CDU weist dünnhäutigen OB zurecht
„Dass der Pressesprecher der Stadt die Arbeit einer Ratsfraktion öffentlich kommentiert, ist ein unangemessener Vorgang“, stellt Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, fest. Oberbürgermeister Tim Kurzbach lies Rathaussprecher Thomas Kraft am 30. Januar als Reaktion auf eine Medienmitteilung der CDU der Presse ausrichten, dass „ein Informationsdefizit innerhalb der CDU“ vorliege. In der Medienmitteilung kritisiert die CDU, […]
CDU hakt nach: 28 Millionen für den Neubau des Zentrums für verfolgte Künste?!
Bezugnehmend auf die Berichterstattung des Solinger Tageblatts vom 25. Januar bittet die CDU-Fraktion um Aufnahme des Punktes „Zukunft des Solinger Kunstmuseums und Zentrums für verfolgte Künste“ auf die Tagesordnung. Ferner bitten wir die Verwaltung um schriftliche Beantwortung der folgenden Punkte: Auf welcher Grundlage hat Oberbürgermeister Tim Kurzbach die in o.g. Artikel zitierte Absichtserklärung zur Zukunft […]
CDU sieht ungeklärte Fragen bei den Plänen des Ober-bürgermeisters zum Zentrum für verfolgte Künste
Zahlreiche offene Fragen sieht die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen, was die Pläne zum Umbau des Zentrums für verfolgte Künste im alten Gräfrather Rathaus angeht. Diese sollen nun durch einen Fragenkatalog, den die Fraktion für die nächste Sitzung des Kulturausschusses stellt, von der Verwaltung näher erläutert werden. Neben den offenen Finanzierungsfragen stößt vor allem […]
CDU zeigt sich besorgt um personelle Ausstattung der Schulbüros
Die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Solingen fordert mehr Tempo bei der personellen Aufstockung der Schulsekretariate in Solingen. Die Solinger CDU begrüßt zwar die Ankündigung der Verwaltung ein neues Konzept zur Stellenbemessung für die Schulbüros vorzulegen, doch scheint der Zeithorizont 2024/25 aufgrund der stetig wachsenden Herausforderung als zu lang. „Da muss jetzt zeitnah […]
CDU fordert Tempo beim Glasfaserausbau
„Die Pläne und Versprechen des Oberbürgermeisters zum Glasfaserausbau sind wieder einmal nur Augenwischerei“, stellt Carsten Becker, Vorsitzender des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur, fest. „Für den Großteil der Solingerinnen und Solinger werden Chancen für eine zukunftsfähige Entwicklung der digitalen Infrastruktur liegen gelassen.“ Die Vereinbarung mit der Telekom, dass bis 2025 lediglich Solingen-Mitte nach […]
CDU Fraktion fordert Übernahme der Glasfaserverlegung Ohligs durch Technische Betriebe der Stadt Solingen
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Solingen reagiert mit großem Unverständnis auf die Ankündigung der Stadt, dass im Rahmen der Baumaßnahmen in der Ohligser Innenstadt die Glasfaserversorgung nicht direkt mit bedacht wird. „Wenn wir für teures Steuergeld die Straße eh ausbuddeln und vorbereitende Rohre verlegen kann mir niemand erklären, warum wir nicht auch das […]
CDU verurteilt Angriff auf Feuerwehrfrau auf der Hasselstraße scharf
Die CDU Solingen ist anlässlich der Berichterstattung über den Angriff auf eine Feuerwehrfrau in der Silvesternacht auf der Hasselstraße erschüttert und begrüßt die Ermittlungen der Polizei ausdrücklich. Der ordnungspolitische Sprecher der CDU Solingen, Rafael Sarlak, führt dazu aus: „Gewalt gegen Polizei- und Ordnungskräfte ist leider ein Phänomen, mit dem wir uns schon länger auseinandersetzen müssen. […]
Bahnhaltepunkte an der Landwehr
Die Ratsfraktion der CDU begrüßt, dass die Ampel-Koalition im Stadtrat eine alte Forderung der CDU aufgreift, und die Verwaltung auffordert, weitere Schritte zur Umsetzung eines zusätzlichen Bahnhaltepunktes an der Landwehr zu unternehmen. „Die CDU setzt sich bereits seit einigen Jahren für einen zusätzlichen Stopp der Bahn auf der Strecke zwischen Solingen und Köln an der […]
CDU begrüßt Stärkung des Ordnungsdienstes
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen hat mit großer Anerkennung die Vorlage der Verwaltung zur Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) durch die Entfristung von sechs Stellen zur Kenntnis genommen. Damit zeigen der Oberbürgermeister und Ordnungsdezernent Jan Welzel Weitsicht und richtige Schwerpunktsetzung auch in Zeiten einer schwierigen Haushaltslage. Für die CDU darf die Stärkung der […]
Vergabe von Freikarten: wir verlangen Prüfung!
Im Rahmen der Veranstaltungen des Sommer OpenAirs im Walder Stadion ist es hinsichtlich der Rolle der Stadt Solingen und des Oberbürgermeisters zu allgemeiner Irritation gekommen. So sind – gemäß Medienberichten und Stellungnahme der Stadt Solingen – zahlreiche der als Dank für die Hilfe bei der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr ausgegebenen Freikarten ungenutzt geblieben. Sie haben […]