Marc Westkämper, Bezirksbürgermeister von Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (OAM), hält die bisherigen Vorstellungen der Verwaltung zum Cityring und zur Veloroute in Ohligs in dieser Form für nicht zustimmungsfähig. Nach vorsichtigen Schätzungen könnten durch aktuelle Planungen rund 170 Parkplätze in OAM ersatzlos entfallen:
„In der Sitzung der BV OAM am Montag konnten wir den Tagesordnungspunkt ‚Neustrukturierung der Erschließung im Stadtzentrum Ohligs (Ohligser Cityring)‘ zum Glück schieben. In der jetzigen Form sind die Pläne jedenfalls für die CDU-Fraktion in der BV OAM und auch für mich nicht zustimmungsfähig. Letztlich haben wir es hier mit um ein Relikt aus rot-grünen Zeiten in Solingen zu tun. Ich denke, dass der Nahverkehrsplan an einigen Stellen korrekturbedürftig ist. Sollten die jetzigen Pläne so umgesetzt werden, so wäre dies ein Anschlag auf die legitimen Interessen der Geschäftswelt und der Anwohnerinnen und Anwohner in der Ohligser City. Der Wegfall von Parkplätzen allein ist noch keine gute Politik. Die CDU wird dabei nicht mitmachen“, so Westkämper.
„Meiner Meinung nach hat der Beigeordnete Budde in seinem ‚Interview der Woche‘ vom Montag diesen Tatbestand total verharmlost und verniedlicht. Vielleicht sollte er das Gespräch mit den Betroffenen führen. Seine Aussage, es komme nicht darauf an, wie viele Parkplätze es gibt, sondern wie effektiv sie genutzt werden, ist im besten Fall wirklichkeitsfremd. Ich nenne daher einfach Zahlen. Nach konservativen Schätzungen könnten beim Cityring rund 70 und bei der Veloroute noch mal 100 Parkplätze wegfallen. Dies würde der wirtschaftlichen Entwicklung in Ohligs – bei sowieso schon schwierigen ökonomischen Rahmenbedingungen – massiv schaden. Noch haben wir eine Einkaufsstraße in Ohligs, auf die wir stolz sein können und um die uns manche andere Stadtteile in Solingen vielleicht auch beneiden. Dieses Pfund sollten wir nicht durch eine ideologiegetriebene Verkehrspolitik gefährden“, betont der CDU-Politiker.
„Nach der Kommunalwahl haben sich einige Rahmenbedingungen verändert. Wir finden es beispielsweise sehr positiv, dass sich die Sozialdemokraten bei der Gewerbeflächenpolitik ehrlich gemacht haben und neue, wirtschaftsfreundlichere Akzente setzen. Als Bezirksbürgermeister vertrete ich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger in meinem Stadtteil. Dazu gehören Bürgerinnen und Bürger, die das Auto nutzen, Menschen, die zu Fuß, mit dem Rat oder dem Auto unterwegs sind und Geschäftsleute, die auf eine gute Erreichbarkeit ihrer Geschäfte angewiesen sind. Daher möchte ich intensiv darum werben, dass wir in Sachen Cityring zu einem vernünftigen Kompromiss finden. Auch wenn die Verwaltung betont, dass nur eine Entscheidung im Februar garantieren könne, dass das Konzept zum Fahrplanwechsel am 14. Juni greifen könne, sage ich: Hier geht Sauberkeit vor Schnelligkeit. Am Ende brauchen wir nicht nur schnelle Lösungen, sondern vor allem auch konsensfähige Lösungen, die das Klima zwischen den unterschiedlichen Verkehrsteilnehmern nicht vergiften“, sagt Westkämper.
