SPD bremst die digi­ta­le Infra­struk­tur in Solin­gen aus

Lukas Schrumpf ist sau­er. Der Spre­cher der CDU-Frak­ti­on im Aus­schuss für Städ­te­bau, Stadt­ent­wick­lung und Digi­ta­le Infra­struk­tur hat­te für sei­ne Frak­ti­on einen Antrag zum Aus­bau des Glas­fa­ser­net­zes in Solin­gen ein­ge­bracht. In dem Antrag for­dert die CDU, dass im Rah­men von Tief­bau­ar­bei­ten, bei denen bei­spiels­wei­se die Stadt­wer­ke Net­ze ver­le­gen oder erneu­ern, in Zukunft auch immer Glas­fa­ser­an­schlüs­se ver­legt wer­den sol­len. Soll­ten sich dazu kei­ne Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men bereit erklä­ren, sol­len die Tech­ni­schen Betrie­be Solin­gen (TBS) die Anschlüs­se selbst ver­le­gen. Doch die SPD möch­te das The­ma ver­ta­gen. Ihre Ver­tre­ter sehen Bera­tungs­be­darf, um haus­halts­re­le­van­te Aus­wir­kun­gen prü­fen zu las­sen. „Vor eini­gen Wochen durf­ten wir uns von den Sozi­al­de­mo­kra­ten noch vor­wer­fen las­sen, unse­re Frak­ti­on wür­de nur meckern und damit eine Solin­ger Depres­si­on beför­dern. Und dann liegt ein Vor­schlag für den res­sour­cen­scho­nen­den Aus­bau unse­rer Infra­struk­tur auf dem Tisch und die Reak­ti­on der SPD ist Zögern und Zau­dern. Ich kann das nicht nach­voll­zie­hen“, ärgert sich Schrumpf.

CDU for­dert mehr poli­ti­sches Selbstbewusstsein

Schrumpf kri­ti­siert dabei vor allem, dass die SPD nicht den Mut auf­bringt, der Stadt­ver­wal­tung Leit­li­ni­en vor­zu­ge­ben. Dabei sei gera­de das die Auf­ga­be des Aus­schus­ses für Digi­ta­le Infra­struk­tur. „Wer unse­ren Antrag rich­tig ver­stan­den hat, sieht, dass der Antrag einen Auf­trag an die TBS dar­stellt, den wirt­schaft­li­chen Aus­bau des Glas­fa­ser­net­zes vor­an­zu­trei­ben“, so Schrumpf wei­ter. „Dort, wo eine Stra­ße ohne­hin auf­ge­ris­sen wird, sol­len dann auch Glas­fa­ser­an­schlüs­se ver­legt wer­den. Ansons­ten wür­den wir in weni­gen Jah­ren die Stra­ße erneut auf­rei­ßen müs­sen. Genau das for­der­te die SPD übri­gens sogar in ihrem Wahl­pro­gramm 2020 – das schei­nen sie nur nicht mehr zu wis­sen.“ Die CDU wünscht sich mehr Selbst­be­wusst­sein der poli­ti­schen Gre­mi­en, ihren Auf­ga­ben nach­zu­kom­men und selbst due Rich­tung vor­zu­ge­ben. Statt­des­sen war­te man viel zu häu­fig dar­auf, dass die Ver­wal­tung der Poli­tik etwas vor­legt. „Fakt ist; wir müs­sen beim Aus­bau der digi­ta­len Infra­struk­tur bes­ser und schnel­ler wer­den“, betont Dani­el Flemm, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der CDU. „Wenn wir in Solin­gen immer nur war­ten, dass Tele­kom oder ande­re pri­va­te Trä­ger unse­re Stadt vor­an­brin­gen, wird die Stadt nur wei­ter an Attrak­ti­vi­tät ver­lie­ren“, stellt Flemm fest. „Statt­des­sen wol­len wir die Din­ge selbst in die Hand neh­men. Es ist scha­de, dass die SPD hier lie­ber das zöger­li­che Ver­hal­ten von Herrn Weeke schützt als sich für die Zukunfts­fä­hig­keit unse­rer Infra­struk­tur einzusetzen.“

Düs­sel­dor­fer Stra­ße zeigt, wie es geht

Bei­spiel­haft führt die CDU den gegen­wär­ti­gen Umbau der Düs­sel­dor­fer Stra­ße an, wo auch durch Ein­wir­ken der CDU die TBS Glas­fa­ser­an­schlüs­se an die Haus­hal­te ver­le­gen, nach­dem sich zunächst kein Anbie­ter zum Aus­bau gefun­den hat­te. Nun gibt es hin­ge­gen Inter­es­sen­ten, die die Glas­fa­ser­in­fra­struk­tur pach­ten wol­len. Damit eröff­nen sich per­spek­ti­visch Ein­nah­me­mög­lich­kei­ten für die Stadt. „Glas­fa­ser­aus­bau ist kei­ne Wohl­tat von Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men, son­dern ein Geschäfts­mo­dell. Mit zuneh­men­der Digi­ta­li­sie­rung und häu­fi­ge­rem Home Office wird auch der Bedarf nach schnel­le­rem Inter­net stei­gen. Dar­auf müs­sen wir uns als Stadt vor­be­rei­ten und kön­nen sogar davon pro­fi­tie­ren“, führt Lukas Schrumpf aus. So ist sich die CDU sicher, dass die Inves­ti­ti­on in den Aus­bau des Glas­fa­ser­net­zes in Solin­gen per­spek­ti­visch pro­fi­ta­bel sein wird. Der SPD räumt man nun die erbe­te­ne Zeit ein, um zur glei­chen Erkennt­nis zu kommen.

Hier gibt es die Medi­en­mit­tei­lung im Ori­gi­nal: CDU bremst die digi­ta­le Infra­struk­tur in Solin­gen aus

Ansprechpartner

Picture of Lukas Schrumpf

Lukas Schrumpf

Skip to content