„Die Pläne und Versprechen des Oberbürgermeisters zum Glasfaserausbau sind wieder einmal nur Augenwischerei“, stellt Carsten Becker, Vorsitzender des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur, fest. „Für den Großteil der Solingerinnen und Solinger werden Chancen für eine zukunftsfähige Entwicklung der digitalen Infrastruktur liegen gelassen.“ Die Vereinbarung mit der Telekom, dass bis 2025 lediglich Solingen-Mitte nach und nach mit Glasfaseranschlüssen ausgestattet werden soll, geht der CDU nicht weit genug. Die Fraktion im Stadtrat hat bereits gefordert, dass im Rahmen der Umbaumaßnahmen an der Düsseldorfer Straße auch Glasfaseranschlüsse verlegt werden sollen. Mit einer Anfrage zur nächsten Ratssitzung am 2. Februar möchte die CDU-Fraktion ihre Forderungen nun untermauern. „Der Oberbürgermeister selbst hat versprochen, Solingen zu einer Smart City machen zu wollen“ erinnert sich der Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm. „Das gelingt nur mit flächendeckenden Glasfaseranschlüssen in ganz Solingen.“ Solingen besitzt zwar ein gutes Kupferkabelnetz, das für heutige Anforderungen akzeptable Bandbreiten liefert, jedoch ist nur Glasfasertechnik verlässlich in der Lage, Geschwindigkeiten oberhalb der 10 Gbit/s‑Marke anzubieten. Nimmt man den Anspruch der Smart City ernst, ist der Umbau des Kupferkabel- auf ein Glasfasernetz nach Ansicht der CDU unabdingbar.
CDU sieht Einnahmenmöglichkeiten für die Stadt
Die entscheidende Frage ist also nicht, ob man Glasfaseranschlüsse verlegt, sondern nur wann. „Die Alternative dazu hieße, dass der Wirtschafts- und Wohnstandort Solingen in zehn bis zwanzig Jahren nicht mehr konkurrenzfähig sein wird“, mahnt Becker. Die Frage nach dem Zeitpunkt der Investitionen ist eng verknüpft mit der Frage, wer Investitionen tätigt – und entsprechend Risiken trägt und Renditen einfährt. Daher hat die CDU-Fraktion in einer Anfrage an die Stadtverwaltung gefordert, Investitionskosten und Ertragsmöglichkeiten transparent darzustellen. „Wir möchten eine Entscheidungsgrundlage für die Politik haben, ob wir hier nicht Gelegenheiten liegen lassen, die der Stadt künftige Einnahmen bescheren können“, erklärt Flemm die Anfrage der CDU. „Im Idealfall können die Technischen Betriebe der Stadt bei künftigen Tiefbaumaßnahmen ebenfalls Glasfaseranschlüsse verlegen, die dann Internetanbieter für ihre Angebote pachten können. Das wäre eine Win-Win-Win-Situation!“ Nicht nur die Haushalte könnten noch schneller über verbesserte Internetanschlüsse verfügen, auch die Internetanbieter sparen sich Kosten für die Verlegung der Anschlüsse. Für die Stadt ergeben sich daraus künftig verlässliche Einnahmen. „Ganz zu schweigen davon, dass wir frisch hergerichtete Straßen nicht wieder aufreißen müssen.“
Hier gibt es die Medienmitteilung im Original: CDU fordert Tempo beim Glasfaserausbau
