Politik für die bürgerliche Mitte, für Deutschland, für morgen
Klausur von CDU und CSU Neues Vertrauen schaffen, neue Zuversicht geben – das ist die Aufgabe von Politik in schwierigen Zeiten. Dazu braucht es klare Linien und überzeugende Politik. Jeden Tag wird deutlich: Die Bundesregierung leistet dies derzeit nicht. Aus diesem Grund haben die Spitzen von CDU und CSU dazu jetzt in München ‚10 Punkte für […]
Das Heizungsgesetz braucht einen neuen Anlauf
Verfassungsgericht stoppt Heizungsgesetz „Die Ampel steht jetzt vor dem Scherbenhaufen ihrer ‘Augen zu und durch Mentalität’.“ CDU-Vize Andreas Jung bekräftigt angesichts des Urteils aus Karlsruhe: „Das verlorengegangene Vertrauen kann nicht mit dem Durchdrücken des unveränderten Gesetzes in einer Sondersitzung im Sommer wieder hergestellt werden. Nicht nur im Verfahren, auch in der Sache braucht es einen […]
FDP dafür, Grüne dagegen, SPD ohne Meinung
Merz kritisiert Streit-Politik der Ampel Die Nationale Sicherheitsstrategie ist in der Kritik. Ihre Umsetzung ist offen. Eine Zusammenarbeit mit der EU findet nicht statt. Es fehlt ein Plan zum Umgang mit China. Und in der Handelspolitik gibt es mehr Blockade als Fortschritt. Eine Woche vor Beginn des Europäischen Rates kritisiert der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz die […]
Mit Optimismus vorangehen
Zukunftskongress #WIRTSCHAFFTKLIMA Entweder Wirtschaftswachstum oder Klimaschutz? Die CDU sagt: #WIRTSCHAFFTKLIMA! Das ist die Botschaft beim großen Zukunftskongress im Berliner Tempodrom. Gemeinsam mit Gründerinnen und Forschern, Unternehmerinnen und CDU-Politikern und vor über 1.000 Gästen zeigen Friedrich Merz und Co., wie Klimaschutz zum Erneuerungs- und Wachstumsmotor für unsere Wirtschaft werden kann. Die Rechnung geht so: Ohne Klimaschutz […]
Czaja: „Es ist eine neue Zeit, die neue Antworten erfordert.“
Wohnungsnot „Die Krise am deutschen Wohnungsmarkt weitet sich aus.“ So schreibt DIE WELT am 19. April 2023 und führt aus: Es werden derzeit gegenüber 2022 gut ein Fünftel weniger Wohnungen genehmigt – und damit auch nicht gebaut. 700.000 Wohnungen fehlen schon in Deutschland – gut eineinhalb Jahre nach Start der Scholz-Regierung, berichtet das ZDF-Morgenmagazin. Festzustellen […]
Jung: Gleiches Recht für alle Öko-Heizungen
Nein zur Wärmepumpenpflicht Explodierende Mieten. Verarmte Besitzer. Zwangsverkäufe. Etagen ohne Heizung. Die Berechnungen und mögliche Folgen von Habecks-Heizungsplänen zeichnen wahre Schreckensbilder: Wir alle müssen hohe Summen für die Umrüstung unserer Heizungen und Wohnungen zahlen. Darüber hinaus wird die Umstellung auf den benötigten höheren Strombedarf für saubere Energie durch die Scholz-Regierung unsauber gelöst. Die CDU hatte […]
Meilenstein auf dem Weg zum Grundsatzprogramm
Ergebnis der #CDUmfrage Was soll die neue CDU ausmachen? Was sind die zentralen Aufgaben der kommenden Jahre? Welche Lösungen muss die CDU anbieten? Und auf welcher Grundlage kann und soll sie das tun? Die Antworten darauf soll das neue Grundsatzprogramm der CDU liefern. Zu einer ersten Beantwortung dieser Fragen wandten sich CDU-Chef Friedrich Merz, CDU-Generalsekretär […]
Gemeinsam für ein geeintes und starkes Europa
Von der Leyen bei der CDU Wohin entwickelt sich Europa? Welche Richtung kann die CDU dieser Entwicklung geben? Und wie wird sich die Partei selbst zur Europawahl 2024 aufstellen? EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen war zu diesen Fragen Gast im CDU-Vorstand. Gemeinsam mit CDU-Chef Friedrich Merz stellte sie vor der Presse im Konrad-Adenauer-Haus die Aufgaben für […]
Mehr Tempo und Mut bei der ÖRR-Reform
Debatte zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk Das Foyer des Konrad-Adenauer-Hauses wirkt an diesem Donnerstag in Teilen wie ein großes Wohnzimmer. Sessel zwischen den Stühlen. TV-Geräte an den Wänden. Das Setting, wie es neudeutsch heißt, wird der Veranstaltung gerecht: Die CDU diskutiert Reformen von ARD und ZDF. Die Frage dazu: Wohin geht die Reise? Die Gastreferenten zeigen, dass […]
Häusliche Pflege – 24 Stunden zu Hause
CDU-Werkstattgespräch Viele Pflegebedürftige wollen möglichst lange in den eigenen Wänden leben. Doch ein Pflegetag ist eng getaktet: Früh die ersten Tabletten geben. Danach Toilette, Waschen, Essen, ggf. Behandlung oder Pflege. Mittags wieder Tabletten, Essen. Abends erneut. Für viele Angehörige ist das aufgrund des Berufs, der Familiensituation oder der geografischen Entfernung zur Familie nicht alleine zu […]