Immer mehr gesprengte Zigarettenautomaten – Wie kann die Bevölkerung besser geschützt werden?
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Bevölkerungsschutz und Aufenthaltsqualität am 27.04.2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gedig, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Sicherheit, Bevölkerungsschutz und Aufenthaltsqualität am 27.04.2026 zu setzen und zu beantworten: […]
Wir wollen mehr Transparenz bei der “Gläsernen Werkstatt”
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität am 28.04.2026 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schnor, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschusssitzung zu setzen und zu beantworten: Wie stellen sich […]
Haug und Voigt: Koalition entlastet Bürger und Mittelstand – Deutschland braucht jetzt grundlegende Reformen
Deutschland leidet unter den Folgen des Iran-Kriegs. Das spüren Bürger und Wirtschaft täglich im eigenen Geldbeutel. Es ist richtig, dass die schwarz-rote Koalition nun handelt, sagen der CDU-Kreisvorsitzende Sebastian Haug MdL und der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt: „Die Energiesteuer auf Benzin und Diesel wird um 17 Cent pro Liter gesenkt. Damit wird Sprit schnell preiswerter. Die […]
Sicher schwimmen lernen: Kann der Einsatz von Schwimmassistenten in der Klingenstadt dauerhaft gesichert werden?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Lauterjung, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschusssitzung zu setzen und zu beantworten: Wie bewertet die Fachverwaltung grundsätzlich den Einsatz von Schwimmassistenten? Welche Erfahrungen hat die Klingenstadt in den vergangenen […]
Marc Westkämper: „Kluge und bürgerfreundliche Entscheidung unseres Oberbürgermeisters“ – Baustelle an der Langhansstraße wird neu koordiniert
Die Strom- und Wasserleitungen auf der Langhansstraße müssen erneuert werden. Hierfür sollte die wichtige Verkehrsader in Ohligs mindestens dreieinhalb Monate gesperrt werden – und das ausgerechnet in den Sommerferien. So war zumindest die bisherige Planung. Dass Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) nun neu planen lässt, hält Bezirksbürgermeister Marc Westkämper (CDU) für eine sehr gute Nachricht für […]
Voraussetzungen für Wachstum und Arbeitsplätze schaffen – CDU-Fraktion rückt die Themen Gewerbeflächen, Arbeitskräfte, Infrastruktur und Verwaltungseffizienz in den Fokus
Die Solinger Christdemokraten wollen die Arbeit im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung (AAWV) nutzen, um gute Rahmenbedingungen für starke Unternehmen und sichere Arbeitsplätze in der Klingenstadt zu schaffen. Um eine Arbeitsgrundlage zu haben, stellt die CDU-Fraktion zur Sitzung des AAWV am 13. April eine Anfrage zu den Themen Gewerbeflächen, Arbeitskräfte, Infrastruktur und Verwaltungseffizienz: „Mit […]
Wie ist die Situation des Herkunftssprachlichen Unterrichts (HSU) in Solingen?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende Küster und La Mendola, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschüsse zu setzen und zu beantworten: Allgemeine Organisation und Umsetzung des HSU 1.1 Wie ist der Herkunftssprachliche Unterricht in Solingen aktuell […]
Weitergehende Anfragen zu TOP 7 und 8 der Sitzung des AAWV am 13.04.: Gewerbeflächen, Arbeitskräfte, Infrastruktur und Verwaltungseffizienz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung am 13.04.2026 zu setzen und zu beantworten: Gewerbeflächen: Existiert eine Übersicht pro Gewerbegebiet, welche Flächen ggf. zur Revitalisierung (Nutzungsänderung, Eigentümerwechsel […]
Wer bestellt, muss auch bezahlen! Kommunen müssen endlich fair entlastet werden
Der Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Entlastung von Ländern und Kommunen ist unzureichend, so der Solinger CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt. Medienberichten zufolge will der Bund von 2026 bis 2029 befristet rund eine Milliarde Euro pro Jahr bereitstellen, um Ländern und Kommunen mehr Spielraum zu verschaffen. Für die Christdemokraten in der Klingenstadt ist jedoch klar: […]
Anfrage zur Sitzung des ASW am 21.04.2026 und zur Sitzung des JHA am 28.04.2026: „Konfliktfähigkeit und Mobbingprävention in Kitas und Schulen“
Anfrage zur Sitzung des ASW am 21.04.2026 und zur Sitzung des JHA am 28.04.2026: „Konfliktfähigkeit und Mobbingprävention in Kitas und Schulen“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Küster, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Pinnow, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen […]