CDU fordert verstärkte Anstrengungen der Verwaltungsspitze
„Ein Blick in die Lokalzeitungen der letzten Wochen reicht, um zu merken, dass die Unzufriedenheit in unserer Stadt steigt“, leitet Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat, das Statement der Fraktion zum städtischen Haushalt ein. Denn jenseits der großen Krisen der vergangenen Jahre und Monate sieht die CDU einen negativen Trend in zahlreichen Aspekten des […]
CDU-Initiative für Glasfaser zeigt Erfolg
Die CDU-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Verwaltung ihre Initiative, den Glasfaserausbau in eigene Hände zu nehmen, jetzt aufgenommen hat. Bereits am 6. Dezember vergangenen Jahres stellte die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung, um die Möglichkeiten der Verlegung von Glasfaserkabeln im Rahmen von ohnehin durchzuführenden Tiefbauarbeiten zu prüfen. Für die Ratssitzung am 2. […]
Faktencheck: Zentrum für verfolgte Künste
Eine Medienmitteilung der Fraktion der CDU im Rat der Stadt Solingen vom 30. Januar hat öffentliche Reaktionen hervorgerufen. Sowohl der Oberbürgermeister der Stadt bzw. dessen Sprecher sowie die Fraktion der Grünen haben ihrerseits Informationen veröffentlicht, die nicht akkurat und in Teilen schlichtweg unwahr sind. Daher möchte die CDU-Fraktion hiermit die Fakten klarstellen.
CDU weist dünnhäutigen OB zurecht
„Dass der Pressesprecher der Stadt die Arbeit einer Ratsfraktion öffentlich kommentiert, ist ein unangemessener Vorgang“, stellt Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, fest. Oberbürgermeister Tim Kurzbach lies Rathaussprecher Thomas Kraft am 30. Januar als Reaktion auf eine Medienmitteilung der CDU der Presse ausrichten, dass „ein Informationsdefizit innerhalb der CDU“ vorliege. In der Medienmitteilung kritisiert die CDU, […]
CDU hakt nach: 28 Millionen für den Neubau des Zentrums für verfolgte Künste?!
Bezugnehmend auf die Berichterstattung des Solinger Tageblatts vom 25. Januar bittet die CDU-Fraktion um Aufnahme des Punktes „Zukunft des Solinger Kunstmuseums und Zentrums für verfolgte Künste“ auf die Tagesordnung. Ferner bitten wir die Verwaltung um schriftliche Beantwortung der folgenden Punkte: Auf welcher Grundlage hat Oberbürgermeister Tim Kurzbach die in o.g. Artikel zitierte Absichtserklärung zur Zukunft […]
CDU sieht ungeklärte Fragen bei den Plänen des Ober-bürgermeisters zum Zentrum für verfolgte Künste
Zahlreiche offene Fragen sieht die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen, was die Pläne zum Umbau des Zentrums für verfolgte Künste im alten Gräfrather Rathaus angeht. Diese sollen nun durch einen Fragenkatalog, den die Fraktion für die nächste Sitzung des Kulturausschusses stellt, von der Verwaltung näher erläutert werden. Neben den offenen Finanzierungsfragen stößt vor allem […]
CDU zeigt sich besorgt um personelle Ausstattung der Schulbüros
Die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Solingen fordert mehr Tempo bei der personellen Aufstockung der Schulsekretariate in Solingen. Die Solinger CDU begrüßt zwar die Ankündigung der Verwaltung ein neues Konzept zur Stellenbemessung für die Schulbüros vorzulegen, doch scheint der Zeithorizont 2024/25 aufgrund der stetig wachsenden Herausforderung als zu lang. „Da muss jetzt zeitnah […]
CDU fordert Tempo beim Glasfaserausbau
„Die Pläne und Versprechen des Oberbürgermeisters zum Glasfaserausbau sind wieder einmal nur Augenwischerei“, stellt Carsten Becker, Vorsitzender des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur, fest. „Für den Großteil der Solingerinnen und Solinger werden Chancen für eine zukunftsfähige Entwicklung der digitalen Infrastruktur liegen gelassen.“ Die Vereinbarung mit der Telekom, dass bis 2025 lediglich Solingen-Mitte nach […]
CDU Fraktion fordert Übernahme der Glasfaserverlegung Ohligs durch Technische Betriebe der Stadt Solingen
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Solingen reagiert mit großem Unverständnis auf die Ankündigung der Stadt, dass im Rahmen der Baumaßnahmen in der Ohligser Innenstadt die Glasfaserversorgung nicht direkt mit bedacht wird. „Wenn wir für teures Steuergeld die Straße eh ausbuddeln und vorbereitende Rohre verlegen kann mir niemand erklären, warum wir nicht auch das […]
CDU verurteilt Angriff auf Feuerwehrfrau auf der Hasselstraße scharf
Die CDU Solingen ist anlässlich der Berichterstattung über den Angriff auf eine Feuerwehrfrau in der Silvesternacht auf der Hasselstraße erschüttert und begrüßt die Ermittlungen der Polizei ausdrücklich. Der ordnungspolitische Sprecher der CDU Solingen, Rafael Sarlak, führt dazu aus: „Gewalt gegen Polizei- und Ordnungskräfte ist leider ein Phänomen, mit dem wir uns schon länger auseinandersetzen müssen. […]