CDU-Fraktion sehr besorgt über aktuelle Kriminalitätsentwicklung in Solingen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen ist nach der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik 2023 alarmiert und besorgt über die Kriminalitätsentwicklung im Solinger Stadtgebiet. Es zeigt sich, dass Oberbürgermeister Kurzbach – erneut – eine wesentliche Entwicklung mit großer Relevanz für die Stadtgesellschaft völlig ignoriert. Die dauerhafte Vernachlässigung der Kernpflichten seines Amtes wird inzwischen zum Sicherheits- […]
CDU-Fraktion sehr besorgt über aktuelle Kriminalitätsentwicklung in Solingen
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen ist nach der Veröffentlichung der polizeilichen Kriminalstatistik 2023 alarmiert und besorgt über die Kriminalitätsentwicklung im Solinger Stadtgebiet. Es zeigt sich, dass Oberbürgermeister Kurzbach – erneut – eine wesentliche Entwicklung mit großer Relevanz für die Stadtgesellschaft völlig ignoriert. Die dauerhafte Vernachlässigung der Kernpflichten seines Amtes wird inzwischen zum Sicherheits- […]
CDU-Fraktion begrüßt die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber
„Besser spät als nie! Es wurde Zeit, dass endlich Bewegung in die Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt und konkrete Schritte eingeleitet werden, die die Umsetzung der Idee nun auf den Weg bringen“, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Daniel Flemm. Bereits im November 2023 hatten sich die Länder darauf geeinigt, die Bezahlkarte für Geflüchtete flächendeckend umzusetzen. Nun […]
CDU: SPD betreibt sicherheitspolitische Realitätsverweigerung
Nach Ansicht der CDU zeigt die Kritik der SPD an den Vorschlägen unseres Fraktionsvorsitzenden, dass seitens der Solinger Sozialdemokraten massive Realitätsverweigerung betrieben wird. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Daniel Flemm, erklärt: „Während wir doch alle spüren, dass sich das Sicherheitsempfinden gerade in der Innenstadt in den letzten Jahren deutlich verschlechtert hat, können wir doch nicht so […]
Solingen als Cannabis-Modellkommune: CDU lehnt dankend ab
Die CDU-Fraktion Solingen nimmt mit großer Verwunderung den aktuellen Vorschlag der Grünen zur Durchführung eines Modellprojekts in Solingen im Rahmen der bundesweiten Cannabis-Legalisierung zur Kenntnis. Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm stellt zu Beginn klar, dass die ablehnende Haltung der CDU gegenüber dem Antrag der Grünen nicht auf einer grundsätzlichen Haltung zum Für und Wider der Cannabis-Legalisierung an […]
CDU verurteilt Angriff auf Feuerwehrfrau auf der Hasselstraße scharf
Die CDU Solingen ist anlässlich der Berichterstattung über den Angriff auf eine Feuerwehrfrau in der Silvesternacht auf der Hasselstraße erschüttert und begrüßt die Ermittlungen der Polizei ausdrücklich. Der ordnungspolitische Sprecher der CDU Solingen, Rafael Sarlak, führt dazu aus: „Gewalt gegen Polizei- und Ordnungskräfte ist leider ein Phänomen, mit dem wir uns schon länger auseinandersetzen müssen. […]
CDU begrüßt Stärkung des Ordnungsdienstes
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen hat mit großer Anerkennung die Vorlage der Verwaltung zur Stärkung des kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) durch die Entfristung von sechs Stellen zur Kenntnis genommen. Damit zeigen der Oberbürgermeister und Ordnungsdezernent Jan Welzel Weitsicht und richtige Schwerpunktsetzung auch in Zeiten einer schwierigen Haushaltslage. Für die CDU darf die Stärkung der […]
