aus­ge­spro­chen haben.

(2) Soweit wir die Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auf die Inter­es­sen­ab­wä­gung stüt­zen, kön­nen Sie Wider­spruch gegen die Ver­ar­bei­tung ein­le­gen. Dies ist der Fall, wenn die Ver­ar­bei­tung ins­be­son­de­re nicht zur Erfül­lung eines Ver­trags mit Ihnen erfor­der­lich ist, was von uns jeweils bei der nach­fol­gen­den Beschrei­bung der Funk­tio­nen dar­ge­stellt wird. Bei Aus­übung eines sol­chen Wider­spruchs bit­ten wir um Dar­le­gung der Grün­de, wes­halb wir Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten nicht wie von uns durch­ge­führt ver­ar­bei­ten soll­ten. Im Fal­le Ihres begrün­de­ten Wider­spruchs prü­fen wir die Sach­la­ge und wer­den ent­we­der die Daten­ver­ar­bei­tung ein­stel­len bzw. anpas­sen oder Ihnen unse­re zwin­gen­den schutz­wür­di­gen Grün­de auf­zei­gen, auf­grund derer wir die Ver­ar­bei­tung fortführen.

(3) Selbst­ver­ständ­lich kön­nen Sie der Ver­ar­bei­tung Ihrer per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten für Zwe­cke der Wer­bung und Daten­ana­ly­se jeder­zeit wider­spre­chen. Über Ihren Wider­spruch kön­nen Sie uns unter fol­gen­den Kon­takt­da­ten informieren:

CDU Kreis­ver­band Solin­gen
Eli­sen­stra­ße 11
42651 Solin­gen

Tele­fon: +49 212/645464–0
Tele­fax: +49 212/645464–28
Mail:


§ 7 Ein­satz von Social-Media-Plug-ins

(1) Auf unse­rer Inter­net­sei­te sind Plug­ins von sozia­len Netz­wer­ken ein­ge­bun­den. Die Plug­ins erken­nen Sie an den ent­spre­chen­den Logos (Face­book, Goog­le+, Twit­ter usw.). Wir nut­zen dabei die sog. Zwei-Klick-Lösung. Das heißt, wenn Sie unse­re Sei­te besu­chen, wer­den zunächst grund­sätz­lich kei­ne per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten an die Anbie­ter der Plug-ins wei­ter­ge­ge­ben. Den Anbie­ter des Plug-ins erken­nen Sie über die Mar­kie­rung auf dem Kas­ten über sei­nen Anfangs­buch­sta­ben oder das Logo. Wir eröff­nen Ihnen die Mög­lich­keit, über den But­ton direkt mit dem Anbie­ter des Plug-ins zu kom­mu­ni­zie­ren. Nur wenn Sie auf das mar­kier­te Feld kli­cken und es dadurch akti­vie­ren, erhält der Plug-in-Anbie­ter die Infor­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Web­site unse­res Online-Ange­bots auf­ge­ru­fen haben. Zudem wer­den die unter § 3 die­ser Erklä­rung genann­ten Daten über­mit­telt. Im Fall von Face­book wird nach Anga­ben der jewei­li­gen Anbie­ter in Deutsch­land die IP-Adres­se sofort nach Erhe­bung anony­mi­siert. Durch die Akti­vie­rung des Plug-ins wer­den also per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten von Ihnen an den jewei­li­gen Plug-in-Anbie­ter über­mit­telt und dort (bei US-ame­ri­ka­ni­schen Anbie­tern in den USA) gespei­chert. Da der Plug-in-Anbie­ter die Daten­er­he­bung ins­be­son­de­re über Coo­kies vor­nimmt, emp­feh­len wir Ihnen, vor dem Klick auf den aus­ge­grau­ten Kas­ten über die Sicher­heits­ein­stel­lun­gen Ihres Brow­sers alle Coo­kies zu löschen.

(2) Wir haben weder Ein­fluss auf die erho­be­nen Daten und Daten­ver­ar­bei­tungs­vor­gän­ge, noch sind uns der vol­le Umfang der Daten­er­he­bung, die Zwe­cke der Ver­ar­bei­tung, die Spei­cher­fris­ten bekannt. Auch zur Löschung der erho­be­nen Daten durch den Plug-in-Anbie­ter lie­gen uns kei­ne Infor­ma­tio­nen vor.

(3) Der Plug-in-Anbie­ter spei­chert die über Sie erho­be­nen Daten als Nut­zungs­pro­fi­le und nutzt die­se für Zwe­cke der Wer­bung, Markt­for­schung und/​oder bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung sei­ner Web­site.

Eine sol­che Aus­wer­tung erfolgt ins­be­son­de­re (auch für nicht ein­ge­logg­te Nut­zer) zur Dar­stel­lung von bedarfs­ge­rech­ter Wer­bung und um ande­re Nut­zer des sozia­len Netz­werks über Ihre Akti­vi­tä­ten auf unse­rer Web­site zu infor­mie­ren. Ihnen steht ein Wider­spruchs­recht gegen die Bil­dung die­ser Nut­zer­pro­fi­le zu, wobei Sie sich zur Aus­übung des­sen an den jewei­li­gen Plug-in-Anbie­ter wen­den müs­sen. Über die Plug-ins bie­ten wir Ihnen die Mög­lich­keit, mit den sozia­len Netz­wer­ken und ande­ren Nut­zern zu inter­agie­ren, so dass wir unser Ange­bot ver­bes­sern und für Sie als Nut­zer inter­es­san­ter aus­ge­stal­ten kön­nen. Rechts­grund­la­ge für die Nut­zung der Plug-ins ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO.

(4) Die Daten­wei­ter­ga­be erfolgt unab­hän­gig davon, ob Sie ein Kon­to bei dem Plug-in-Anbie­ter besit­zen und dort ein­ge­loggt sind. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbie­ter ein­ge­loggt sind, wer­den Ihre bei uns erho­be­nen Daten direkt Ihrem beim Plug-in-Anbie­ter bestehen­den Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie den akti­vier­ten But­ton betä­ti­gen und z. B. die Sei­te ver­lin­ken, spei­chert der Plug-in-Anbie­ter auch die­se Infor­ma­ti­on in Ihrem Nut­zer­kon­to und teilt sie Ihren Kon­tak­ten öffent­lich mit. Wir emp­feh­len Ihnen, sich nach Nut­zung eines sozia­len Netz­werks regel­mä­ßig aus­zu­log­gen, ins­be­son­de­re jedoch vor Akti­vie­rung des But­tons, da Sie so eine Zuord­nung zu Ihrem Pro­fil bei dem Plug-in-Anbie­ter ver­mei­den können.

(5) Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­bei­tung durch den Plug-in Anbie­ter erhal­ten Sie in den im Fol­gen­den mit­ge­teil­ten Daten­schutz­er­klä­run­gen die­ser Anbie­ter. Dort erhal­ten Sie auch wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Ihren dies­be­züg­li­chen Rech­ten und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schut­ze Ihrer Privatsphäre.

(6) Adres­sen der jewei­li­gen Plug-in-Anbie­ter und URL mit deren Daten­schutz­hin­wei­sen:
a) Face­book Inc., 1601 S Cali­for­nia Ave, Palo Alto, Cali­for­nia 94304, USA; http://​www​.face​book​.com/​p​o​l​i​c​y.php; wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Daten­er­he­bung: http://​www​.face​book​.com/​h​e​l​p​/​1​8​6​3​2​5​6​6​8​0​85084, http://​www​.face​book​.com/​a​b​o​u​t​/​p​r​i​v​a​c​y​/​y​o​u​r​-​i​n​f​o​-​o​n​-​o​t​h​e​r​#​a​p​p​l​i​c​a​tions sowie http://​www​.face​book​.com/​a​bout/ privacy/your-info#everyoneinfo. Face­book hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https:// www​.pri​va​cys​hield​.gov/​E​U​-​U​S​-​F​r​a​m​ework.
b) Goog­le Inc., 1600 Amphi­thea­ter Park­way, Moun­tain­view, Cali­for­nia 94043, USA; https://​www​.goog​le​.com/​p​o​l​i​c​i​e​s​/​p​r​i​v​a​c​y​/​p​a​r​t​n​e​r​s​/​?​hl=de. Goog­le hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https:// www​.pri​va​cys​hield​.gov/​E​U​-​U​S​-​F​r​a​m​ework.
c) Twit­ter, Inc., 1355 Mar­ket St, Suite 900, San Fran­cis­co, Cali­for­nia 94103, USA; https://​twit​ter​.com/​p​r​ivacy. Twit­ter hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://​www​.pri​va​cys​hield​.gov/​E​U​U​S​-​F​r​a​m​ework.


§ 8 Ein­bin­dung von YouTube-Videos

(1) Wir haben You­Tube-Vide­os in unser Online-Ange­bot ein­ge­bun­den, die auf http://​www​.You​Tube​.com gespei­chert sind und von unse­rer Web­site aus direkt abspiel­bar sind. Die­se sind alle im „erwei­ter­ten Daten­schutz-Modus“ ein­ge­bun­den, d. h. dass kei­ne Daten über Sie als Nut­zer an You­Tube über­tra­gen wer­den, wenn Sie die Vide­os nicht abspie­len. Erst wenn Sie die Vide­os abspie­len, wer­den die in Absatz 2 genann­ten Daten über­tra­gen. Auf die­se Daten­über­tra­gung haben wir kei­nen Einfluss.

(2) Durch den Besuch auf der Web­site erhält You­Tube die Infor­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Unter­sei­te unse­rer Web­site auf­ge­ru­fen haben. Zudem wer­den die unter § 3 die­ser Erklä­rung genann­ten Daten über­mit­telt. Dies erfolgt unab­hän­gig davon, ob You­Tube ein Nut­zer­kon­to bereit­stellt, über das Sie ein­ge­loggt sind, oder ob kein Nut­zer­kon­to besteht. Wenn Sie bei Goog­le ein­ge­loggt sind, wer­den Ihre Daten direkt Ihrem Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie die Zuord­nung mit Ihrem Pro­fil bei You­Tube nicht wün­schen, müs­sen Sie sich vor Akti­vie­rung des But­tons aus­log­gen. You­Tube spei­chert Ihre Daten als Nut­zungs­pro­fi­le und nutzt sie für Zwe­cke der Wer­bung, Markt­for­schung und/​oder bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung sei­ner Web­site. Eine sol­che Aus­wer­tung erfolgt ins­be­son­de­re (selbst für nicht ein­ge­logg­te Nut­zer) zur Erbrin­gung von bedarfs­ge­rech­ter Wer­bung und um ande­re Nut­zer des sozia­len Netz­werks über Ihre Akti­vi­tä­ten auf unse­rer Web­site zu infor­mie­ren. Ihnen steht ein Wider­spruchs­recht zu gegen die Bil­dung die­ser Nut­zer­pro­fi­le, wobei Sie sich zur Aus­übung des­sen an You­Tube rich­ten müssen.

(3) Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­bei­tung durch You­Tube erhal­ten Sie in der Daten­schutz­er­klä­rung. Dort erhal­ten Sie auch wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Ihren Rech­ten und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schut­ze Ihrer Pri­vat­sphä­re: https://​www​.goog​le​.de/​i​n​t​l​/​d​e​/​p​o​l​i​c​i​e​s​/​p​r​ivacy. Goog­le ver­ar­bei­tet Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US-Pri­va­cy-Shield unter­wor­fen, https://​www​.pri​va​cys​hield​.gov/​E​U​U​S​-​F​r​a​m​ework.


§ 9 Ein­bin­dung von Goog­le Maps

(1) Auf die­ser Web­sei­te nut­zen wir das Ange­bot von Goog­le Maps. Dadurch kön­nen wir Ihnen inter­ak­ti­ve Kar­ten direkt in der Web­site anzei­gen und ermög­li­chen Ihnen die kom­for­ta­ble Nut­zung der Karten-Funktion.

(2) Durch den Besuch auf der Web­site erhält Goog­le die Infor­ma­ti­on, dass Sie die ent­spre­chen­de Unter­sei­te unse­rer Web­site auf­ge­ru­fen haben. Zudem wer­den die unter §3 die­ser Erklä­rung genann­ten Daten über­mit­telt. Dies erfolgt unab­hän­gig davon, ob Goog­le ein Nut­zer­kon­to bereit­stellt, über das Sie ein­ge­loggt sind, oder ob kein Nut­zer­kon­to besteht. Wenn Sie bei Goog­le ein­ge­loggt sind, wer­den Ihre Daten direkt Ihrem Kon­to zuge­ord­net. Wenn Sie die Zuord­nung mit Ihrem Pro­fil bei Goog­le nicht wün­schen, müs­sen Sie sich vor Akti­vie­rung des But­tons aus­log­gen. Goog­le spei­chert Ihre Daten als Nut­zungs­pro­fi­le und nutzt sie für Zwe­cke der Wer­bung, Markt­for­schung und/​oder bedarfs­ge­rech­ten Gestal­tung sei­ner Web­site. Eine sol­che Aus­wer­tung erfolgt ins­be­son­de­re (selbst für nicht ein­ge­logg­te Nut­zer) zur Erbrin­gung von bedarfs­ge­rech­ter Wer­bung und um ande­re Nut­zer des sozia­len Netz­werks über Ihre Akti­vi­tä­ten auf unse­rer Web­site zu infor­mie­ren. Ihnen steht ein Wider­spruchs­recht zu gegen die Bil­dung die­ser Nut­zer­pro­fi­le, wobei Sie sich zur Aus­übung des­sen an Goog­le rich­ten müssen.

(3) Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Zweck und Umfang der Daten­er­he­bung und ihrer Ver­ar­bei­tung durch den Plug-in-Anbie­ter erhal­ten Sie in den Daten­schutz­er­klä­run­gen des Anbie­ters. Dort erhal­ten Sie auch wei­te­re Infor­ma­tio­nen zu Ihren dies­be­züg­li­chen Rech­ten und Ein­stel­lungs­mög­lich­kei­ten zum Schut­ze Ihrer Pri­vat­sphä­re: http://​www​.goog​le​.de/​i​n​t​l​/​d​e​/​p​o​l​i​c​i​e​s​/​p​r​ivacy. Goog­le ver­ar­bei­tet Ihre per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten auch in den USA und hat sich dem EU-US Pri­va­cy Shield unter­wor­fen, https://​www​.pri​va​cys​hield​.gov/​E​U​-​U​S​-​F​r​a​m​ework.


§ 10 Newsletter

(1) Mit Ihrer Ein­wil­li­gung kön­nen Sie unse­ren News­let­ter abon­nie­ren, mit dem wir Sie über die aktu­el­le poli­ti­sche Lage informieren.

(2) Für die Anmel­dung zu unse­rem News­let­ter ver­wen­den wir das sog. Dou­ble-opt-in-Ver­fah­ren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmel­dung eine E‑Mail an die ange­ge­be­ne E‑Mail-Adres­se sen­den, in wel­cher wir Sie um Bestä­ti­gung bit­ten, dass Sie den Ver­sand des News­let­ters wün­schen. Dar­über hin­aus spei­chern wir jeweils Ihre ein­ge­setz­ten IP-Adres­sen und Zeit­punk­te der Anmel­dung und Bestä­ti­gung. Zweck des Ver­fah­rens ist, Ihre Anmel­dung nach­wei­sen und ggf. einen mög­li­chen Miss­brauch Ihrer per­sön­li­chen Daten auf­klä­ren zu können.

(3) Pflicht­an­ga­be für die Über­sen­dung des News­let­ters ist allein Ihre E‑Mail-Adres­se. Die Anga­be wei­te­rer, geson­dert mar­kier­ter Daten ist frei­wil­lig und wird ver­wen­det, um Sie per­sön­lich anspre­chen zu kön­nen. Nach Ihrer Bestä­ti­gung spei­chern wir Ihre E‑Mail-Adres­se zum Zweck der Zusen­dung­des News­let­ters. Rechts­grund­la­ge ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.

(4) Ihre Ein­wil­li­gung in die Über­sen­dung des News­let­ters kön­nen Sie jeder­zeit wider­ru­fen und den News­let­ter abbe­stel­len. Den Wider­ruf kön­nen Sie durch Klick auf den in jeder News­let­ter-E-Mail bereit­ge­stell­ten Link oder durch eine Nach­richt an die im Impres­sum ange­ge­be­nen Kon­takt­da­ten erklären.

(5) Wir wei­sen Sie dar­auf hin, dass wir bei Ver­sand des News­let­ters Ihr Nut­zer­ver­hal­ten aus­wer­ten.
Für die­se Aus­wer­tung beinhal­ten die ver­sen­de­ten E‑Mails soge­nann­te Web-Bea­cons bzw. Track­ing Pixel, die Ein-Pixel-Bild­da­tei­en dar­stel­len, die auf unse­rer Web­site gespei­chert sind. Für die Aus­wer­tun­gen ver­knüp­fen wir die in § 3 genann­ten Daten und die Web-Bea­cons mit Ihrer E‑Mail-Adres­se und einer indi­vi­du­el­len ID.
Sie kön­nen die­sem Track­ing jeder­zeit wider­spre­chen, indem Sie den geson­der­ten Link, der in jeder E‑Mail bereit­ge­stellt wird, ankli­cken oder uns über einen ande­ren Kon­takt­weg infor­mie­ren. Die Infor­ma­tio­nen wer­den solan­ge gespei­chert, wie Sie den News­let­ter abon­niert haben. Nach einer Abmel­dung spei­chern wir die Daten rein sta­tis­tisch und anonym. Ein sol­ches Track­ing ist nicht mög­lich, wenn Sie in Ihrem E‑Mail-Pro­gramm die Anzei­ge von Bil­dern stan­dard­mä­ßig deak­ti­viert haben. In die­sem Fall wird Ihnen der News­let­ter nicht voll­stän­dig ange­zeigt und Sie kön­nen even­tu­ell nicht alle Funk­tio­nen nut­zen. Wenn Sie die Bil­der manu­ell anzei­gen las­sen, erfolgt das oben genann­te Tracking.


§ 11 Links zu ande­ren Webseiten/​Apps, Anbietern

Unse­re Web­sei­te ent­hält Links zu ande­ren Webseiten/​Apps. Wir haben kei­nen Ein­fluss dar­auf, dass deren Betrei­ber die Daten­schutz­be­stim­mun­gen ein­hal­ten.
Wir sind als Anbie­ter für eige­ne Inhal­te nach den all­ge­mei­nen Geset­zen ver­ant­wort­lich. Von die­sen eige­nen Inhal­ten sind unter Umstän­den Links auf die von ande­ren Anbie­tern bereit­ge­hal­te­nen Inhal­te zu unter­schei­den. Für frem­de Inhal­te, die über Links zur Nut­zung bereit­ge­stellt wer­den und beson­ders gekenn­zeich­net sind, über­neh­men wir kei­ne Ver­ant­wor­tung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für ille­ga­le, feh­ler­haf­te oder unvoll­stän­di­ge Inhal­te sowie für Schä­den, die durch die Nut­zung oder Nicht­nut­zung der Infor­ma­tio­nen ent­ste­hen, haf­tet allein der Anbie­ter der Webseiten/​App, auf die ver­wie­sen wurde.


§ 12 Urheberrecht

Text, Bil­der, Gra­fi­ken, Sound, Ani­ma­tio­nen und Vide­os sowie deren Anord­nung auf unse­rer Inter­net­sei­te unter­lie­gen dem Schutz des Urhe­ber­rechts und ande­rer Schutz­ge­set­ze. Die Nut­zung ist grund­sätz­lich nur für den pri­va­ten per­sön­li­chen Gebrauch gestat­tet. Jede dar­über hin­aus­ge­hen­de Nut­zung ist nicht gestat­tet, sofern nichts ande­res aus­drück­lich bestimmt ist. Wir wei­sen dar­auf hin, dass auf der Web­sei­te ent­hal­te­ne Wer­ke teil­wei­se dem Urhe­ber­recht Drit­ter unter­lie­gen. Wir kön­nen in der Regel kei­ne Lizenz zur Nut­zung die­ser Wer­ke ertei­len. Unser Logo und der Domain-Name genie­ßen namens­recht­li­chen Schutz.
Wer das Urheber‑, Mar­ken- oder Namens­recht ver­letzt, muss mit der Gel­tend­ma­chung von Unter­las­sungs- und Scha­dens­er­satz­an­sprü­chen durch den Rech­te­inha­ber, bei Ver­let­zun­gen des Urhe­ber- und Mar­ken­rechts auch mit Straf­ver­fol­gung rechnen.


§ 13 Ver­ant­wor­tung / Haftung

(1) Wir stel­len alle Infor­ma­tio­nen und Bestand­tei­le der Web­sei­te nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen zusam­men. Eine Haf­tung oder Garan­tie für die Aktua­li­tät, Rich­tig­keit und Voll­stän­dig­keit der zur Ver­fü­gung gestell­ten Infor­ma­tio­nen kann nicht über­nom­men wer­den. Eben­so wenig haf­ten wir für etwa­ige Schä­den, die beim Abru­fen oder Her­un­ter­la­den von Daten durch Com­pu­ter­vi­ren ver­ur­sach­t­wer­den. Wir kön­nen kei­ne Gewähr für die Ver­füg­bar­keit der Web­sei­te sowie der auf ihr bereit­ge­stell­ten Funk­tio­nen (wie etwa dem Kom­mu­ni­ka­ti­ons­sys­tem) oder Bestand­tei­len davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzu­tref­fen­der Bei­trä­ge gel­tend gemach­ter Scha­den nicht bereits nach ande­ren Bestim­mun­gen die­ser Nut­zungs­be­din­gun­gen von der Haf­tung aus­ge­schlos­sen ist, wird er der Höhe nach durch den Scha­den begrenzt.


§ 14 Tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Sicherheit

Wir ver­wen­den gem. Art. 32 DSGVO tech­ni­sche und orga­ni­sa­to­ri­sche Sicher­heits­maß­nah­men, um Ihre durch uns ver­wal­te­ten Daten gegen zufäl­li­ge oder vor­sätz­li­che Mani­pu­la­tio­nen, Ver­lust, Zer­stö­rung oder gegen den Zugriff unbe­rech­tig­ter Per­so­nen zu schüt­zen. Wir ver­si­chern, dass die­se Maß­nah­men (u. a. von unse­rem exter­nen Daten­schutz­be­auf­trag­ten) regel­mä­ßig über­prüft wer­den.
Falls Sie uns eine E‑Mail zusen­den, müs­sen Sie grund­sätz­lich damit rech­nen, dass der Inhalt der E‑Mail und ihrer Anla­gen von Unbe­fug­ten zur Kennt­nis genom­men, ver­fälscht oder gelöscht wer­den kann. Zur Ver­mei­dung die­ses Risi­kos kön­nen Sie uns auch eine Nach­richt an die im Impres­sum ange­ge­be­nen Kon­takt­da­ten senden.

§ 15 Gel­tung der Datenschutzbestimmungen

Die Daten­schutz­be­stim­mun­gen sind als Teil unse­res Inter­net­an­ge­bo­tes zu betrach­ten. Sofern Tei­le oder ein­zel­ne For­mu­lie­run­gen die­ses Tex­tes der gel­ten­den Rechts­la­ge nicht, nicht mehr oder nicht voll­stän­dig ent­spre­chen soll­ten, blei­ben die übri­gen Tei­le des Doku­men­tes in ihrem Inhalt und ihrer Gül­tig­keit davon unbe­rührt. Für die Nut­zung unse­rer Web­sei­te gilt deut­sches Recht. Wir sind dazu berech­tigt, die­se Daten­schutz­be­stim­mun­gen jeder­zeit ganz oder teil­wei­se zu ändern.

§ 16 Abruf­bar­keit der Datenschutzbestimmungen

Sie kön­nen die­se Daten­schutz­be­stim­mun­gen von jeder Sei­te der Webseiten/​App unter dem Link „Daten­schutz“ abru­fen und ausdrucken.

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