Anfrage Kita Wuppertaler Straße
Anfrage Kita Wuppertaler Straße Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, wir bitten Sie den aktuellen Sach- und Baustand der Kita Wuppertaler Straße zu prüfen und mitzuteilen. Nach unseren Informationen war eine Übergabe im September geplant. Seit einiger Zeit wird auf der Baustelle allerdings nicht mehr gearbeitet. Vielen Dank. Gez. Moritz Müller Fraktionsvorsitzender CDU-Bezirksfraktion Gräfrath
Anfrage Beschädigungen durch Verkehr Am Graben/Stiftsgasse
Anfrage Beschädigungen durch Verkehr Am Graben/Stiftsgasse Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, durch Hinweise von Anwohnern wurden wir darauf aufmerksam gemacht, dass in der Straße/an der Kreuzung Am Graben/Stiftsgasse im Gräfrather Ortskern Häuser immer wieder durch den Verkehr beschädigt werden. Die engen Gassen sind z.B. für Lieferverkehr oder größere PKW nicht ausgelegt. Ein entsprechender Hinweis […]
Antrag zur Tagesordnung: Abgebaute Spielgeräte im Engelsberger Hof
Gemeinsamer Antrag zur Tagesordnung der CDU-Bezirksfraktion, der SPD-Bezirksfraktion, der Bezirksfraktion Bündnis90/Die Grünen sowie von SG zukunft. zur Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (OAM) am 21.09.2026: Antrag zur Tagesordnung: Abgebaute Spielgeräte im Engelsberger Hof Solingen, 20.08.2026 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Westkämper, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Bezirksfraktion, die SPD-Bezirksfraktion, die Bezirksfraktion Bündnis90/Die Grünen sowie SG zukunft. […]
„Alles ändert sich mit dem, der neben einem ist oder neben einem fehlt“ – CDU-Fraktion zum zweiten Jahrestag des Fronhof-Attentats
„Erst vor wenigen Wochen kam es in Berlin am Rande des Christopher Street Days zu einem islamistisch motivierten Attentat. Vor zwei Jahren, am 23. August 2024, wurde das Festival der Vielfalt zum 650-jährigen Jubiläum unserer Heimatstadt zum Ziel eines solchen Angriffs. Der Täter ermordete drei Menschen und verletzte acht weitere – von den langwierigen psychischen […]
„Notbremse“ von Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) war richtig – Bezirksvertretung Wald und Händlerschaft müssen jetzt eng eingebunden werden
Der Verkehrsversuch im „Walder Schlauch“ ist von der Stadtverwaltung nach massiver Kritik der lokalen Händlerschaft und logistischen Problemen im Geschäftsbetrieb mit sofortiger Wirkung gestoppt worden. Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung (BV) Wald begrüßt dieses entschlossene Handeln von Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) und dem Beigeordneten Jan Welzel (CDU). Diese hatten entschieden, den Verkehrsversuch aus Ressort 5 […]
Gerlinde Steingrüber (CDU): Grillverbot am Engelsberger Hof wirkt – Park wieder sauber, sicher und familienfreundlich gestalten
Die CDU-Fraktionsvorsitzende in der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, Gerlinde Steingrüber, begrüßt die positiven Auswirkungen des Grillverbots im Engelsberger Hof. Die Entscheidung, die nach einer langen Diskussion getroffen worden sei, habe sich als richtig erwiesen: „Viele Jahre haben sich die Bürger über die unhaltbaren Zustände im Engelsberger Hof beklagt. Müll, Lärm, Rauch und Schäden an der Parkanlage haben […]
Anfrage der CDU-Fraktion: “Veranstaltungen auf dem Walder Marktplatz”
Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren der Zentralen Bezirksverwaltungsstelle, die Fraktion der CDU in der Bezirksvertretung Wald bittet die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen: Sachlage & Zusammenhang: Am 1. Mai dieses Jahres fand auf dem Walder Marktplatz die Veranstaltung “1. Mai mit dem Geschmack Rumäniens” mit – nach Veranstalterangaben – mehr als 15.000 […]
Bezirksbürgermeister Michael Klaas (CDU): „Bei Großveranstaltungen müssen wir auch die Interessen der Anwohner berücksichtigen“ – Bezirksvertretung Wald befasst sich mit dem Event „1. Mai mit dem Geschmack Rumäniens“
Am 01. Mai fand auf dem Walder Marktplatz die Veranstaltung „1. Mai mit dem Geschmack Rumäniens“ statt. Nach Angaben des Veranstalters kamen mehr als 15.000 Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet zu der Veranstaltung. In der Folge haben sich Anwohner teilweise massiv über unzumutbaren Lärm und zugeparkte Privatparkplätze beschwert. Die CDU-Fraktion nimmt dies zum Anlass einer […]
Beigeordneter Jan Welzel (CDU) ist zu Unrecht vom Dienst suspendiert worden – CDU-Fraktion Solingen fühlt sich bestätigt
Inzwischen haben zwei unabhängige Gerichte bestätigt, dass die vorläufige Dienstenthebung des Solinger Beigeordneten Jan Welzel nicht rechtens war. Nach Monaten starker persönlicher Belastung könne der Betroffene jetzt hoffentlich erst einmal „durchatmen“ und sich etwas unbelasteter seiner wichtigen Arbeit für unsere Heimatstadt widmen, sagt der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt: „In einer persönlichen Erklärung hat Jan Welzel deutlich […]
CDU-Fraktion begrüßt Programm für Aufschwung und Beschäftigung – Stephan Aldejohann: „Es muss aber noch mehr Fleisch an den Knochen“
Die Regierungskoalition aus Union und SPD hat sich auf 34 Maßnahmen für einen Aufschwung und mehr Beschäftigung in Deutschland verständigt. Stephan Aldejohann, wirtschaftspolitischer Sprecher der Solinger CDU-Fraktion, sieht in dem Programm einen ersten positiven Schritt für die Wirtschaft. Damit die Ideen aber auch in der Praxis ihre Wirkung entfalten, müsse noch mehr „Fleisch an den […]