CDU-Fraktion fordert Moratorium für die Umgestaltung des Fronhofs
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen fordert ein Moratorium für die geplante Umgestaltung des Fronhofs. „Der Fronhof ist bereits ein funktionierender Treffpunkt und Veranstaltungsort im Stadtzentrum. Statt Millionen in einen Umbau zu investieren, dessen Mehrwert fraglich ist, sollten die Mittel gezielt für Maßnahmen eingesetzt werden, die einen tatsächlichen Gewinn für die Innenstadt bringen“, betont […]
Stellungnahme zur Einstellung des Verfahrens wegen Untreue durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen hat heute Kenntnis über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den Oberbürgermeister der Stadt Solingen in dem Ermittlungsverfahren wegen der Anstiftung zur Untreue erlangt. Hierzu erklärt Rafael Sarlak, Sprecher der Fraktion: „Es ist und darf nicht normal sein, dass ein Oberbürgermeister – nach Änderung der entsprechenden Dienstanweisung – über […]
CDU und FDP wollen konstruktive Gespräche zum Haushalt fortführen
Die Ratsfraktionen von CDU und FDP betonen ihre Bereitschaft, Verantwortung für Solingen zu übernehmen. Nachdem beide Fraktionen bereits Gespräche mit der SPD und der Stadtverwaltung geführt haben, sind sie sich in der Bewertung des Haushalts und der Herausforderungen einig: Der städtische Haushalt muss die drängenden Probleme der Stadt realistisch adressieren. Dabei gibt es erste Annäherungen […]
„Solingen braucht Ermöglichungsstrukturen“ – CDU-Fraktion macht Vorschläge zur Ausrichtung der Wirtschafts- und Gewerbeflächenpolitik in Solingen
Hier finden Sie unseren Antrag. Etwa einem Jahr nach der Veröffentlichung des Masterplans „Arbeit & Wirtschaft“ hat die Verwaltung vorgeschlagen, die Wirtschafts- und Gewerbeflächenpolitik anhand von Leitsätzen festzulegen. Nachdem der Oberbürgermeister bislang keine Lösung für die Solinger Wirtschaft erreicht hat, begrüßt die CDU-Fraktion den Schritt, um Solinger Unternehmen und Investoren Planungssicherheit zu geben und Arbeitsplätze langfristig […]
CDU-Fraktion fordert Notfallhilfe für Pflegebedürftige bei plötzlichem Ausfall der pflegenden Angehörigen
Hier finden Sie unseren Antrag. Im Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Inklusion, Senioren und Beschäftigungsförderung (ASGISB) wurde ein Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, der eine umfassende Prüfung zur Sicherstellung der Notversorgung von Pflegebedürftigen fordert. Ziel des Antrags ist es, eine Lösung für den Fall zu finden, dass pflegende Angehörige plötzlich ins Krankenhaus müssen und keine andere Person […]
„Solingen braucht einen Realitätshaushalt“ – CDU-Fraktion kritisiert Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters
Die CDU-Fraktion bekräftigt ihre Forderungen nach einer Abkehr von der Schuldenpolitik für Solingen. Die Christdemokraten waren am vergangenen Wochenende zu ihrer Klausurtagung zusammengekommen. Dort beriet die Ratsfraktion über die richtigen Prioritäten für Solingen. „Auf der Einnahmenseite betreiben der Oberbürgermeister und Kämmerer Schönrechnerei, während auf der Ausgabenseite Millionengräber für einzelne Großvorhaben geschaffen werden“, kritisiert Daniel Flemm, […]
Kreisvorstand der CDU nominiert Fraktionschef Daniel Flemm für die Wahl zum Solinger Oberbürgermeister
Der Kreisvorstand der CDU Solingen hat sich einstimmig für Daniel Flemm als Kandidaten für das Amt des Oberbürgermeisters ausgesprochen. „Der Vorstand war sich einig, dass Daniel Flemm der richtige Kandidat für das höchste Amt in unserer Stadt ist. Er ist seit 2012 Mitglied des Rates und seit vier Jahren Vorsitzender der CDU-Fraktion. Gemeinsam mit seinen […]
CDU-Fraktion fordert Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer in Solingen – „Spielraum zur Entlastung der Menschen nutzen!“
Bereits vor der Einbringung des städtischen Haushaltes, die für die kommende Ratssitzung am 26. September vorgesehen ist, spricht sich die CDU-Fraktion für die Einführung aufkommensneutraler, differenzierter Hebesätze bei der Grundsteuer B aus. Über die Notwendigkeit der Aufkommensneutralität besteht dabei weitreichender politischer Konsens in Solingen. Bei der Ausgestaltung der Hebesätze steht die Debatte dagegen noch aus. Dazu […]
Bau der Berliner Mauer 1961 – Die Toten und das menschliche Leid dürfen nicht vergessen werden.
In der heutigen Zeit können sich vor allem die jüngeren Bürgerinnen und Bürger nicht vorstellen, was der Bau der Mauer im August 1961 für Berlin und für die von ihm betroffenen Menschen bedeutete. Familien wurden auseinandergerissen, Freundschaften und Bekanntschaften zerstört und, vor allem, Millionen Deutsche bis zum 09. November 1989 der Herrschaft einer die Menschenrechte […]
Vor 80 Jahren: 20. Juli 1944 – das Stauffenberg-Attentat auf Hitler, ein „Aufstand des Gewissens“
80 Jahre nach dem Attentat gelten die Widerstandskämpfer Claus Schenk Graf von Stauffenberg und seine Mitstreiter als Vorbilder, der 20. Juli 1944 ist zum Symbol des deutschen Widerstandes gegen die Diktatur und Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten geworden. Er ging als „Aufstand des Gewissens“ in die Geschichte ein. Mit der „Operation Walküre“ sollte Hitler ums Leben gebracht […]