„Ich finde es richtig, dass offene Fragen zur geplanten Sperrung der Bahnübergänge Schnittert und Wilzhauser Weg gestellt und beantwortet werden. Ich werde das Thema in der Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (BV OAM) am kommenden Montag zur Sprache bringen. Die SPD hat dazu ja drei Fragen formuliert. Die eher in die Vergangenheit gerichteten Fragen werden für die von der Sperrung betroffenen Bürgerinnen und Bürger nicht so wichtig sein. Wichtiger sind die voraussichtlichen Auswirkungen der Maßnahmen. Dazu werden wir in der Sitzung der BV auch noch die eine oder andere Frage stellen. Als Bezirksbürgermeister bin ich gern dazu bereit, dass wir als BV zeitnah reagieren und zumindest zur Beantwortung offener Fragen durch die Verwaltung beitragen können“, sagt der Bezirksbürgermeister von OAM, Marc Westkämper.
Die SPD hat zu dem Thema einen Dringlichkeitsantrag gestellt und darum gebeten, diesen Antrag auf die Tagesordnung der Sitzung vom 23. Februar zu nehmen. „Ich habe die Verwaltung umgehend um Prüfung gebeten, ob diese Dringlichkeit vorliegt. Die Verwaltung hat mitgeteilt, dass sie hier eine andere rechtliche Auffassung als die SPD vertritt. Trotzdem werde ich die Möglichkeit geben, unter dem Tagesordnungspunkt Anfragen an die Verwaltung die entsprechenden Fragen zu stellen. Es wäre schön, wenn die ein oder andere Frage bereits in der Sitzung beantwortet werden könnte. Alles Weitere wird protokolliert und an die Fachverwaltung weitergeleitet“, so Westkämper.
„Ich denke, unser Oberbürgermeister Daniel Flemm sowie die Abgeordneten aus Land und Bund brauchen auch keine Nachhilfe des SPD-Ratsfraktionsvorsitzenden, wie sie sich nun verhalten sollten. Die für die Straßen zuständige Stadtverwaltung hat ja bereits auf Presseanfrage mitgeteilt, dass es keine realistische Alternative zu einer Umleitung durch den Keusenhof gibt. Andere mögliche Verbindungen über Feld- oder Waldwege seien nicht hinreichend ausgebaut oder befinden sich nicht im öffentlichen Eigentum“, ergänzt die Sprecherin der CDU-Fraktion in der BV OAM, Gerlinde Steingrüber.
„Meine Erwartungshaltung an die Sitzung der BV OAM am Montag besteht aus einem Dreiklang: Offene Fragen sollten möglichst geklärt oder zur abschließenden Klärung an die Fachverwaltung weitergeleitet werden. Die Belastungen für die Anwohner sollten möglichst gering gehalten werden. Wir sollten allerdings auch keine Erwartungen wecken, die weder von der Deutschen Bahn noch von der Stadt Solingen erfüllt werden können“, so die CDU-Fraktionsvorsitzende aus der BV OAM.