Themen
Jede Person, die sich politisch oder gesellschaftlich engagiert, macht das aus ganz individueller Überzeugung heraus. Diese Überzeugung kann etwas Abstraktes sein, wie der Wunsch nach Gerechtigkeit oder Freiheit. Viele Menschen engagieren sich auch für ganz konkrete Themen, wie den örtlichen Spielplatz oder die Ausrüstung der Freiwilligen Feuerwehr. In der Kommunalpolitik haben wir die Gelegenheit, uns für sehr konkrete Dinge, die für unser Zusammenleben in Solingen relevant sind, einzusetzen.
Auf dieser Seite möchten wir Ihnen einen Einblick in die Themen der CDU Solingen geben. Dabei orientieren wir uns an aktuellen Themen für Solingen, blicken jedoch auch auf Grundsätzliches für uns. Sollten Sie hierzu Fragen, Kritik oder Anregungen haben – oder sich sogar selbst für ein Thema engagieren wollen – wenden Sie sich gerne an unsere Geschäftsstelle!
Unsere Werte
Unsere Gesellschaft ist eingebunden in komplexe Rahmenbedingungen. Das heißt, dass es oftmals keine einfachen Lösungen gibt. Als Christdemokraten orientieren wir uns daher an grundsätzlichen Werten. Diese sind unter anderem:
- Die Würde des Menschen – Egal ob aus religiöser, moralischer oder juristischer Überzeugung heraus: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Für uns Christdemokraten ist dieser Satz ein Auftrag, politisch für die Rahmenbedingungen zu sorgen, in denen sich jeder Mensch in unserer Gesellschaft frei entfalten kann. Wir lehnen Bevormundung von Menschen genauso ab wie rücksichtsloses Handeln auf Kosten Anderer. Diese Überzeugung ist ein schmaler Grat. Im Vordergrund steht für uns, dass wir unseren Mitmenschen genauso wie nachfolgenden Generationen erlauben, ein glückliches und selbstbestimmtes Leben zu führen.
- Soziale Markwirtschaft – Die Idee von “Wohlstand für Alle” hat zentral dazu beigetragen, dass sich die Bundesrepublik als demokratischer Staat nach dem Zweiten Weltkrieg entwickelt hat. Das Aufstiegsversprechen, dass jeder Mensch in Deutschland durch eigene Kraft für seinen Wohlstand sorgen kann, und ein dichtes, soziales Netz all jene auffängt, die diese Kraft nicht aufbringen können, steht mehr denn je unter Druck. Als Christdemokraten wollen wir weder das “Soziale” in der Marktwirtschaft vergessen, noch die Freiheit, die unseren Wohlstand besorgt.
- Subsidiarität – “Den Gemeinden muß das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln.” – so steht es in Artikel 28 des Grundgesetzes. Wir sind davon überzeugt, dass dieser Grundsatz auch heute noch gelten muss. Während immer mehr Entscheidungen in Düsseldorf, Berlin und Brüssel getroffen werden, schrumpft der gestalterische Spielraum für die Kommunen. In den Kommunen spielen sich jedoch die Lebensrealitäten der Menschen ab. Insofern setzt sich die CDU Solingen für “Politik von unten” ein.
- In Vielfalt geeint – Dies ist das Motto der Europäischen Union. Wir verstehen uns weiterhin als europäische Volkspartei. So wie Europa historisch gesehen Ausgangspunkt für großes Leid in der Welt ist, so ist ein geeintes Europa zwingende Voraussetzung, um den Herausforderungen der Zukunft zu begegnen. Das kann nur gelingen, wenn Toleranz gegenüber unterschiedlichen Lebensweisen, Kulturen und Wertvorstellungen in unsere Köpfe und Herzen Eingang findet.
- Demut – Auch wenn die Intentionen gut sein mögen; unser Handeln hat oftmals ungeahnte Konsequenzen. Denn Politik ist nie eine einfache Gleichung, in der Ursache und Wirkung linear zusammenhängen. Am Ende steht jedoch die Verantwortung für unser Handeln. Als Christdemokraten wollen wir demütig mit dieser Verantwortung umgehen. Um der Verantwortung somit gerecht zu werden, ist unsere Gemeinschaft so wichtig. Denn Parteiarbeit heißt auch Teamarbeit. Mit der Offenheit verschiedene Ideen, Meinungen und Perspektiven anzunehmen, wird die CDU zur Volkspartei. Diesen Gedanken wollen wir stets bei uns tragen.
Diese Werte werden ganz individuell gelebt und ergänzt. Wir laden alle ein, sich in unserer Partei zu engagieren. Wir bemühen uns, von diesen (und weiteren) Werten geleitet Politik für Solingen zu machen.
Themenfelder
Wir haben nur eine Welt. Angesichts der Begrenztheit der Ressourcen müssen wir effizient mit diesen umgehen. Als Christdemokraten halten wir es für unverantwortlich auf Kosten Anderer und künftiger Generationen zu leben. Deshalb setzten wir uns für eine ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltige Politik in Solingen ein.
Damit Solingen eine lebenswerte Stadt für alle Menschen bleibt, müssen wir für ein angemessenes Sicherheitsgefühl sorgen. Dazu wollen wir dunkle und dreckige Orte in Solingen verhindern. Außerdem müssen Polizei und Ordnungskräfte so ausgestattet sein, dass sie kriminellen und bedrohlichen Aktivitäten effektiv begegnen können. Die Regeln unser Gesellschaft müssen durchgesetzt werden.
Familien sind das Zentrum und der Ausgang jeden sozialen Lebens. Sie sind der Ort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Vielfältigerer Forme und unterschiedliches (kulturellem) Selbstverständnis bedeuten jedoch keine Absage vom Lebensmodell Familie. Familien zu stärken heißt sozialen Zusammenhalt zu stärken.
Solingen ist geprägt vom fortlaufenden Strukturwandel. Sichere und gut bezahlte Arbeitsplätze bedeuten letztlich Wohlstand für alle. Um diese zu halten, muss der Strukturwandel aktiv begleitet werden. Arbeitsplätze in Solingen sollen nicht nur wert- sondern auch singstiftend sein. Auf Grundlage einer starken Wirtschaft lässt sich unser Wohlstandsniveau entwickeln.
Die Förderung von Sport und Bewegung ist für die CDU ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Politik. Für Solingen als Sportstadt stehen unsere Vereine mit ihren Mitgliedern. Kultur dokumentiert Lebensformen und eröffnet durch ihre kreativen und innovativen Kräfte überraschende und phantasievolle Blickwinkel dieser Welt.
Soziale Mobilität ist eines der zentralen Versprechen der Sozialen Marktwirtschaft. Damit sich die Spaltung unserer Gesellschaft nicht vorantreibt, müssen wir das gesellschaftliche Aufstiegsversprechen wieder einlösen. Angesichts der weltweiten Migration und der demographischen Entwicklung sind die Herausforderungen für unser Sozialsystem immens. Dieser Komplexität wollen wir begegnen.
In Zeiten knapper Kassen müssen auch in der öffentlichen Verwaltung die zur Verfügung stehenden Ressourcen optimal genutzt werden. Im Zentrum steht dabei für uns, eine bürger-nahe und serviceorientierte Verwaltung. Um Kosten zu optimieren und Vorgänge zu vereinfachen und beschleunigen, muss die Digitalisierung der Verwaltung konsequent vorangetrieben werden.
Die Bezirksvertretungen entscheiden in allen Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht. Dabei sind die Belange der Gesamtstadt zu beachten. Als “bürgernaheste Volks-vertretungen” bringen sie die Interessen der Stadtbezirke in die Beratungen des Rates und der Ausschüsse ein.
Ziel der Umweltpolitik kann nicht die vollständige Vermeidung jeglicher Umweltbelastung sein; dies wäre mit extrem hohen Kosten verbunden und deshalb unwirtschaftlich. Vielmehr geht es darum, Nutzen und Kosten des Umweltschutzes gegeneinander abzuwägen und ein „optimales“ Maß an Umweltqualität zu realisieren.
Es besteht ein unmittelbarer Zusammenhang zwischen unserem Sauberkeits- und Sicherheitsempfinden. Die Lebens- und Wohnqualität unsere Stadt hängt daher entscheidet von ihrer Sauberkeit ab. Für eine sichere, saubere und lebenswerte Stadt müssen wir uns alle einsetzen.
Familie ist der Ort, wo Menschen füreinander Verantwortung übernehmen. Familie wird heute in vielfältiger Form und unterschiedlichem (kulturellem) Selbstverständnis gelebt. Unterschiedliche Lebensvorstellungen bedeuten jedoch keine Absage vom Lebensmodell Familie.
Die ehemals klaren Grenzen zwischen Arbeits- und Lebensraum verwischen immer mehr. Mit der räumlichen und zeitlichen Vermischung der Lebensbereiche sind für den Einzelnen sowohl Chancen als auch Risiken verbunden. Jedoch ist Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur nur mit einem mit einem funktionierenden Verkehrssystem möglich.
Die Förderung von Sport und Bewegung ist für die CDU ein wichtiger Bestandteil der kommunalen Politik. Für Solingen als Sportstadt stehen unsere Vereine mit ihren Mitgliedern. Kultur dokumentiert Lebensformen und eröffnet durch ihre kreativen und innovativen Kräfte überraschende und phantasievolle Blickwinkel dieser Welt.
Die Integration von Zugewanderten, die dauerhaft und in Deutschland leben ist eine bedeutende innenpolitische Zukunftsaufgabe. Kaum ein Thema hat in den letzten Jahren so viel öffentliches Interesse erregt, insbesondere im Kontext und Nachgang der hohen Zahlen an Zuwanderung in den Jahren 2015 und 2016.
Eine Verwaltung, die aktuellen Anforderungen entsprechen soll, muss sich laufend selbst erneuern. Ziel der Digitalisierung ist es, Verwaltungsprozesse zu straffen und zu optimieren und medienbruchfreie Serviceleistungen für alle Bürger und Unternehmen zu schaffen.
Die Bezirksvertretungen entscheiden in allen Angelegenheiten, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinausgeht. Dabei sind die Belange der Gesamtstadt zu beachten. Als “bürgernaheste Volksvertretungen” brinden sie die Interessen der Stadtbezirke in die Beratungen des Rates und der Ausschüsse ein.
