Bezirksbürgermeister Marc Westkämper (CDU) warnt: ÖPNV-Ausbau in Ohligs darf nicht einseitig zu Lasten von Anwohnern und Geschäftswelt ausfallen – Wegfall von Parkplätzen allein ist noch keine gute Politik

Marc Westkämper, Bezirksbürgermeister von Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (OAM), hält die bisherigen Vorstellungen der Verwaltung zum Cityring und zur Veloroute in Ohligs in dieser Form für nicht zustimmungsfähig. Nach vorsichtigen Schätzungen könnten durch aktuelle Planungen rund 170 Parkplätze in OAM ersatzlos entfallen: „In der Sitzung der BV OAM am Montag konnten wir den Tagesordnungspunkt ‚Neustrukturierung der Erschließung im […]
Bezirksbürgermeister Marc Westkämper macht geplante Sperrung von Bahnübergängen zum Thema der BV OAM – Offene Fragen sollen zeitnah beantwortet werden

„Ich finde es richtig, dass offene Fragen zur geplanten Sperrung der Bahnübergänge Schnittert und Wilzhauser Weg gestellt und beantwortet werden. Ich werde das Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (BV OAM) am kommenden Montag zur Sprache bringen. Die SPD hat dazu ja drei Fragen formuliert. Die eher in die Vergangenheit gerichteten Fragen werden für […]
CDU-Ratsmitglied Guido Rübsamen: „Leerstehendes Industriegelände an der Saarstraße muss besser gesichert werden“

Auf dem leerstehenden Industriegelände in der Saarstraße kommt es immer wieder zu Bränden. CDU-Ratsmitglied Guido Rübsamen fordert eine bessere Sicherung des Areals: „Der leerstehende Industriekomplex liegt mitten in einem Wohngebiet. Die Anwohnerinnen und Anwohner fühlen sich verunsichert und haben Angst, dass etwas Schlimmeres passieren könnte. Ich nehme diese Sorgen der Bürgerinnen und Bürger aus meinem […]
„Als BV stehen wir in der Verantwortung, Obdachlose vor dem Kältetod zu bewahren“

Marc Westkämper: „Als BV stehen wir in der Verantwortung, Obdachlose vor dem Kältetod zu bewahren“ – Bezirksbürgermeister von OAM signalisiert Gesprächsbereitschaft In einer Pressemitteilung werfen Vertreter der Grünen Bezirksbürgermeister Marc Westkämper vor, dass er es billigend in Kauf nähme, wenn ein Antrag der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (OAM) mit Stimmen der AfD beschlossen werde: […]
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt: „Wir sind ins Gelingen verliebt“ – Solingen muss in fünf Jahren besser dastehen als heute

Am 09. Februar ist Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) 100 Tage im Amt. Das gemeinsame Ziel von OB und CDU-Fraktion ist es, die Stadt gemeinsam voranzubringen: „Nach 100 Tagen zieht man erstmals Bilanz. Das ist ein übliches Ritual. In diesen ersten drei Monaten wurden schon einige wichtige Veränderungen vorgenommen, die wir begrüßen. Daniel Flemm hat die […]
Einrichtung eines Fußgängerüberwegs an der Uhlandstraße in Aufderhöhe

Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid bittet Sie, folgenden Antrag (Prüfauftrag) auf die Tagesordnung der Sitzung vom 23.02.2026 zu nehmen und zur Abstimmung zu stellen: Die Verwaltung wird um Prüfung gebeten, ob hinter dem Kreisverkehr an der Uhlandstraße in Aufderhöhe zwischen dem evangelischen Altenzentrum und der […]
Wir fordern Beleuchtung für die Platzhofstraße!

Antrag der CDU-Fraktion zur Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid am 19. Februar 2026 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Westeppe, namens der CDU-Fraktion der Bezirksvertretung Burg/Höhscheid möchten wir Sie bitten, folgenden Punkt auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am 19. Februar 2026 zu setzen. Beleuchtung der Platzhofstraße Die Bezirksvertretung möge beschließen: „Die Verwaltung wird aufgefordert, die […]
Solinger Schwimmlandschaft fit für die Zukunft machen – Martin Röhrig: „Jedes Kind soll schwimmen lernen“

Gemeinsam mit weiteren politischen Partnern stellt die CDU-Fraktion einen Antrag zur NRW-Sportmilliarde. Der sportpolitische Sprecher Martin Röhrig (CDU) betont, dass das seit Jahren versprochene Therapiebecken bei den anstehenden Planungen nicht ins Hintertreffen geraten dürfe: „Aus sportpolitischer Sicht sind mir drei Dinge bei diesem Antrag besonders wichtig: 1. Wir brauchen auf jeden Fall mehr Wasserfläche in […]
Parabolspiegel an der Kreuzung Melanchthonstraße / Heider Hof / De-Leuw-Straße

Gemeinsame Anfrage der CDU- und SPD-Fraktionen und der SG Zukunft bezüglich eines Parabolspiegels an der Kreuzung Melanchthonstraße / Heider Hof / De-Leuw-Straße zur Sitzung der BV Gräfrath am 10.02.2026 Sehr geehrter Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vergangenen Legislaturperiode war die Anbringung eines Parabolspiegels zur besseren Übersicht an der im Betreff genannten Kreuzung […]
Änderung der Straßensatzung – Antrag an die BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid

Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid beantragen die CDU-Fraktion und die Fraktion SG zukunft. die Beratung der folgenden Punkte: Betreff: Änderung Straßensatzung Die Bezirksvertretung möge beschließen: Der Rat der Stadt Solingen wird gebeten, in die Straßenordnung der Klingenstadt Solingen vom 14. Februar 2019 unter § 11 Absatz 4 folgenden Halbsatz anzufügen: „dies gilt insbesondere für […]