iPads an Solinger Schulen: CDU fordert klare Verteilungskriterien

Antrag zur Tagesordnung: Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 24.11.2026 Solingen, 04.11.2026 Aktueller Sachstand iPad-Verteilung an Solinger Schulen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Küster, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet darum, den Punkt „Aktueller Sachstand iPad-Verteilung an Solinger Schulen“ auf die Tagesordnung […]
Solingen vernetzt – Weiterentwicklung der Kommunalen Integrationskonferenz

Antrag zur Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration am 16.11.2026 Sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender La Mendola, sehr geehrte Damen und Herren, im Namen der CDU-Fraktion sowie der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen möchten wir bitten in der oben genannten Sitzung des ACI den Tagesordnungspunkt „Solingen vernetzt – Weiterentwicklung der Kommunalen Integrationskonferenz“ aufzunehmen […]
Bürgerservice verbessern: Online-Umtausch von Führerscheinen

Anfrage zur Sitzung des AAWV am 16.11.2026: Bürgerservice verbessern: Online-Umtausch von Führerscheinen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung (AAWV) am 16.11.2026 folgende Fragen zu beantworten: Warum ist zurzeit (noch) kein […]
Einsatz von elektronischen Abstimmungssystemen in der Gremienarbeit

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion bittet darum, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung (AAWV) am 16.11.2026 folgende Fragen zu beantworten: Welche technischen Möglichkeiten sieht die Verwaltung grundsätzlich für den Einsatz elektronischer Abstimmungssysteme im Rat und in den Ausschüssen […]
Offener Brief: Kommunale Finanzkrise – Beschluss des CDU-Präsidiums konsequent umsetzen – Appell an unseren Bundestagsabgeordneten Jürgen Hardt

Sehr geehrter Herr Bundestagsabgeordneter Hardt, lieber Jürgen, das Präsidium der CDU Deutschlands hat mit seinem Beschluss vom 12.10.2026 die dramatische Finanzlage der Kommunen unmissverständlich beschrieben: „Die den Kommunen durch Leistungsgesetze überantworteten Aufgaben sind nicht mehr finanzierbar.“ Diese Feststellung deckt sich mit unseren Erfahrungen hier vor Ort in Solingen. Die laufenden Haushaltsberatungen in unserer Stadt zeigen, […]
Verkehrsplanung und Interessen der örtlichen Wirtschaft zusammenführen

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung am 16.11.2026 Verkehrsplanung und Interessen der örtlichen Wirtschaft zusammenführen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung am […]
Geschichte der Klingenstadt digital entdecken – CDU-Fraktion empfiehlt neuen Denkmalfinder

Geschichte der Klingenstadt digital entdecken – CDU-Fraktion empfiehlt neuen Denkmalfinder Die Stadt Solingen hat einen digitalen Denkmalfinder freigeschaltet. Er ist unter folgender Adresse online abrufbar: maps.solingen.de/denkmal Die Geschichte unserer Stadt werde so digital und modern aufbereitet, lobt Lukas Schrumpf, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität, das neue Angebot der Verwaltung: […]
Anfrage Absolutes Halteverbot Lützowstraße 133

Anfrage Absolutes Halteverbot Lützowstraße 133 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Götz, sehr geehrte Damen und Herren, wir wurden von einigen Anwohnern rund um die Lützowstraße 133 sowie der Gastronomie „Alt Ketzberg“ auf das seit ca. einem Jahr bestehende Halteverbot für Fahrzeuge vor bzw. um die Hausnummer 133 entlang der Lützowstraße angesprochen. Uns und den Anwohnern stellt sich […]
Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig nutzen

Antrag zur Tagesordnung: Sitzung des AAWV am 16.11.2026 Solingen, 18.10.2026 Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig nutzen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie darum, unter dem Tagesordnungspunkt „Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen nutzen“ in […]
Antrag zur Tagesordnung: Zustand Stadtwald Gräfrath

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Götz, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Gräfrath bittet Sie, unter dem Tagesordnungspunkt „Zustand Stadtwald Gräfrath“ folgende Fragen bezüglich des Gräfrather Stadtwalds und der Anlagen unterhalb der Fauna zu prüfen und zu beantworten: Im Stadtwald rund um das Altersheim ist seit vielen Jahren zu beobachten, dass das […]