Einstimmiges Votum der CDU-Fraktion für Anna Lenker – Carsten Voigt: „Wir werden die künftige Beigeordnete nach Kräften unterstützen“
In der gestrigen Fraktionssitzung der Solinger Christdemokraten hat sich die derzeitige Leiterin der Bergischen Volkshochschule, Anna Lenker, vorgestellt. Anschließend sprachen sich die CDU-Ratsfraktionsmitglieder einstimmig für ihre Wahl im Frühjahr 2026 aus: „Bei dieser Personalie ist die CDU-Fraktion auf einer Wellenlänger mit unserem Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU). Wir teilen seine Ansicht, dass er mit Anna Lenker genau […]
MIT Solingen bestätigt Gerlinde Steingrüber als Vorsitzende
Die Mitglieder der Mittelstands- und Wirtschaftsunion (MIT) Solingen haben heute erneut Gerlinde Steingrüber zur Vorsitzenden gewählt. Steingrüber, die zugleich als Stadträtin Mitglied im Solinger Stadtrat ist, erhielt dabei große Zustimmung und das Vertrauen der Anwesenden für ihre künftige Amtszeit. Als ihre Stellvertreter wurden Marc Westkämper und Rolf Steingrüber bestätigt, Beate Keull bleibt Schriftführerin. Neu in […]
CDU stellt alle fünf Bezirksbürgermeister in Solingen – Carsten Voigt: „Jetzt geht es auch in den Stadtteilen ans Gestalten“
Die neuen Bezirksbürgermeister von Gräfrath, Burg/Höhscheid, Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid, Solingen Mitte und Wald werden allesamt von Christdemokraten gestellt. Der CDU-Ratsfraktionsvorsitzende Carsten Voigt freut sich über die Ergebnisse. Jetzt könne zügig mit der Arbeit in den einzelnen Stadtteilen begonnen werden: „Ich gratuliere unseren frischgebackenen Bezirksbürgermeistern Christian Götz, Paul Westeppe, Marc Westkämper, Dirk Errestink und Michael Klaas ganz herzlich. […]
Beim Thema Grundsteuer jetzt nicht in Panik und Alarmismus verfallen – CDU-Fraktion will Diskussion um differenzierte Hebesätze offen halten
Die von den Städten Bochum, Essen, Dortmund und Gelsenkirchen festgelegten höheren Hebesätze zur Bestimmung der Grundsteuer für in der jeweiligen Gemeinde liegende Nichtwohngrundstücke verstoßen gegen den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Steuergerechtigkeit. Darauf basierende Grundsteuerbescheide sind rechtswidrig. Dies hat das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen mit Urteilen vom 04.12. 2025 entschieden. Diese Nachricht hat im „politischen Solingen“ für teilweise etwas […]
Carsten Voigt gratuliert dem neuen JU-Vorsitzenden Fynn Ringwelski – Dank an den bisherigen Vorsitzenden Thomas Nonnenberg
Die Sichtweise junger Menschen ist sehr wichtig für die Politik. Für den politischen Nachwuchs der Christdemokraten ist daher die Junge Union von großer Bedeutung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt gratuliert dem neuen Vorstand der Jungen Union Solingen: „Im Namen der CDU-Ratsfraktion bedanke ich mich sehr herzlich bei Thomas Nonnenberg, der seit September 2023 Vorsitzender der Jungen […]
Valerio La Mendola zum Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration gewählt
Die CDU-Fraktion freut sich über die Wahl von Valerio La Mendola (CDU) zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI). Dieser Ausschuss ist aus dem bisherigen Zuwanderungs- und Integrationsrat hervorgegangen. Mit der Reform der Gemeindeordnung hat das Gremium erweiterte Aufgaben und neue Gestaltungsmöglichkeiten erhalten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt erklärt dazu: „Valerio La Mendola […]
Kreisparteitag 2025: Neuer Vorstand gewählt – CDU Solingen startet geschlossen und motiviert in die neue Amtszeit
Im Rahmen einer gut besuchten und lebhaften Mitgliederversammlung wurden am Montagabend die Weichen für die zukünftige Arbeit unseres Kreisverbandes neu gestellt. In einer konstruktiven und zugleich sehr motivierenden Atmosphäre sprach die Basis im Walder Stadtsaal ihrem neuen Vorstand großes Vertrauen aus. Unser frisch gewählter Oberbürgermeister Daniel Flemm ließ es sich nicht nehmen, persönlich an der Versammlung teilzunehmen […]
“Wer arbeiten kann, sollte auch arbeiten gehen!”
Wir müssen die Versäumnisse aus der Vergangenheit korrigieren. Nach den Plänen der Solinger SPD-Fraktion sollen künftige neue Arbeitsmöglichkeiten für die Empfänger bestimmter Sozialleistungen geschaffen werden. Dazu haben die Sozialdemokraten einen Antrag für den nächsten Sozialausschuss gestellt: „Es ist ein gutes Signal zu Beginn dieser Wahlperiode, dass die SPD sozialpolitisch zur Vernunft kommt und sich den […]
Mindesttarif für Mietwagen soll erneut und ergebnisoffen beraten werden
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt: „Sachlichkeit geht vor Schnelligkeit“ Die Einführung eines Mindesttarifs für Mietwagen hat in den vergangenen Tagen in der Klingenstadt zu intensiven Diskussionen geführt. CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Voigt plädiert nun für eine Rückkehr zu einer sachlichen Debatte und betont das gemeinsame Interesse an einer tragfähigen Lösung. „Die jüngst veröffentlichte Allgemeinverfügung der Verwaltung hat zu deutlichen […]
Außerordentlicher Gerichtstag soll künftig auch in Solingen stattfinden!
CDU-Ratsherr Marc Westkämper: Außerordentlicher Gerichtstag sollte künftig auch in Solingen stattfinden – Rechtssuchenden muss die Anreise erleichtert werden Nach den Plänen von NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) wird der Standort des Solinger Arbeitsgerichts aufgegeben. CDU-Ratsmitglied Marc Westkämper bedauert die Entscheidung, fordert aber, dass in Zukunft zumindest auswärtige Gerichtstage in der Klingenstadt abgehalten werden müssen: „In unserer […]