Stel­lung­nah­me zu den aktu­el­len Ent­wick­lun­gen in der Solin­ger Innenstadt

Kern­aus­sa­gen zur Solin­ger Innen­stadt Die nörd­li­che Innen­stadt ist trotz eini­ger Licht­bli­cke und viel Poten­ti­al seit Jah­ren einem Ver­fall erle­gen, wobei die Ursa­chen eben­so viel­fäl­tig sind wie die Tat­sa­che, dass sich die­se gegen­sei­tig befeu­ern und eine Abwärts­spi­ra­le ver­stär­ken: Schwin­den­der Ein­zel­han­del bei sin­ken­der Kauf­kraft im Quar­tier Stark unter­durch­schnitt­li­che Mie­ten bei hoher Anzahl an ‘his­to­ri­schen’ Sozi­al­woh­nun­gen* Über­durch­schnitt­lich hohe […]

Tief­bau­ar­bei­ten für den Glas­fa­ser­aus­bau nutzen

Solin­gens Infra­struk­tur hat gro­ßen Nach­hol­be­darf, doch ange­sichts knap­per Kas­sen braucht es krea­ti­ve Lösun­gen. Dies gilt auch für den Glas­fa­ser­aus­bau. Dazu sol­len nach Ansicht der CDU-Frak­­ti­on Tief­bau­ar­bei­ten genutzt wer­den. Ein ent­spre­chen­der Antrag der CDU wur­de am 4. Sep­tem­ber vom Aus­schuss für Städ­te­bau, Stadt­ent­wick­lung und Digi­ta­le Infra­struk­tur ein­stim­mig beschlos­sen. „Die Bot­schaft unse­res Antrags ist sim­pel: Dort, wo […]

CDU-Frak­ti­on for­dert Klar­heit in der Velorouten-Debatte

Kurz vor der Sit­zung der Bezirks­vertretung Ohligs/​​Aufderhöhe/​​Merscheid über­rasch­ten die Frak­tio­nen von SPD und Grü­nen mit einem eige­nen Antrag zur Velo­rou­te zwi­schen Ohligs und Mit­te. „Auch nach mehr­ma­li­gem Lesen des Antrags erschließt sich mir kein Mehr­wert gegen­über der Ver­wal­tungs­vor­la­ge“, kom­men­tiert Lukas Schrumpf, pla­nungs­po­li­ti­scher Spre­cher der CDU. „Wir haben mit unse­rem neu­er­li­chen Kom­pro­miss­an­ge­bot Alter­na­ti­ven auf­ge­zeigt, um eine […]

SPD bremst die digi­ta­le Infra­struk­tur in Solin­gen aus

Lukas Schrumpf ist sau­er. Der Spre­cher der CDU-Frak­­ti­on im Aus­schuss für Städ­te­bau, Stadt­ent­wick­lung und Digi­ta­le Infra­struk­tur hat­te für sei­ne Frak­ti­on einen Antrag zum Aus­bau des Glas­fa­ser­net­zes in Solin­gen ein­ge­bracht. In dem Antrag for­dert die CDU, dass im Rah­men von Tief­bau­ar­bei­ten, bei denen bei­spiels­wei­se die Stadt­wer­ke Net­ze ver­le­gen oder erneu­ern, in Zukunft auch immer Glas­fa­ser­an­schlüs­se verlegt […]

CDU bean­tragt schnel­le­ren Glas­fa­ser­aus­bau für Solingen

Die CDU-Frak­­ti­on im Rat der Stadt Solin­gen bean­tragt für den Aus­schuss für Städ­te­bau, Stadt­ent­wick­lung und Digi­ta­le Infra­struk­tur den fol­gen­den Antrag zur Abstim­mung zu stel­len:  1. Der Aus­schuss für Städ­te­bau, Stadt­ent­wick­lung und Digi­ta­le Infra­struk­tur bekennt sich zu dem Ziel und der Not­wen­dig­keit, den flä­chen­de­cken­den Aus­bau von Glas­fa­ser­an­schlüs­sen in Solin­gen schnellst­mög­lich zu errei­chen.  2. Der Aus­schuss für Städtebau, […]

CDU und FDP sehen Ver­bes­se­rungs­be­darf bei der Velo­rou­te Ohligs-Mitte

Die CDU-Frak­­ti­on bekennt sich grund­sätz­lich zum Aus­bau der Velo­rou­te 2 zwi­schen Ohligs und Mit­te. Für die erfolg­rei­che Umset­zung der Velo­rou­te ste­hen aus CDU-Sicht jedoch noch eini­ge Hür­den, die es aus­zu­räu­men gilt. Die­se betref­fen nicht nur die Park­si­tua­ti­on, son­dern ins­be­son­de­re auch die Rou­ten­füh­rung im Bereich Ohligs und Mer­scheid sowie den Lie­fer­ver­kehr. „Zunächst gilt es anzu­er­ken­nen, dass die […]

CDU fragt nach: Wie steht es um online Bezahl­mög­lich­kei­ten bei der Stadt?

Durch das Online­zu­gangs­ge­setz und wei­te­re Maß­nah­men der Digi­ta­li­sie­rung wer­den immer mehr (Ver­­­wal­­tungs-) Vor­gän­ge in den digi­ta­len Raum ver­legt. Das betrifft auch die Zah­lung von Gebüh­ren oder sons­ti­gen Zah­lungs­ver­kehr gegen­über der Stadt. Im Sin­ne eines benut­zer­freund­li­chen Ange­bots für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger, soll­ten sämt­li­che Zah­lun­gen der Stadt gegen­über auch online durch­zu­füh­ren sein – zumin­dest dort, wo […]

CDU for­dert Tem­po beim Glasfaserausbau

„Die Plä­ne und Ver­spre­chen des Ober­bür­ger­meis­ters zum Glas­fa­ser­aus­bau sind wie­der ein­mal nur Augen­wi­sche­rei“, stellt Cars­ten Becker, Vor­sit­zen­der des Aus­schus­ses für Städ­te­bau, Stadt­ent­wick­lung und Digi­ta­le Infra­struk­tur, fest. „Für den Groß­teil der Solin­ge­rin­nen und Solin­ger wer­den Chan­cen für eine zukunfts­fä­hi­ge Ent­wick­lung der digi­ta­len Infra­struk­tur lie­gen gelas­sen.“ Die Ver­ein­ba­rung mit der Tele­kom, dass bis 2025 ledig­lich Solin­­gen-Mit­­te nach […]

CDU Frak­ti­on for­dert Über­nah­me der Glas­fa­ser­ver­le­gung Ohligs durch Tech­ni­sche Betrie­be der Stadt Solingen

Die CDU Frak­ti­on im Rat der Stadt Solin­gen reagiert mit gro­ßem Unver­ständ­nis auf die Ankün­di­gung der Stadt, dass im Rah­men der Bau­maß­nah­men in der Ohlig­s­er Innen­stadt die Glas­fa­ser­ver­sor­gung nicht direkt mit bedacht wird. „Wenn wir für teu­res Steu­er­geld die Stra­ße eh aus­bud­deln und vor­be­rei­ten­de Roh­re ver­le­gen kann mir nie­mand erklä­ren, war­um wir nicht auch das […]

Bahn­hal­te­punk­te an der Landwehr

Die Ratsfraktion der CDU begrüßt, dass die Ampel-Koali­­ti­on im Stadt­rat eine alte For­de­rung der CDU auf­greift, und die Ver­wal­tung auf­for­dert, wei­te­re Schrit­te zur Umset­zung eines zusätz­li­chen Bahn­hal­te­punk­tes an der Land­wehr zu unter­neh­men. „Die CDU setzt sich bereits seit eini­gen Jah­ren für einen zusätz­li­chen Stopp der Bahn auf der Stre­cke zwi­schen Solin­gen und Köln an der […]

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