Haushaltsisolierungen stopfen kein strukturelles Defizit!
Die nachhaltige Finanzierung des städtischen Haushalts stellt eine große Herausforderung dar. Das strukturelle Defizit lässt sich für Solingen ohne zusätzliche Landes- und Bundesmittel nicht dauerhaft tragen. Für die CDU-Fraktion liegt die Lösung jedoch nicht in einer fortlaufenden Isolierung. „Unsere finanzielle Lage wird nicht dadurch besser, dass wir durch Isolierungen zusätzliche Schattenhaushalte schaffen“, stellt CDU-Fraktionsvorsitzender Daniel […]
Rede zum städtischen Haushalt – Carsten Becker
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, ich denke es ist nicht vermessen zu behaupten, dass wir alle unzufrieden mit dem Haushalt sind, den wir hier heute verabschieden sollen.Überall scheint in unserer Stadt der Mangel vorzuherrschen: zu wenig Personal, zu wenig Geld und schon gar nicht genug Zeit, alle Probleme anzugehen. Auch unsere […]
CDU-Initiative für Glasfaser zeigt Erfolg
Die CDU-Fraktion nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die Verwaltung ihre Initiative, den Glasfaserausbau in eigene Hände zu nehmen, jetzt aufgenommen hat. Bereits am 6. Dezember vergangenen Jahres stellte die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Verwaltung, um die Möglichkeiten der Verlegung von Glasfaserkabeln im Rahmen von ohnehin durchzuführenden Tiefbauarbeiten zu prüfen. Für die Ratssitzung am 2. […]
