Valerio La Mendola zum Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration gewählt
Die CDU-Fraktion freut sich über die Wahl von Valerio La Mendola (CDU) zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI). Dieser Ausschuss ist aus dem bisherigen Zuwanderungs- und Integrationsrat hervorgegangen. Mit der Reform der Gemeindeordnung hat das Gremium erweiterte Aufgaben und neue Gestaltungsmöglichkeiten erhalten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt erklärt dazu: „Valerio La Mendola […]
“Wer arbeiten kann, sollte auch arbeiten gehen!”
Wir müssen die Versäumnisse aus der Vergangenheit korrigieren. Nach den Plänen der Solinger SPD-Fraktion sollen künftige neue Arbeitsmöglichkeiten für die Empfänger bestimmter Sozialleistungen geschaffen werden. Dazu haben die Sozialdemokraten einen Antrag für den nächsten Sozialausschuss gestellt: „Es ist ein gutes Signal zu Beginn dieser Wahlperiode, dass die SPD sozialpolitisch zur Vernunft kommt und sich den […]
Mindesttarif für Mietwagen soll erneut und ergebnisoffen beraten werden
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt: „Sachlichkeit geht vor Schnelligkeit“ Die Einführung eines Mindesttarifs für Mietwagen hat in den vergangenen Tagen in der Klingenstadt zu intensiven Diskussionen geführt. CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Voigt plädiert nun für eine Rückkehr zu einer sachlichen Debatte und betont das gemeinsame Interesse an einer tragfähigen Lösung. „Die jüngst veröffentlichte Allgemeinverfügung der Verwaltung hat zu deutlichen […]
Belastung von Bürgern und Unternehmen verringern und Planungssicherheit schaffen
CDU-Fraktion bleibt bei der Grundsteuer auf Kurs Auf Antrag der Solinger Christdemokraten werden sich der Finanzausschuss und der Rat am Ende dieses Jahres wieder mit dem Thema „Grundsteuer“ beschäftigen: „Beim Thema Grundsteuer halten wir Kurs. Vor etwas mehr als einem Jahr hat unsere Fraktion die Festsetzung differenzierter Hebesätze bei der Solinger Grundsteuer gefordert, um so den […]