Glasfaserausbau: Uneinigkeit zwischen Oberbürgermeister und SPD-Fraktion?
Der Oberbürgermeister betont bekanntlich gerne die Erfolge der Stadt. Nun sollte man meinen, dass dem Oberbürgermeister und seiner SPD daran gelegen ist, Erfolge besonders oft zu wiederholen. Doch anscheinend gibt es mittlerweile Differenzen zwischen dem Oberbürgermeister und seiner SPD, wenn es um die Erfolge der Stadt beim Glasfaserausbau geht. Beim offenen Bürgerdialog auf dem Ohligser Marktplatz […]
CDU-Fraktion formuliert Erwartungen an die Wirtschaftsförderung
„Wir sind froh, dass nahezu alle Akteure in Solingen eine Reform der Wirtschaftsförderung unterstützen“, stellt Horst Gabriel, CDU-Ratsmitglied und Vorsitzender des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung zunächst fest. Die CDU-Fraktion liefert nun einen Vorschlag, wie sich die Wirtschaftsförderung zukünftig aufstellen soll. „Für diesen Prozess der Neuausrichtung und stärkeren Fokussierung möchten wir uns zweieinhalb Jahre Zeit nehmen“, so […]
Solingen als Cannabis-Modellkommune: CDU lehnt dankend ab
Die CDU-Fraktion Solingen nimmt mit großer Verwunderung den aktuellen Vorschlag der Grünen zur Durchführung eines Modellprojekts in Solingen im Rahmen der bundesweiten Cannabis-Legalisierung zur Kenntnis. Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm stellt zu Beginn klar, dass die ablehnende Haltung der CDU gegenüber dem Antrag der Grünen nicht auf einer grundsätzlichen Haltung zum Für und Wider der Cannabis-Legalisierung an […]
CDU-Fraktionsvorstand bestätigt – Flemm einstimmig wiedergewählt
In ihrer Sitzung am 14. Juni führte die CDU-Fraktion zur Mitte der laufenden Ratsperiode turnusgemäß Wahlen zum Fraktionsvorstand durch. Der amtierende Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm wurde dabei einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden wiedergewählt. Der 34-jährige führt die Fraktion seit November 2020. Als seine Stellvertreter wurden Torsten Küster und Simone Lammert bestätigt. Den Fraktionsvorstand vervollständigen Sebastian Haug, Martin Röhrig, […]
SPD bremst die digitale Infrastruktur in Solingen aus
Lukas Schrumpf ist sauer. Der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur hatte für seine Fraktion einen Antrag zum Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen eingebracht. In dem Antrag fordert die CDU, dass im Rahmen von Tiefbauarbeiten, bei denen beispielsweise die Stadtwerke Netze verlegen oder erneuern, in Zukunft auch immer Glasfaseranschlüsse verlegt […]
CDU-Fraktion sammelt für den Ferien(s)pass
Auch in diesem Jahr überreichte die CDU-Fraktion einen Spendenscheck an die Träger des Ferien(s)pass-Programms. Dieser wird auch 2023 wieder vom BDKJ Regionalverband in Kooperation mit der Katholischen Jugendagentur organisiert. Nicht nur während der Sommerferien, sondern auch darüber hinaus bietet Ferien(s)pass ein vielfältiges Angebot für die Kinder und Jugendlichen aus Solingen. „Angesichts der allgemein gestiegenen Kosten […]
CDU fordert verstärkte Anstrengungen der Verwaltungsspitze
„Ein Blick in die Lokalzeitungen der letzten Wochen reicht, um zu merken, dass die Unzufriedenheit in unserer Stadt steigt“, leitet Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat, das Statement der Fraktion zum städtischen Haushalt ein. Denn jenseits der großen Krisen der vergangenen Jahre und Monate sieht die CDU einen negativen Trend in zahlreichen Aspekten des […]
CDU-Initiative für Glasfaser zeigt Erfolg
Die CDU-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Verwaltung ihre Initiative, den Glasfaserausbau in eigene Hände zu nehmen, jetzt aufgenommen hat. Bereits am 6. Dezember vergangenen Jahres stellte die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung, um die Möglichkeiten der Verlegung von Glasfaserkabeln im Rahmen von ohnehin durchzuführenden Tiefbauarbeiten zu prüfen. Für die Ratssitzung am 2. […]
Faktencheck: Zentrum für verfolgte Künste
Eine Medienmitteilung der Fraktion der CDU im Rat der Stadt Solingen vom 30. Januar hat öffentliche Reaktionen hervorgerufen. Sowohl der Oberbürgermeister der Stadt bzw. dessen Sprecher sowie die Fraktion der Grünen haben ihrerseits Informationen veröffentlicht, die nicht akkurat und in Teilen schlichtweg unwahr sind. Daher möchte die CDU-Fraktion hiermit die Fakten klarstellen.
CDU weist dünnhäutigen OB zurecht
„Dass der Pressesprecher der Stadt die Arbeit einer Ratsfraktion öffentlich kommentiert, ist ein unangemessener Vorgang“, stellt Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, fest. Oberbürgermeister Tim Kurzbach lies Rathaussprecher Thomas Kraft am 30. Januar als Reaktion auf eine Medienmitteilung der CDU der Presse ausrichten, dass „ein Informationsdefizit innerhalb der CDU“ vorliege. In der Medienmitteilung kritisiert die CDU, […]