CDU sieht unge­klär­te Fra­gen bei den Plä­nen des Ober-bür­ger­meis­ters zum Zen­trum für ver­folg­te Künste

Zahl­rei­che offe­ne Fra­gen sieht die CDU-Frak­ti­on im Rat der Stadt Solin­gen, was die Plä­ne zum Umbau des Zen­trums für ver­folg­te Küns­te im alten Grä­f­ra­ther Rat­haus angeht. Die­se sol­len nun durch einen Fra­gen­ka­ta­log, den die Frak­ti­on für die nächs­te Sit­zung des Kul­tur­aus­schus­ses stellt, von der Ver­wal­tung näher erläu­tert wer­den. Neben den offe­nen Finan­zie­rungs­fra­gen stößt vor allem das Vor­ge­hen des Ober­bür­ger­meis­ters auf Kri­tik. „Herr Kurz­bach gibt Drit­ten gegen­über Absichts­er­klä­run­gen zur Zukunft eines wich­ti­gen Solin­ger Kul­tur­stand­or­tes ab, ohne den zustän­di­gen Aus­schuss auch nur dar­über zu infor­mie­ren. Das ist kein demo­kra­ti­sches Amts­ver­ständ­nis des Ober­bür­ger­meis­ters“, rügt Sebas­ti­an Haug, Vor­sit­zen­der des Kul­tur­aus­schus­ses, den Ver­wal­tungs­chef. “Ins­be­son­de­re betrifft dies die ohne Ein­bin­dung eines ein­zi­gen kom­mu­na­len Gre­mi­ums abge­ge­be­ne Absichts­er­klä­rung Kurz­bachs, die Finan­zie­rung des Erwei­te­rungs­baus könn­te unter Umstän­den durch die Stadt Solin­gen erfolgen.”

Für die CDU sind sol­che Absichts­er­klä­run­gen des Ober­bür­ger­meis­ters unlau­ter. Bei dem Pro­jekt sind weder Finan­zie­rung noch Denk­mal­schutz geklärt. „Dar­un­ter lei­det letzt­lich die Glaub­wür­dig­keit der gesam­ten Solin­ger Kom­mu­nal­po­li­tik. Man hat das Gefühl, Herr Kurz­bach ver­spricht ein Pres­ti­ge­pro­jekt nach dem ande­ren. Er soll­te sich lie­ber dar­um küm­mern, dass die all­täg­li­chen Auf­ga­ben sei­ner Ver­wal­tung funk­tio­nie­ren. Da ist näm­lich genug zu tun für den Ober­bür­ger­meis­ter“, kom­men­tiert Dani­el Flemm, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der CDU, das Vorhaben.

Wei­ter­hin erwar­tet die CDU, dass zunächst die Zukunft des Solin­ger Kunst­mu­se­ums geklärt wird. „Solan­ge wir kei­nen wür­di­gen Ort für das Solin­ger Kunst­mu­se­um haben, stellt sich für uns die Fra­ge nach einem Aus­bau des Zen­trums für ver­folg­te Küns­te nicht“, macht Dani­el Flemm die Posi­ti­on der Frak­ti­on deut­lich. Das Solin­ger Kunst­mu­se­um ist mit sei­nem päd­ago­gi­schen Kon­zept ein wesent­li­cher Trä­ger von kul­tu­rel­ler Bil­dung in Solin­gen. „Die Solin­ger Kunst in der alten Spar­kas­se in Grä­f­rath abzu­stel­len, ist defi­ni­tiv kei­ne dau­er­haf­te Lösung“, so Flemm und Haug abschließend.