Kurz vor der Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid überraschten die Fraktionen von SPD und Grünen mit einem eigenen Antrag zur Veloroute zwischen Ohligs und Mitte. „Auch nach mehrmaligem Lesen des Antrags erschließt sich mir kein Mehrwert gegenüber der Verwaltungsvorlage“, kommentiert Lukas Schrumpf, planungspolitischer Sprecher der CDU. „Wir haben mit unserem neuerlichen Kompromissangebot Alternativen aufgezeigt, um eine stabile Mehrheit zu finden. Mit ihrem Antrag wiederholen SPD und Grüne nur die bekannte Problemanalyse ohne auf Lösungsvorschläge einzugehen. Damit gefährden sie, dass es eine gemeinsame Lösung der demokratischen Parteien geben wird“, so Schrumpf weiter. Aus Sicht von Schrumpf ist der Antrag eine Nebelkerze, damit auch SPD und Grünen einen eigenen Antrag beigebracht hätten. So werden die offensichtlichen Anlieger- und Parkprobleme aufgegriffen, wie die Lösung dafür jedoch aussehen soll, wird nicht aufgezeigt. Jonathan Bürger, verkehrspolitischer Sprecher der CDU, pflichtet Schrumpf bei: „Hier wird aus ideologischen Gründen versucht, die Veloroute auf Biegen und Brechen auf den Hauptverkehrsstraßen zwischen Ohligs und Mitte zu realisieren. Ohne eine ausreichende Prüfung möglicher Alternativen dazu wird das Projekt keine Akzeptanz in Solingen finden. Das halten wir für unverantwortlich.“
Das Kompromissangebot der CDU steht
Mit dem Antrag von CDU, FDP und BfS/ABI sollen konkrete Verbesserungen für den Radverkehr erwirkt werden, indem Konfliktpotentiale zwischen Radfahrern, Autofahrern und Anliegern reduziert werden. Aus Sicht der CDU-Fraktion spielen verschiedene Faktoren eine Rolle für einen attraktiven Radweg, wie etwa das Sicherheitsempfinden im Straßenverkehr. „Neben den Planungen einer Alternative zum Verlauf auf der Merscheider Straße sieht unser Antrag beispielsweise die Entlastung der Strecke vom Lastverkehr durch die Anbindung des Gewerbegebiets Scheuren an die Viehbachtalstraße vor“, erklärt Lukas Schrumpf. Der gemeinsame Antrag zeigt verschiedene Punkte auf, durch die die Verkehrsinfrastruktur der gesamten Achse Ohligs-Mitte verbessert werden soll. „Die Positionen unserer Fraktion sind dahingehend unverändert. Diese Kompromisslinie bieten wir auch den anderen Fraktionen weiterhin an“, stellt Jonathan Bürger klar. „Wenn eine Fraktion konstruktive Besserungsvorschläge einbringt, hören wir sie uns gerne an. Bislang hat uns jedoch kein Gegenvorschlag erreicht, sondern nur Beharren auf der Lösung an der Hauptstraße.“
Was sagt eigentlich der OB?
In einer Zeit, in der ein politischer Kompromiss gesucht wird, sollte eigentlich ein Oberbürgermeister besonders zu glänzen wissen. Bekannt ist lediglich, dass sich Oberbürgermeister Tim Kurzbach salomonisch für bessere Infrastruktur für den Radverkehr ausgesprochen hat. Wie das im konkreten Fall aussehen soll, bleibt jedoch vorerst sein Geheimnis. „Unsere Fraktion interessiert es durchaus, was der Oberbürgermeister in dieser strittigen Debatte denkt. Wir möchten ihn deshalb gerne im Mobilitätsausschuss zu Wort kommen lassen“, schlägt Bürger vor.
Hier gibt es die Medienmitteilung im Original: CDU-Fraktion fordert Klarheit in der Velorouten-Debatte
Und hier finden Sie unseren Antrag: Änderungsantrag Veloroute II
