Daniel Flemm will neuen Stadtdienst „Stadtgesellschaft“ schaffen

Ob Zöppkesmarkt, Martinsumzüge, Stadtteilfeste oder Sportveranstaltungen: Solingen lebt von seinen Festen. Doch hinter den Kulissen herrscht zunehmend Frust: Auflagen steigen, Ansprechpartner fehlen, Bürokratie lähmt das Ehrenamt. Für OB-Kandidaten und CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Flemm ist klar: Solingen braucht einen Neustart in der Verwaltungsstruktur. „Was wir aktuell erleben, ist ein System, das selbst erfahrene Veranstalter an die Grenzen bringt. Wer sich für diese Stadt […]
Kulturpolitische Podiumsdiskussion in der Cobra

Volles Haus in der Cobra: Rund 200 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung des Solinger Kunstvereins e.V., um am Donnerstagabend eine kulturpolitische Podiumsdiskussion mit Vertretern verschiedener Parteien und Initiativen zu verfolgen. Moderiert von Andreas Schäfer (Solinger Kunstverein) und Désirée Barretta (Jugendstadtrat), diskutierten die Kandidatinnen und Kandidaten leidenschaftlich über die Zukunft der Solinger Kulturlandschaft. Mit dabei: Daniel Flemm (CDU), Richard […]
Besuch der KinderOASE: „Bildung ist die Garantie für eine gute Zukunft“

„Es ist eines der schönsten Projekte, die wir in Solingen haben“, sagt Daniel Flemm, CDU-Fraktionsvorsitzender und Oberbürgermeisterkandidat, beim Besuch der „Kinder-OASE“ im Rahmen des „Ferien(s)pass Solingen“. Zum inzwischen achten Mal war er zu Gast in der Mini-Stadt für Kinder, die von der Katholischen Jugendagentur Wuppertal und dem Bund der Deutschen Katholischen Jugend Remscheid & Solingen organisiert wird. […]
„Unsere Grundsteuer hat sich vervierfacht!“

Das Ehepaar Schmidt sitzt an seinem Esstisch, zwischen Aktenordnern und einem Ausdruck ihres neuen Grundsteuerbescheids. „Von 248 Euro auf über 1.080 Euro im Jahr – für das gleiche Grundstück“, sagt Bernd Schmidt (65). Mit Ehefrau Marion (67, Rentnerin) hatte der Kommunikationstechniker 1990 eine Doppelhaushälfte mit rund 180 Quadratmetern Wohnfläche in Katternberg gekauft. Dazu eine rund […]
Zukunftsquartiere statt Millionengräber – CDU-Fraktion präsentiert neues Strukturkonzept für Mitte

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen stellt ein umfassendes Konzept vor, mit dem sie Solingens Mitte neu denkt – effizient, sicherheitsorientiert und kulturell belebt. Im Zentrum stehen der kluge Umgang mit städtischen Investitionen, die Stärkung der inneren Sicherheit und ein neuer Impuls für Kunst und Kultur in Solingen. „Wir wollen endlich raus aus der […]
CDU-Fraktion bringt Diskussion um Gewerbeflächen erneut auf die Tagesordnung

Nachdem in der vergangenen Ratssitzung eine knappe Mehrheit aus SPD, beiden grünen Fraktionen sowie der Fraktion Die Linke/Die PARTEI nur durch die Stimme des Oberbürgermeisters zustande gekommen ist, beantragt die CDU-Fraktion, in der kommenden Sitzung Klarheit über die Entwicklung von Gewerbeflächen in Solingen zu schaffen. Dazu erklärt Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU: „Die jüngsten Entwicklungen zeigen: […]
„Das ist ein Stillstandprogramm“: CDU-Fraktion warnt vor Fehlentscheidung beim „Masterplan Arbeit und Wirtschaft“

Nach über anderthalb Jahren Diskussion steht am Donnerstag, 10. April, eine Entscheidung über den „Masterplan Arbeit und Wirtschaft“ im Stadtrat Solingen bevor. Was ursprünglich als Instrument zur strategischen Gewerbeflächenentwicklung in Solingen konzipiert war, ist zum politischen Prüfstein geworden. Denn: Die CDU-Fraktion kritisiert, dass SPD und Grüne mit ihrem Änderungsantrag zentrale Weichenstellungen blockieren und damit neue […]
CDU-Fraktion will Entscheidung zur Bezahlkarte offenhalten – kein vorschnelles Opt-Out

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen lehnt ein vorschnelles Opt-Out hinsichtlich der Bezahlkarte für Geflüchtete ab. „Zum jetzigen Zeitpunkt eine Einführung kategorisch auszuschließen, halten wir für falsch. Wir wollen uns bewusst alle Optionen offenhalten“, betont Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU. Es sei sinnvoll, zunächst die praktischen Erfahrungen aus den Kommunen auszuwerten, die die Bezahlkarte […]
CDU-Fraktion fordert Moratorium für die Umgestaltung des Fronhofs

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen fordert ein Moratorium für die geplante Umgestaltung des Fronhofs. „Der Fronhof ist bereits ein funktionierender Treffpunkt und Veranstaltungsort im Stadtzentrum. Statt Millionen in einen Umbau zu investieren, dessen Mehrwert fraglich ist, sollten die Mittel gezielt für Maßnahmen eingesetzt werden, die einen tatsächlichen Gewinn für die Innenstadt bringen“, betont […]
CDU und FDP wollen konstruktive Gespräche zum Haushalt fortführen

Die Ratsfraktionen von CDU und FDP betonen ihre Bereitschaft, Verantwortung für Solingen zu übernehmen. Nachdem beide Fraktionen bereits Gespräche mit der SPD und der Stadtverwaltung geführt haben, sind sie sich in der Bewertung des Haushalts und der Herausforderungen einig: Der städtische Haushalt muss die drängenden Probleme der Stadt realistisch adressieren. Dabei gibt es erste Annäherungen […]