The­men in den Bezirksvertretungen

The­men in den Bezirks-vertretungen

Die Bezirks­vertretungen ent­schei­den in allen Ange­le­gen­hei­ten, deren Bedeu­tung nicht wesent­lich über den Stadt­be­zirk hin­aus­geht. Dabei sind die Belan­ge der Gesamt­stadt zu beach­ten. Als “bür­ger­na­hes­te Volks­vertretungen” brin­gen sie die Inter­es­sen der Stadt­be­zir­ke in die Bera­tun­gen des Rates und der Aus­schüs­se ein.

“Bür­ger sind ent­täuscht, wenn Pro­jek­te zu lang­sam rea­li­siert wer­den. In den Bezirks­vertretungen legen wir den Grund­stein für sach­ge­rech­te Vorhaben.”

CITY 2030

Sicher­heit, Ver­kehr und neue Ideen für die Haupt­stra­ße: Wir wol­len, dass noch ein­mal grund­sätz­li­che Über­le­gun­gen zur Zukunft der Innen­stadt ange­stellt wer­den. Denk­ver­bo­te soll es nicht geben.

NAH­ERHO­LUNG

Die Dis­kus­si­on um den Erhalt der Klein­gar­ten­an­la­ge am Bus­sche-Kes­sel- Weg beglei­tet die CDU-Frak­ti­on zum Bei­spiel seit 2017.

 

ISEK

Wel­che sind die wich­tigs­ten Maß­nah­men des Kon­zep­tes? Wie sieht die Infra­struk­tur in unse­ren Stadt­tei­len zukünf­tig aus?

IM DETAIL

Hier erfah­ren Sie mehr über unse­re Themen.
City 2030 gehört auf den Prüfstand
Nah­erho­lung in Solingen

Die Dis­kus­si­on um den Erhalt der Klein­gar­ten­an­la­ge am Bus­sche-Kes­sel- Weg beglei­tet die CDU-Frak­ti­on seit 2017. Frak­ti­ons­chef Dani­el Flemm erklärt dazu: „Seit die­ser Zeit hat sich die CDU immer ent­schie­den für einen Erhalt ein­ge­setzt. Der Ober­bür­ger- meis­ter zog dage­gen eine jah­re­lan­ge Hän­ge­par­tie auf Kos­ten der Klein­gärt­ner vor. Erst auf maß­geb­li­chen Druck der CDU sah sich die Ver­wal­tung nun ver­an­lasst, end­lich eine Lösung aus­zu­ar­bei­ten.“ Dem Auf­he­bungs­be­schluss des alten, rechts­wid­ri­gen Bebau­ungs­plans konn­te die CDU somit auch zustim­men. Der von den Ampel-Frak­tio­nen getra­ge­ne neue Bebau­ungs­plan, wel­cher einen Flä­chen­tausch mit einer angren­zen­den Grün­flä­che vor­sieht, war für die CDU aus meh­re­ren Grün­den abzu­leh­nen. Beim neu­en Bebau­ungs­plan, der einen Flä­chen­tausch mit einer an den Klein­gar­ten angren­zen­den Grün­flä­che vor­sieht, sind wesent­li­che stadt- und ver­kehrs­pla­ne­ri­sche Aspek­te unzu­rei­chend beach­tet wor­den. Unge­ach­tet der damit end­gül­tig beer­dig­ten Anbin­dung an die A3 über eine Ver­län­ge­rung der Vieh­bach­tal- stra­ße, muss der neue Bebau­ungs­plan in ein ver­bes­ser­tes Ver­kehrs­kon­zept inte­griert sein. Das vor­ge­se­he­ne Gewer­be­ge­biet sowie der Ver­kehr über die Vieh­bach­tal­stra­ße müs­sen intel­li­gen­ter abge­lei­tet wer­den, als es in der bestehen­den Infra­struk­tur mög­lich ist. Des­halb muss ein Gesamt­kon­zept aus Sicht der CDU einen Kreis­ver­kehr an der Bon­ner Stra­ße sowie intel­li­gen­te Ampel­schal­tun­gen ent­hal­ten. Zudem weist Jona­than Bür­ger, umwelt- und mobi­li­täts­po­li­ti­scher Spre­cher der CDU dar­auf­hin, dass auch die stadt­kli­ma­ti­schen Bedin­gun­gen unbe­rück­sich­tigt geblie­ben sind. Damit ver­stri­cken sich die Grü­nen in Wider­sprü­che: „Mit ihrer Zustim­mung zu die­sem Flä­chen­tausch kon­ter­ka­rie­ren die Grü­nen ihre eige­ne Argu­men­ta­ti­on, mit der sie den Abriss und die Bebau­ung der Klein­gar­ten­an­la­ge ver­hin­dern woll­ten. Die für Ohligs wich­ti­ge Frisch­luft­schnei­se wür­de durch eine Bebau­ung des Tausch­are­als zunächst in der­sel­ben Wei­se ver­letzt, wie dies bei einer Bebau­ung der Klein­gar­ten­an­la­ge der Fall wäre.“ Dies gilt laut Bür­ger ins­be­son­de­re auch des­halb, weil nicht klar ist, wel­che Bebau­ung geplant ist. So ist für die CDU zen­tral, dass bei einer Bebau­ung auch das angren­zen­de Wohn­ge­biet Wie­fel­dick berück­sich­tigt wer­den muss. Was für die Grü­nen gilt, gilt laut stellv. Bezirks­bür­ger­meis­ter Marc West­käm­per in ande­rer Wei­se auch für die FDP: „Uns irri­tiert ins­be­son­de­re auch die Hal­tung der FDP, die sich noch im Kom­mu­nal­wahl­kampf laut­hals für eine A3-Anbin­dung ein­ge­setzt hat und die­se jetzt still und heim­lich mit Rot-Grün beer­digt. Zwar ist das auch die Aner­ken­nung der Rea­li­tät, dass die Anbin­dung jeden­falls so nicht mehr kom­men wird nur ent­bin­det uns das nicht, sich für eine Ver­bes­se­rung der Ver­kehrs- infra­struk­tur ein­zu­set­zen. Hier hat die FDP viel preis­ge­ge­ben, aber nichts bekommen.“

Inte­grier­te Stadt­teil-ent­wick­lungs-kon­zep­te (ISEK)

Wel­che sind die wich­tigs­ten Maß­nah­men des Kon­zep­tes? Wie sieht die Infra­struk­tur in unse­rem Stadt­teil zukünf­tig aus? Wo kann noch (für alle bezahl­ba­rer) Wohn­raum, auch unter Berück­sich­ti­gung von öko­lo­gi­schen und öko­no­mi­schen Aspek­ten, geschaf­fen wer­den. Was pas­siert mit Indus­trie­bra­chen? Wie vie­le Kin­der­ta­ges­stät­ten, Schu­len, Alten­wohn- und Pfle­ge­hei­me brau­chen wir in den nächs­ten Jahren?

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