SPD bremst die digitale Infrastruktur in Solingen aus
Lukas Schrumpf ist sauer. Der Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur hatte für seine Fraktion einen Antrag zum Ausbau des Glasfasernetzes in Solingen eingebracht. In dem Antrag fordert die CDU, dass im Rahmen von Tiefbauarbeiten, bei denen beispielsweise die Stadtwerke Netze verlegen oder erneuern, in Zukunft auch immer Glasfaseranschlüsse verlegt […]
CDU-Fraktion sammelt für den Ferien(s)pass
Auch in diesem Jahr überreichte die CDU-Fraktion einen Spendenscheck an die Träger des Ferien(s)pass-Programms. Dieser wird auch 2023 wieder vom BDKJ Regionalverband in Kooperation mit der Katholischen Jugendagentur organisiert. Nicht nur während der Sommerferien, sondern auch darüber hinaus bietet Ferien(s)pass ein vielfältiges Angebot für die Kinder und Jugendlichen aus Solingen. „Angesichts der allgemein gestiegenen Kosten […]
CDU fordert verstärkte Anstrengungen der Verwaltungsspitze
„Ein Blick in die Lokalzeitungen der letzten Wochen reicht, um zu merken, dass die Unzufriedenheit in unserer Stadt steigt“, leitet Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU im Stadtrat, das Statement der Fraktion zum städtischen Haushalt ein. Denn jenseits der großen Krisen der vergangenen Jahre und Monate sieht die CDU einen negativen Trend in zahlreichen Aspekten des […]
CDU-Initiative für Glasfaser zeigt Erfolg
Die CDU-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Verwaltung ihre Initiative, den Glasfaserausbau in eigene Hände zu nehmen, jetzt aufgenommen hat. Bereits am 6. Dezember vergangenen Jahres stellte die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung, um die Möglichkeiten der Verlegung von Glasfaserkabeln im Rahmen von ohnehin durchzuführenden Tiefbauarbeiten zu prüfen. Für die Ratssitzung am 2. […]
Faktencheck: Zentrum für verfolgte Künste
Eine Medienmitteilung der Fraktion der CDU im Rat der Stadt Solingen vom 30. Januar hat öffentliche Reaktionen hervorgerufen. Sowohl der Oberbürgermeister der Stadt bzw. dessen Sprecher sowie die Fraktion der Grünen haben ihrerseits Informationen veröffentlicht, die nicht akkurat und in Teilen schlichtweg unwahr sind. Daher möchte die CDU-Fraktion hiermit die Fakten klarstellen.
CDU weist dünnhäutigen OB zurecht
„Dass der Pressesprecher der Stadt die Arbeit einer Ratsfraktion öffentlich kommentiert, ist ein unangemessener Vorgang“, stellt Daniel Flemm, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion, fest. Oberbürgermeister Tim Kurzbach lies Rathaussprecher Thomas Kraft am 30. Januar als Reaktion auf eine Medienmitteilung der CDU der Presse ausrichten, dass „ein Informationsdefizit innerhalb der CDU“ vorliege. In der Medienmitteilung kritisiert die CDU, […]
CDU sieht ungeklärte Fragen bei den Plänen des Ober-bürgermeisters zum Zentrum für verfolgte Künste
Zahlreiche offene Fragen sieht die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen, was die Pläne zum Umbau des Zentrums für verfolgte Künste im alten Gräfrather Rathaus angeht. Diese sollen nun durch einen Fragenkatalog, den die Fraktion für die nächste Sitzung des Kulturausschusses stellt, von der Verwaltung näher erläutert werden. Neben den offenen Finanzierungsfragen stößt vor allem […]
CDU zeigt sich besorgt um personelle Ausstattung der Schulbüros
Die Fraktion der CDU im Rat der Stadt Solingen fordert mehr Tempo bei der personellen Aufstockung der Schulsekretariate in Solingen. Die Solinger CDU begrüßt zwar die Ankündigung der Verwaltung ein neues Konzept zur Stellenbemessung für die Schulbüros vorzulegen, doch scheint der Zeithorizont 2024/25 aufgrund der stetig wachsenden Herausforderung als zu lang. „Da muss jetzt zeitnah […]
CDU fordert Tempo beim Glasfaserausbau
„Die Pläne und Versprechen des Oberbürgermeisters zum Glasfaserausbau sind wieder einmal nur Augenwischerei“, stellt Carsten Becker, Vorsitzender des Ausschusses für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale Infrastruktur, fest. „Für den Großteil der Solingerinnen und Solinger werden Chancen für eine zukunftsfähige Entwicklung der digitalen Infrastruktur liegen gelassen.“ Die Vereinbarung mit der Telekom, dass bis 2025 lediglich Solingen-Mitte nach […]
CDU Fraktion fordert Übernahme der Glasfaserverlegung Ohligs durch Technische Betriebe der Stadt Solingen
Die CDU Fraktion im Rat der Stadt Solingen reagiert mit großem Unverständnis auf die Ankündigung der Stadt, dass im Rahmen der Baumaßnahmen in der Ohligser Innenstadt die Glasfaserversorgung nicht direkt mit bedacht wird. „Wenn wir für teures Steuergeld die Straße eh ausbuddeln und vorbereitende Rohre verlegen kann mir niemand erklären, warum wir nicht auch das […]