Stärkste Ratsfraktion wird noch stärker – Nina Brattig schließt sich der CDU-Fraktion an
Die erfahrende Kommunalpolitikerin Nina Brattig gehört seit kurzem der CDU an und verstärkt die CDU-Fraktion im Solinger Stadtrat. CDU-Fraktionschef Carsten Voigt freut sich auf die Zusammenarbeit: Wenn eine so bekannte Persönlichkeit wie Nina Brattig eine Partei und Fraktion verlässt und zu uns wechselt, dann ist klar, dass die Medien schnell über einen solchen Vorgang berichten. […]
Lukas Schrumpf: “Der erste Haushalt, den unser Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) aufstellt, trägt gleich auch die Handschrift der CDU-Fraktion”
CDU wirkt: Verkehrskollaps in Aufderhöhe soll zügig entkrampft werden – Millionen-Betrag für Knotenpunkt Löhdorfer Straße / Aufderhöher Straße wird in den Änderungshaushalt eingestellt Der Dauereinsatz der Christdemokraten zahlt sich aus. Die Gesamtkosten für Planung und Umbau des Verkehrsknotenpunktes Löhdorfer Straße / Aufderhöher Straße werden in den Änderungshaushalt 2027 eingestellt: „Der erste Haushalt, den […]
Carsten Voigt: „Investitionen in die Zukunft sichern, Priorisierung statt Wunschkonzert”
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt zum Haushaltsplanentwurf 2027: „Investitionen in die Zukunft sichern, Priorisierung statt Wunschkonzert“ Zur Aufstellung des städtischen Haushaltsplanentwurfs für das Jahr 2027 sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt: „Am Anfang steht ein ‚Danke‘. Ein Danke an Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU), der schon einige verwaltungsinterne Strukturreformen angegangen ist und die Weichen für eine bessere Zukunft unserer […]
Antrag zur Tagesordnung: Sitzung des AAWV am 16.11.2026 und des HuPA am 03.12.2026
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister und Ausschussvorsitzender Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie darum, unter dem Tagesordnungspunkt „Einsatz von KI in der Solinger Stadtverwaltung“ in der Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung (AAWV) am 16.11.2026 sowie in der Sitzung des Haupt- […]
Sitzung des Rates am 01.10.2026, Änderungsantrag zu TOP 21
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm,sehr geehrte Damen und Herren, im Namen der im Kopf genannten Fraktionen bitten wir Sie, in der oben genannten Sitzung des Rates unter Tagesordnungspunkt 21 „Beauftragung einer vertieften Machbarkeitsstudie für das Theater und Konzerthaus sowie die Feuer- und Rettungswachen“ als Änderungsantrag den nachfolgenden Beschluss zur Abstimmung zu stellen: „Der Rat der […]
Antrag zu TOP 28 der Ratssitzung vom 01.10.2026: Resolution gegen politisch motivierte Gewalt in jeglicher Form und Bekenntnis zum friedlichen Zusammenleben in der Klingenstadt
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, SG zukunft. und BfS bitten Sie darum, diesen Antrag unter TOP 28 in die Tagesordnung der Ratssitzung vom 01.10.2026 aufzunehmen und zur Abstimmung zu stellen: Der Rat der Stadt Solingen verurteilt Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung auf […]
KOD besser schützen, Gewaltprävention im öffentlichen Raum stärken – Einsatz von Bodycams in Solingen umfassend prüfen
Die Sicherheit in Solingen und der Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) sind uns wichtige Anliegen. Aus diesem Grund stellen die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen einen gemeinsamen Prüfantrag zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Bevölkerungsschutz und Aufenthaltsqualität (ASBA) sowie zur Sitzung des Haupt- und Personalausschusses (HuPA) im September. Unser Ziel […]
CDU-Fraktion Solingen wirbt für gute Sportinfrastruktur: Aschelaufbahn im Jahnstadion durch moderne Kunststoffbahn ersetzen und neue Hochsprunganlage errichten
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen setzt sich für eine spürbare Modernisierung der lokalen Sportstätteninfrastruktur ein. In einem aktuellen Antrag für den Sport- und Schulausschuss bittet sie die Verwaltung darum, die Umwandlung der Aschelaufbahn im Walder Stadion in eine moderne Tartanbahn sowie die Errichtung einer Hochsprunganlage im Zuge der laufenden Rasensanierung grundsätzlich zu prüfen […]
CDU-Fraktion will Ohligs-Ost zum Technologiestandort entwickeln – Chancen für IT, Gewerbe und Arbeitsplätze nutzen!
CDU-Fraktion will Ohligs-Ost zum Technologiestandort entwickeln – Chancen für IT, Gewerbe und Arbeitsplätze nutzen! Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität (ASWKM) hat kürzlich ein Planungsverfahren für Ohligs-Ost in Auftrag gegeben. In diesem städtebaulichen Qualifizierungsverfahren sollen die besten Ideen für die Entwicklung des Areals gesucht werden. Auch die Immobilien- und Standortgemeinschaft (ISG) Ohligs-Ost und […]
Antrag zur Tagesordnung: Sitzung des AAWV am 14.09., der BV OAM am 21.09. und zur Sitzung des ASWKM am 22.09.2026
Voraussetzungen für Wachstum und Arbeitsplätze schaffen – Entwicklung von Ohligs-Ost als Gewerbe- und IT-Standort Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schnor, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie darum, unter dem Tagesordnungspunkt „Voraussetzungen für Wachstum und Arbeitsplätze schaffen – Entwicklung […]