“Wer arbei­ten kann, soll­te auch arbei­ten gehen!”

Wir müs­sen die Ver­säum­nis­se aus der Ver­gan­gen­heit korrigieren.

Nach den Plä­nen der Solin­ger SPD-Frak­ti­on sol­len künf­ti­ge neue Arbeits­mög­lich­kei­ten für die Emp­fän­ger bestimm­ter Sozi­al­leis­tun­gen geschaf­fen wer­den. Dazu haben die Sozi­al­de­mo­kra­ten einen Antrag für den nächs­ten Sozi­al­aus­schuss gestellt:

„Es ist ein gutes Signal zu Beginn die­ser Wahl­pe­ri­ode, dass die SPD sozi­al­po­li­tisch zur Ver­nunft kommt und sich den Rea­li­tä­ten zu stel­len scheint. Mit ihrem Antrag ‚Arbeits­ge­le­gen­hei­ten für Leis­tungs­emp­fän­ger‘, der am 02. Dezem­ber im Fach­aus­schuss bera­ten wer­den soll, greift die SPD einen Vor­schlag aus dem Kom­mu­nal­wahl­pro­gramm der CDU Solin­gen auf. Allein die­se Tat­sa­che ist schon mal gut. Wir wer­den die­sen Antrag ergeb­nis­of­fen, aber wohl­wol­lend prü­fen und mit eige­nen Vor­stel­lun­gen ergän­zen. Ich bin sehr zuver­sicht­lich, dass wir einen gemein­sa­men Weg fin­den wer­den, der unse­re Stadt in die­ser Fra­ge vor­an­brin­gen wird“, sagt CDU-Rats­herr Rafa­el Sar­lak.

„Wer arbei­ten kann, der soll­te auch arbei­ten gehen. Arbeit ist die Vor­aus­set­zung für Inte­gra­ti­on und Teil­ha­be, sie gibt dem Leben eine Struk­tur und stärkt das Selbst­wert­ge­fühl. Die meis­ten Men­schen wol­len auch arbei­ten. Daher wird sich mei­ne Frak­ti­on den Antrag genau anschau­en und ergän­zen. Am Ende wer­den wir mit unse­rem Ober­bür­ger­meis­ter Dani­el Flemm (CDU) und unse­rem Sozi­al­de­zer­nen­ten Jan Wel­zel (CDU) eine ver­nünf­ti­ge Lösung hin­be­kom­men. In punc­to der Arbeits­ge­le­gen­hei­ten für Leis­tungs­emp­fän­ger waren wir in Deutsch­land lan­ge Zeit zu blau­äu­gig und zu wenig ambi­tio­niert. Das muss sich ändern. Hier wol­len wir auch in der Klin­gen­stadt Ver­säum­nis­se der Ver­gan­gen­heit kor­ri­gie­ren und einen neu­en, kla­ren Kurs ein­schla­gen. Die Sozi­al­de­mo­kra­ten schei­nen erkannt zu haben, dass es das Gerech­tig­keits­emp­fin­den der­je­ni­gen, die jeden Mor­gen früh auf­ste­hen und Steu­ern und Sozi­al­ab­ga­ben zah­len, emp­find­lich stört, wenn wir die­ses The­ma nicht anpa­cken. Wenn wir das im Kon­sens machen kön­nen, umso bes­ser. Das wer­den aber erst die künf­ti­gen Bera­tun­gen zei­gen“, so Sarlak.

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Ansgar Lange

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