CDU-Fraktion beantragt Änderungen am Klimakonzept “Nachhaltiges Solingen”
Hier gehts zum Antrag unserer Fraktion: Änderungsantrag zum Klimakonzept “Nachhaltiges Solingen” „Think global, act local“ – dieser Leitspruch wird gerne genutzt, um bewusst „nachhaltiges“ Verhalten von Bürgerinnen und Bürgern anzuregen. Dabei drängt sich der Verdacht auf, dass die Stadt Solingen– insbesondere die Verwaltungsspitze – die zweite Hälfte des Satzes nicht vollends verinnerlicht hat. Denn außer […]
Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen in der Solinger Innenstadt
Kernaussagen zur Solinger Innenstadt Die nördliche Innenstadt ist trotz einiger Lichtblicke und viel Potential seit Jahren einem Verfall erlegen, wobei die Ursachen ebenso vielfältig sind wie die Tatsache, dass sich diese gegenseitig befeuern und eine Abwärtsspirale verstärken: Schwindender Einzelhandel bei sinkender Kaufkraft im Quartier Stark unterdurchschnittliche Mieten bei hoher Anzahl an ‘historischen’ Sozialwohnungen* Überdurchschnittlich hohe […]
Tiefbauarbeiten für den Glasfaserausbau nutzen
Solingens Infrastruktur hat großen Nachholbedarf, doch angesichts knapper Kassen braucht es kreative Lösungen. Dies gilt auch für den Glasfaserausbau. Dazu sollen nach Ansicht der CDU-Fraktion Tiefbauarbeiten genutzt werden. Ein entsprechender Antrag der CDU wurde am 4. September vom Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur einstimmig beschlossen. „Die Botschaft unseres Antrags ist simpel: Dort, wo […]
CDU-Fraktion fordert Klarheit in der Velorouten-Debatte
Kurz vor der Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid überraschten die Fraktionen von SPD und Grünen mit einem eigenen Antrag zur Veloroute zwischen Ohligs und Mitte. „Auch nach mehrmaligem Lesen des Antrags erschließt sich mir kein Mehrwert gegenüber der Verwaltungsvorlage“, kommentiert Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU. „Wir haben mit unserem neuerlichen Kompromissangebot Alternativen aufgezeigt, um eine […]
SPD bremst die digitale Infrastruktur in Solingen aus
Lukas Schrumpf ist sauer. Der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur hatte für seine Fraktion einen Antrag zum Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen eingebracht. In dem Antrag fordert die CDU, dass im Rahmen von Tiefbauarbeiten, bei denen beispielsweise die Stadtwerke Netze verlegen oder erneuern, in Zukunft auch immer Glasfaseranschlüsse verlegt […]
CDU beantragt schnelleren Glasfaserausbau für Solingen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen beantragt für den Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur den folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: 1. Der Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur bekennt sich zu dem Ziel und der Notwendigkeit, den flächendeckenden Ausbau von Glasfaseranschlüssen in Solingen schnellstmöglich zu erreichen. 2. Der Ausschuss für Städtebau, […]
CDU und FDP sehen Verbesserungsbedarf bei der Veloroute Ohligs-Mitte
Die CDU-Fraktion bekennt sich grundsätzlich zum Ausbau der Veloroute 2 zwischen Ohligs und Mitte. Für die erfolgreiche Umsetzung der Veloroute stehen aus CDU-Sicht jedoch noch einige Hürden, die es auszuräumen gilt. Diese betreffen nicht nur die Parksituation, sondern insbesondere auch die Routenführung im Bereich Ohligs und Merscheid sowie den Lieferverkehr. „Zunächst gilt es anzuerkennen, dass die […]
CDU fragt nach: Wie steht es um online Bezahlmöglichkeiten bei der Stadt?
Durch das Onlinezugangsgesetz und weitere Maßnahmen der Digitalisierung werden immer mehr (Verwaltungs-) Vorgänge in den digitalen Raum verlegt. Das betrifft auch die Zahlung von Gebühren oder sonstigen Zahlungsverkehr gegenüber der Stadt. Im Sinne eines benutzerfreundlichen Angebots für die Bürgerinnen und Bürger, sollten sämtliche Zahlungen der Stadt gegenüber auch online durchzuführen sein – zumindest dort, wo […]
CDU fordert Tempo beim Glasfaserausbau
„Die Pläne und Versprechen des Oberbürgermeisters zum Glasfaserausbau sind wieder einmal nur Augenwischerei“, stellt Carsten Becker, Vorsitzender des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur, fest. „Für den Großteil der Solingerinnen und Solinger werden Chancen für eine zukunftsfähige Entwicklung der digitalen Infrastruktur liegen gelassen.“ Die Vereinbarung mit der Telekom, dass bis 2025 lediglich Solingen-Mitte nach […]
CDU Fraktion fordert Übernahme der Glasfaserverlegung Ohligs durch Technische Betriebe der Stadt Solingen
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Solingen reagiert mit großem Unverständnis auf die Ankündigung der Stadt, dass im Rahmen der Baumaßnahmen in der Ohligser Innenstadt die Glasfaserversorgung nicht direkt mit bedacht wird. „Wenn wir für teures Steuergeld die Straße eh ausbuddeln und vorbereitende Rohre verlegen kann mir niemand erklären, warum wir nicht auch das […]
