Wir müssen die Versäumnisse aus der Vergangenheit korrigieren.
Nach den Plänen der Solinger SPD-Fraktion sollen künftige neue Arbeitsmöglichkeiten für die Empfänger bestimmter Sozialleistungen geschaffen werden. Dazu haben die Sozialdemokraten einen Antrag für den nächsten Sozialausschuss gestellt:
„Es ist ein gutes Signal zu Beginn dieser Wahlperiode, dass die SPD sozialpolitisch zur Vernunft kommt und sich den Realitäten zu stellen scheint. Mit ihrem Antrag ‚Arbeitsgelegenheiten für Leistungsempfänger‘, der am 02. Dezember im Fachausschuss beraten werden soll, greift die SPD einen Vorschlag aus dem Kommunalwahlprogramm der CDU Solingen auf. Allein diese Tatsache ist schon mal gut. Wir werden diesen Antrag ergebnisoffen, aber wohlwollend prüfen und mit eigenen Vorstellungen ergänzen. Ich bin sehr zuversichtlich, dass wir einen gemeinsamen Weg finden werden, der unsere Stadt in dieser Frage voranbringen wird“, sagt CDU-Ratsherr Rafael Sarlak.
„Wer arbeiten kann, der sollte auch arbeiten gehen. Arbeit ist die Voraussetzung für Integration und Teilhabe, sie gibt dem Leben eine Struktur und stärkt das Selbstwertgefühl. Die meisten Menschen wollen auch arbeiten. Daher wird sich meine Fraktion den Antrag genau anschauen und ergänzen. Am Ende werden wir mit unserem Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) und unserem Sozialdezernenten Jan Welzel (CDU) eine vernünftige Lösung hinbekommen. In puncto der Arbeitsgelegenheiten für Leistungsempfänger waren wir in Deutschland lange Zeit zu blauäugig und zu wenig ambitioniert. Das muss sich ändern. Hier wollen wir auch in der Klingenstadt Versäumnisse der Vergangenheit korrigieren und einen neuen, klaren Kurs einschlagen. Die Sozialdemokraten scheinen erkannt zu haben, dass es das Gerechtigkeitsempfinden derjenigen, die jeden Morgen früh aufstehen und Steuern und Sozialabgaben zahlen, empfindlich stört, wenn wir dieses Thema nicht anpacken. Wenn wir das im Konsens machen können, umso besser. Das werden aber erst die künftigen Beratungen zeigen“, so Sarlak.