CDU-Fraktion sehr besorgt über aktuelle Kriminalitätsentwicklung in Solingen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen ist nach der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik 2023 alarmiert und besorgt über die Kriminalitätsentwicklung im Solinger Stadtgebiet. Es zeigt sich, dass Oberbürgermeister Kurzbach – erneut – eine wesentliche Entwicklung mit großer Relevanz für die Stadtgesellschaft völlig ignoriert. Die dauerhafte Vernachlässigung der Kernpflichten seines Amtes wird inzwischen zum Sicherheits- […]
CDU-Fraktion sehr besorgt über aktuelle Kriminalitätsentwicklung in Solingen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen ist nach der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik 2023 alarmiert und besorgt über die Kriminalitätsentwicklung im Solinger Stadtgebiet. Es zeigt sich, dass Oberbürgermeister Kurzbach – erneut – eine wesentliche Entwicklung mit großer Relevanz für die Stadtgesellschaft völlig ignoriert. Die dauerhafte Vernachlässigung der Kernpflichten seines Amtes wird inzwischen zum Sicherheits- […]
Finanzierung der Kultur langfristig sichern
In ihrer letzten Fraktionssitzung traf sich die CDU-Fraktion mit Vertretern der Bergischen Symphoniker. Im gemeinsamen Austausch ging es nicht nur um die vielfältige und leidenschaftliche Arbeit des Orchesters und seiner Mitglieder, sondern auch um dessen langfristige Finanzierung. Die CDU teilt den Wunsch, dass die Symphoniker fortbestehen und auch in Zukunft ihren wichtigen Part im Kulturleben […]
Sehr geehrte Damen und Herren, wir, der CDU-Kreisverband Solingen und dessen Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT), möchten eine gute Tradition auch in diesem Jahr fortführen und laden Sie sehr herzlich zu unserem 4. Business Breakfast ein. Die Veranstaltung findet statt am Donnerstag, den 21. März 2024, von 7:30 bis 9:30 Uhr in den Räumlichkeiten der item Industrietechnik […]
Straßenausbaubeiträge endgültig abgeschafft
Straßenausbaubeiträge in Nordrhein-Westfalen endgültig abgeschafft-Gesetzlicher Anspruch auf Beitragsfreiheit schafft Rechtssicherheit für Anlieger Das von den Landtagsfraktionen von CDU und Grünen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur endgültigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge wurde in der letzten Woche vom Parlament beschlossen. Faktisch zahlten Anlieger für Straßenbaumaßnahmen, die seit Anfang 2018 beschlossen wurden, längst keine Beiträge mehr. Den Anteil […]
Jahresempfang 2024 der CDU Solingen
Am Montagabend fand der Jahresempfang 2024 der CDU Solingen im bis auf den letzten Platz gefüllten Meistermannsaal des Kunstmuseums Solingen/Zentrums für verfolgte Künste statt. Diesjähriger Gastredner war Nathanael Liminiski, NRW-Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei. Nach der Begrüßung durch den Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Sebastian Haug und einem Rückblick auf die […]
CDU-Fraktion begrüßt die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber
„Besser spät als nie! Es wurde Zeit, dass endlich Bewegung in die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt und konkrete Schritte eingeleitet werden, die die Umsetzung der Idee nun auf den Weg bringen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm. Bereits im November 2023 hatten sich die Länder darauf geeinigt, die Bezahlkarte für Geflüchtete flächendeckend umzusetzen. Nun […]
Erklärung der CDU Solingen zum Holocaust – Gedenktag 2024 – NIE WIEDER IST JETZT!
Der Vorsitzende der CDU Solingen, Sebastian Haug MdL, und der Vorsitzende der CDU- Ratsfraktion, Daniel Flemm, sind am heutigen Holocaust-Gedenktag in tiefer Trauer und im Gedenken an alle Opfer der Shoa und der entsetzlichen Verbrechen des Nationalsozialismus vereint. Sie erklären gemeinsam: “Der heutige Tag ermahnt uns nachdrücklich, Verantwortung für die Vergangenheit zu übernehmen und jeden […]
Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen in der Solinger Innenstadt
Kernaussagen zur Solinger Innenstadt Die nördliche Innenstadt ist trotz einiger Lichtblicke und viel Potential seit Jahren einem Verfall erlegen, wobei die Ursachen ebenso vielfältig sind wie die Tatsache, dass sich diese gegenseitig befeuern und eine Abwärtsspirale verstärken: Schwindender Einzelhandel bei sinkender Kaufkraft im Quartier Stark unterdurchschnittliche Mieten bei hoher Anzahl an ‘historischen’ Sozialwohnungen* Überdurchschnittlich hohe […]
Wir stehen an der Seite unserer Landwirte!
Am Mittwoch, den 10.01.2024 hatten der Bundestagsabgeordnete Jürgen Hardt, CDU-Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Sebastian Haug, CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm, Ratsmitglied und stellvertretender Kreisvorsitzender Marc Westkämper sowie Ratsfrau und MIT-Vorsitzende Gerlinde Steingrüber örtliche Landwirte aus dem Städtedreieck zu einem Gespräch auf den Hof von Familie Meinsma in Solingen-Gräfrath eingeladen. Unter anderem nahmen Martin Dahlmann, Vorsitzender der Kreisbauernschaft Mettmann, […]