Lukas Schrumpf ist sauer. Der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur hatte für seine Fraktion einen Antrag zum Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen eingebracht. In dem Antrag fordert die CDU, dass im Rahmen von Tiefbauarbeiten, bei denen beispielsweise die Stadtwerke Netze verlegen oder erneuern, in Zukunft auch immer Glasfaseranschlüsse verlegt werden sollen. Sollten sich dazu keine Telekommunikationsunternehmen bereit erklären, sollen die Technischen Betriebe Solingen (TBS) die Anschlüsse selbst verlegen. Doch die SPD möchte das Thema vertagen. Ihre Vertreter sehen Beratungsbedarf, um haushaltsrelevante Auswirkungen prüfen zu lassen. „Vor einigen Wochen durften wir uns von den Sozialdemokraten noch vorwerfen lassen, unsere Fraktion würde nur meckern und damit eine Solinger Depression befördern. Und dann liegt ein Vorschlag für den ressourcenschonenden Ausbau unserer Infrastruktur auf dem Tisch und die Reaktion der SPD ist Zögern und Zaudern. Ich kann das nicht nachvollziehen“, ärgert sich Schrumpf.
CDU fordert mehr politisches Selbstbewusstsein
Schrumpf kritisiert dabei vor allem, dass die SPD nicht den Mut aufbringt, der Stadtverwaltung Leitlinien vorzugeben. Dabei sei gerade das die Aufgabe des Ausschusses für Digitale Infrastruktur. „Wer unseren Antrag richtig verstanden hat, sieht, dass der Antrag einen Auftrag an die TBS darstellt, den wirtschaftlichen Ausbau des Glasfasernetzes voranzutreiben“, so Schrumpf weiter. „Dort, wo eine Straße ohnehin aufgerissen wird, sollen dann auch Glasfaseranschlüsse verlegt werden. Ansonsten würden wir in wenigen Jahren die Straße erneut aufreißen müssen. Genau das forderte die SPD übrigens sogar in ihrem Wahlprogramm 2020 – das scheinen sie nur nicht mehr zu wissen.“ Die CDU wünscht sich mehr Selbstbewusstsein der politischen Gremien, ihren Aufgaben nachzukommen und selbst due Richtung vorzugeben. Stattdessen warte man viel zu häufig darauf, dass die Verwaltung der Politik etwas vorlegt. „Fakt ist; wir müssen beim Ausbau der digitalen Infrastruktur besser und schneller werden“, betont Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU. „Wenn wir in Solingen immer nur warten, dass Telekom oder andere private Träger unsere Stadt voranbringen, wird die Stadt nur weiter an Attraktivität verlieren“, stellt Flemm fest. „Stattdessen wollen wir die Dinge selbst in die Hand nehmen. Es ist schade, dass die SPD hier lieber das zögerliche Verhalten von Herrn Weeke schützt als sich für die Zukunftsfähigkeit unserer Infrastruktur einzusetzen.“
Düsseldorfer Straße zeigt, wie es geht
Beispielhaft führt die CDU den gegenwärtigen Umbau der Düsseldorfer Straße an, wo auch durch Einwirken der CDU die TBS Glasfaseranschlüsse an die Haushalte verlegen, nachdem sich zunächst kein Anbieter zum Ausbau gefunden hatte. Nun gibt es hingegen Interessenten, die die Glasfaserinfrastruktur pachten wollen. Damit eröffnen sich perspektivisch Einnahmemöglichkeiten für die Stadt. „Glasfaserausbau ist keine Wohltat von Telekommunikationsunternehmen, sondern ein Geschäftsmodell. Mit zunehmender Digitalisierung und häufigerem Home Office wird auch der Bedarf nach schnellerem Internet steigen. Darauf müssen wir uns als Stadt vorbereiten und können sogar davon profitieren“, führt Lukas Schrumpf aus. So ist sich die CDU sicher, dass die Investition in den Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen perspektivisch profitabel sein wird. Der SPD räumt man nun die erbetene Zeit ein, um zur gleichen Erkenntnis zu kommen.
Hier gibt es die Medienmitteilung im Original: CDU bremst die digitale Infrastruktur in Solingen aus
