Carsten Voigt gratuliert dem neuen JU-Vorsitzenden Fynn Ringwelski – Dank an den bisherigen Vorsitzenden Thomas Nonnenberg
Die Sichtweise junger Menschen ist sehr wichtig für die Politik. Für den politischen Nachwuchs der Christdemokraten ist daher die Junge Union von großer Bedeutung. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt gratuliert dem neuen Vorstand der Jungen Union Solingen: „Im Namen der CDU-Ratsfraktion bedanke ich mich sehr herzlich bei Thomas Nonnenberg, der seit September 2023 Vorsitzender der Jungen […]
Valerio La Mendola zum Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration gewählt
Die CDU-Fraktion freut sich über die Wahl von Valerio La Mendola (CDU) zum neuen Vorsitzenden des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration (ACI). Dieser Ausschuss ist aus dem bisherigen Zuwanderungs- und Integrationsrat hervorgegangen. Mit der Reform der Gemeindeordnung hat das Gremium erweiterte Aufgaben und neue Gestaltungsmöglichkeiten erhalten. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt erklärt dazu: „Valerio La Mendola […]
Kreisparteitag 2025: Neuer Vorstand gewählt – CDU Solingen startet geschlossen und motiviert in die neue Amtszeit
Im Rahmen einer gut besuchten und lebhaften Mitgliederversammlung wurden am Montagabend die Weichen für die zukünftige Arbeit unseres Kreisverbandes neu gestellt. In einer konstruktiven und zugleich sehr motivierenden Atmosphäre sprach die Basis im Walder Stadtsaal ihrem neuen Vorstand großes Vertrauen aus. Unser frisch gewählter Oberbürgermeister Daniel Flemm ließ es sich nicht nehmen, persönlich an der Versammlung teilzunehmen […]
“Wer arbeiten kann, sollte auch arbeiten gehen!”
Wir müssen die Versäumnisse aus der Vergangenheit korrigieren. Nach den Plänen der Solinger SPD-Fraktion sollen künftige neue Arbeitsmöglichkeiten für die Empfänger bestimmter Sozialleistungen geschaffen werden. Dazu haben die Sozialdemokraten einen Antrag für den nächsten Sozialausschuss gestellt: „Es ist ein gutes Signal zu Beginn dieser Wahlperiode, dass die SPD sozialpolitisch zur Vernunft kommt und sich den […]
Mindesttarif für Mietwagen soll erneut und ergebnisoffen beraten werden
CDU-Fraktionschef Carsten Voigt: „Sachlichkeit geht vor Schnelligkeit“ Die Einführung eines Mindesttarifs für Mietwagen hat in den vergangenen Tagen in der Klingenstadt zu intensiven Diskussionen geführt. CDU-Fraktionsvorsitzender Carsten Voigt plädiert nun für eine Rückkehr zu einer sachlichen Debatte und betont das gemeinsame Interesse an einer tragfähigen Lösung. „Die jüngst veröffentlichte Allgemeinverfügung der Verwaltung hat zu deutlichen […]
Außerordentlicher Gerichtstag soll künftig auch in Solingen stattfinden!
CDU-Ratsherr Marc Westkämper: Außerordentlicher Gerichtstag sollte künftig auch in Solingen stattfinden – Rechtssuchenden muss die Anreise erleichtert werden Nach den Plänen von NRW-Justizminister Benjamin Limbach (Grüne) wird der Standort des Solinger Arbeitsgerichts aufgegeben. CDU-Ratsmitglied Marc Westkämper bedauert die Entscheidung, fordert aber, dass in Zukunft zumindest auswärtige Gerichtstage in der Klingenstadt abgehalten werden müssen: „In unserer […]
Stellungnahme zur Einstellung des Verfahrens wegen Untreue durch die Staatsanwaltschaft Düsseldorf
Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen hat heute Kenntnis über die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den Oberbürgermeister der Stadt Solingen in dem Ermittlungsverfahren wegen der Anstiftung zur Untreue erlangt. Hierzu erklärt Rafael Sarlak, Sprecher der Fraktion: „Es ist und darf nicht normal sein, dass ein Oberbürgermeister – nach Änderung der entsprechenden Dienstanweisung – über […]
Q&A zum Vorwurf der Untreue gegenüber Oberbürgermeister Tim Kurzbach
Wie lautet der Vorwurf gegenüber Tim Kurzbach? Es gibt einen begründeten Anfangsverdacht gegen Tim Kurzbach, dass er städtische Bedienstete zur Untreue in einem besonders schweren Fall angestiftet haben soll. Der Tatbestand der Untreue ist in § 266 Strafgesetzbuch geregelt. Der Vorwurf der Untreue bezieht sich dabei darauf, dass der OB (mindestens) 210.000 Euro für Anwaltskosten […]
„Solingen braucht einen Realitätshaushalt“ – CDU-Fraktion kritisiert Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters
Die CDU-Fraktion bekräftigt ihre Forderungen nach einer Abkehr von der Schuldenpolitik für Solingen. Die Christdemokraten waren am vergangenen Wochenende zu ihrer Klausurtagung zusammengekommen. Dort beriet die Ratsfraktion über die richtigen Prioritäten für Solingen. „Auf der Einnahmenseite betreiben der Oberbürgermeister und Kämmerer Schönrechnerei, während auf der Ausgabenseite Millionengräber für einzelne Großvorhaben geschaffen werden“, kritisiert Daniel Flemm, […]
Stellungnahme zu den aktuellen Entwicklungen in der Solinger Innenstadt
Kernaussagen zur Solinger Innenstadt Die nördliche Innenstadt ist trotz einiger Lichtblicke und viel Potential seit Jahren einem Verfall erlegen, wobei die Ursachen ebenso vielfältig sind wie die Tatsache, dass sich diese gegenseitig befeuern und eine Abwärtsspirale verstärken: Schwindender Einzelhandel bei sinkender Kaufkraft im Quartier Stark unterdurchschnittliche Mieten bei hoher Anzahl an ‘historischen’ Sozialwohnungen* Überdurchschnittlich hohe […]