„Als BV stehen wir in der Verantwortung, Obdachlose vor dem Kältetod zu bewahren“
Marc Westkämper: „Als BV stehen wir in der Verantwortung, Obdachlose vor dem Kältetod zu bewahren“ – Bezirksbürgermeister von OAM signalisiert Gesprächsbereitschaft In einer Pressemitteilung werfen Vertreter der Grünen Bezirksbürgermeister Marc Westkämper vor, dass er es billigend in Kauf nähme, wenn ein Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (OAM) mit Stimmen der AfD beschlossen werde: […]
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt: „Wir sind ins Gelingen verliebt“ – Solingen muss in fünf Jahren besser dastehen als heute
Am 09. Februar ist Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) 100 Tage im Amt. Das gemeinsame Ziel von OB und CDU-Fraktion ist es, die Stadt gemeinsam voranzubringen: „Nach 100 Tagen zieht man erstmals Bilanz. Das ist ein übliches Ritual. In diesen ersten drei Monaten wurden schon einige wichtige Veränderungen vorgenommen, die wir begrüßen. Daniel Flemm hat die […]
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Uhlandstraße in Aufderhöhe
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid bittet Sie, folgenden Antrag (Prüfauftrag) auf die Tagesordnung der Sitzung vom 23.02.2026 zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob hinter dem Kreisverkehr an der Uhlandstraße in Aufderhöhe zwischen dem evangelischen Altenzentrum und der […]
Wir fordern Beleuchtung für die Platzhofstraße!
Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid am 19. Februar 2026 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Westeppe, namens der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid möchten wir Sie bitten, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 19. Februar 2026 zu setzen. Beleuchtung der Platzhofstraße Die Bezirksvertretung möge beschließen: „Die Verwaltung wird aufgefordert, die […]
Solinger Schwimmlandschaft fit für die Zukunft machen – Martin Röhrig: „Jedes Kind soll schwimmen lernen“
Gemeinsam mit weiteren politischen Partnern stellt die CDU-Fraktion einen Antrag zur NRW-Sportmilliarde. Der sportpolitische Sprecher Martin Röhrig (CDU) betont, dass das seit Jahren versprochene Therapiebecken bei den anstehenden Planungen nicht ins Hintertreffen geraten dürfe: „Aus sportpolitischer Sicht sind mir drei Dinge bei diesem Antrag besonders wichtig: 1. Wir brauchen auf jeden Fall mehr Wasserfläche in […]
Parabolspiegel an der Kreuzung Melanchthonstraße / Heider Hof / De-Leuw-Straße
Gemeinsame Anfrage der CDU- und SPD-Fraktionen und der SG Zukunft bezüglich eines Parabolspiegels an der Kreuzung Melanchthonstraße / Heider Hof / De-Leuw-Straße zur Sitzung der BV Gräfrath am 10.02.2026 Sehr geehrter Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vergangenen Legislaturperiode war die Anbringung eines Parabolspiegels zur besseren Übersicht an der im Betreff genannten Kreuzung […]
Änderung der Straßensatzung – Antrag an die BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid
Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid beantragen die CDU-Fraktion und die Fraktion SG zukunft. die Beratung der folgenden Punkte: Betreff: Änderung Straßensatzung Die Bezirksvertretung möge beschließen: Der Rat der Stadt Solingen wird gebeten, in die Straßenordnung der Klingenstadt Solingen vom 14. Februar 2019 unter § 11 Absatz 4 folgenden Halbsatz anzufügen: „dies gilt insbesondere für […]
Großer Wurf für die Innenstadt anstatt Stückwerk!
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte findet es gut, dass wieder intensiv über die Entwicklung unserer Innenstadt diskutiert wird, warnt aber vor kurzatmigem Aktionismus: „Auf die Bezirksvertretung (BV) Mitte kommen in den nächsten Jahren viele Aufgaben zu. Es ist richtig, dass der neue Bezirksbürgermeister Dirk Errestink angekündigt hat, dass er die Dinge zwar entschieden, aber […]
Ein schlechter Tag für Burg – „Schuldenkoalition“ kippt einstimmigen Beschluss der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid zum Parkplatz Talsperrenstraße
Die CDU Burg/Höhscheid nimmt mit großer Enttäuschung den Plan der rot-grün-roten Koalition zur Kenntnis, die Erweiterung des Parkplatzes an der Talsperrenstraße zu streichen. Dazu Sylvia Schlemper, Sprecherin der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid: „Es mag zwar aus Sicht der Grünen opportun erscheinen, die Erweiterung des Parkplatzes zu Gunsten von Klimaschutzmaßnahmen zu streichen. Sie verkennen dabei […]
CDU fragt nach: Was ist los beim Ohligser Marktplatz?
Die Bauarbeiten auf dem Ohligser Marktplatz nähern sich dem Ende zu. Der Umbau war eine der Kernmaßnahmen des ISEK und von großer Bedeutung für den Stadtteil. Vor offiziellem Abschluss der Arbeiten bittet die CDU-Fraktion daher um schriftliche Beantwortung der folgenden Fragen in den Sitzungen der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid sowie dem Ausschuss für Städtebau, Stadtentwicklung und Digitale […]