CDU-Frak­ti­on for­dert Klar­heit in der Velorouten-Debatte

Veröffentlicht am 16. August 2023

Kurz vor der Sit­zung der Bezirks­vertretung Ohligs/​Aufderhöhe/​Merscheid über­rasch­ten die Frak­tio­nen von SPD und Grü­nen mit einem eige­nen Antrag zur Velo­rou­te zwi­schen Ohligs und Mit­te. „Auch nach mehr­ma­li­gem Lesen des Antrags erschließt sich mir kein Mehr­wert gegen­über der Ver­wal­tungs­vor­la­ge“, kom­men­tiert Lukas Schrumpf, pla­nungs­po­li­ti­scher Spre­cher der CDU. „Wir haben mit unse­rem neu­er­li­chen Kom­pro­miss­an­ge­bot Alter­na­ti­ven auf­ge­zeigt, um eine sta­bi­le Mehr­heit zu fin­den. Mit ihrem Antrag wie­der­ho­len SPD und Grü­ne nur die bekann­te Pro­blem­ana­ly­se ohne auf Lösungs­vor­schlä­ge ein­zu­ge­hen. Damit gefähr­den sie, dass es eine gemein­sa­me Lösung der demo­kra­ti­schen Par­tei­en geben wird“, so Schrumpf wei­ter. Aus Sicht von Schrumpf ist der Antrag eine Nebel­ker­ze, damit auch SPD und Grü­nen einen eige­nen Antrag bei­gebracht hät­ten. So wer­den die offen­sicht­li­chen Anlie­ger- und Park­pro­ble­me auf­ge­grif­fen, wie die Lösung dafür jedoch aus­se­hen soll, wird nicht auf­ge­zeigt. Jona­than Bür­ger, ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der CDU, pflich­tet Schrumpf bei: „Hier wird aus ideo­lo­gi­schen Grün­den ver­sucht, die Velo­rou­te auf Bie­gen und Bre­chen auf den Haupt­ver­kehrs­stra­ßen zwi­schen Ohligs und Mit­te zu rea­li­sie­ren. Ohne eine aus­rei­chen­de Prü­fung mög­li­cher Alter­na­ti­ven dazu wird das Pro­jekt kei­ne Akzep­tanz in Solin­gen fin­den. Das hal­ten wir für unverantwortlich.“

Das Kom­pro­miss­an­ge­bot der CDU steht

Mit dem Antrag von CDU, FDP und BfS/​ABI sol­len kon­kre­te Ver­bes­se­run­gen für den Rad­ver­kehr erwirkt wer­den, indem Kon­flikt­po­ten­tia­le zwi­schen Rad­fah­rern, Auto­fah­rern und Anlie­gern redu­ziert wer­den. Aus Sicht der CDU-Frak­ti­on spie­len ver­schie­de­ne Fak­to­ren eine Rol­le für einen attrak­ti­ven Rad­weg, wie etwa das Sicher­heits­emp­fin­den im Stra­ßen­ver­kehr. „Neben den Pla­nun­gen einer Alter­na­ti­ve zum Ver­lauf auf der Mer­schei­der Stra­ße sieht unser Antrag bei­spiels­wei­se die Ent­las­tung der Stre­cke vom Last­ver­kehr durch die Anbin­dung des Gewer­be­ge­biets Scheu­ren an die Vieh­bach­tal­stra­ße vor“, erklärt Lukas Schrumpf. Der gemein­sa­me Antrag zeigt ver­schie­de­ne Punk­te auf, durch die die Ver­kehrs­in­fra­struk­tur der gesam­ten Ach­se Ohligs-Mit­te ver­bes­sert wer­den soll. „Die Posi­tio­nen unse­rer Frak­ti­on sind dahin­ge­hend unver­än­dert. Die­se Kom­pro­miss­li­nie bie­ten wir auch den ande­ren Frak­tio­nen wei­ter­hin an“, stellt Jona­than Bür­ger klar. „Wenn eine Frak­ti­on kon­struk­ti­ve Bes­se­rungs­vor­schlä­ge ein­bringt, hören wir sie uns ger­ne an. Bis­lang hat uns jedoch kein Gegen­vor­schlag erreicht, son­dern nur Behar­ren auf der Lösung an der Hauptstraße.“

Was sagt eigent­lich der OB?

In einer Zeit, in der ein poli­ti­scher Kom­pro­miss gesucht wird, soll­te eigent­lich ein Ober­bür­ger­meis­ter beson­ders zu glän­zen wis­sen. Bekannt ist ledig­lich, dass sich Ober­bür­ger­meis­ter Tim Kurz­bach salo­mo­nisch für bes­se­re Infra­struk­tur für den Rad­ver­kehr aus­ge­spro­chen hat. Wie das im kon­kre­ten Fall aus­se­hen soll, bleibt jedoch vor­erst sein Geheim­nis. „Unse­re Frak­ti­on inter­es­siert es durch­aus, was der Ober­bür­ger­meis­ter in die­ser strit­ti­gen Debat­te denkt. Wir möch­ten ihn des­halb ger­ne im Mobi­li­täts­aus­schuss zu Wort kom­men las­sen“, schlägt Bür­ger vor.

Hier gibt es die Medi­en­mit­tei­lung im Ori­gi­nal: CDU-Frak­ti­on for­dert Klar­heit in der Velorouten-Debatte

Und hier fin­den Sie unse­ren Antrag: Ände­rungs­an­trag Velo­rou­te II

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Lukas Schrumpf

Lukas Schrumpf

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