Sicher schwimmen lernen: Kann der Einsatz von Schwimmassistenten in der Klingenstadt dauerhaft gesichert werden?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Lauterjung, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschusssitzung zu setzen und zu beantworten: Wie bewertet die Fachverwaltung grundsätzlich den Einsatz von Schwimmassistenten? Welche Erfahrungen hat die Klingenstadt in den vergangenen […]
Wie ist die Situation des Herkunftssprachlichen Unterrichts (HSU) in Solingen?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende Küster und La Mendola, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschüsse zu setzen und zu beantworten: Allgemeine Organisation und Umsetzung des HSU 1.1 Wie ist der Herkunftssprachliche Unterricht in Solingen aktuell […]
Weitergehende Anfragen zu TOP 7 und 8 der Sitzung des AAWV am 13.04.: Gewerbeflächen, Arbeitskräfte, Infrastruktur und Verwaltungseffizienz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung am 13.04.2026 zu setzen und zu beantworten: Gewerbeflächen: Existiert eine Übersicht pro Gewerbegebiet, welche Flächen ggf. zur Revitalisierung (Nutzungsänderung, Eigentümerwechsel […]
Wie kann die GeKo überörtliche kriminelle und / oder ausbeuterische Strukturen identifizieren und bekämpfen?

Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Bevölkerungsschutz und Aufenthaltsqualität am 27.04.2026: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gedig, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Sicherheit, Bevölkerungsschutz und Aufenthaltsqualität am 27.04.2026 zu setzen und zu beantworten: […]
Anfrage zur Sitzung des ASW am 21.04.2026 und zur Sitzung des JHA am 28.04.2026: „Konfliktfähigkeit und Mobbingprävention in Kitas und Schulen“

Anfrage zur Sitzung des ASW am 21.04.2026 und zur Sitzung des JHA am 28.04.2026: „Konfliktfähigkeit und Mobbingprävention in Kitas und Schulen“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Küster, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Pinnow, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen […]
Anfrage zur Sitzung der BV Mitte am 16.04.2026: Wie ist der aktuelle Stand beim Parkhaus Goerdelerstraße, und wie sieht eine Lösung für das Parkproblem aus?

Anfrage zur Sitzung der BV Mitte am 16.04.2026: Wie ist der aktuelle Stand beim Parkhaus Goerdelerstraße, und wie sieht eine Lösung für das Parkproblem aus? Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Errestink, sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie darum, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.04.2026 zu setzen und zu beantworten: […]
Solinger Schwimmlandschaft fit für die Zukunft machen – Martin Röhrig: „Jedes Kind soll schwimmen lernen“

Gemeinsam mit weiteren politischen Partnern stellt die CDU-Fraktion einen Antrag zur NRW-Sportmilliarde. Der sportpolitische Sprecher Martin Röhrig (CDU) betont, dass das seit Jahren versprochene Therapiebecken bei den anstehenden Planungen nicht ins Hintertreffen geraten dürfe: „Aus sportpolitischer Sicht sind mir drei Dinge bei diesem Antrag besonders wichtig: 1. Wir brauchen auf jeden Fall mehr Wasserfläche in […]
Parabolspiegel an der Kreuzung Melanchthonstraße / Heider Hof / De-Leuw-Straße

Gemeinsame Anfrage der CDU- und SPD-Fraktionen und der SG Zukunft bezüglich eines Parabolspiegels an der Kreuzung Melanchthonstraße / Heider Hof / De-Leuw-Straße zur Sitzung der BV Gräfrath am 10.02.2026 Sehr geehrter Bezirksbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, in der vergangenen Legislaturperiode war die Anbringung eines Parabolspiegels zur besseren Übersicht an der im Betreff genannten Kreuzung […]
Anfrage zu Vorlage 6036/2024 – Nachjustierung Förderantrag Wiederaufbauplan Stadt Solingen
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, im Namen der CDU-Ratsfraktion Solingen richten wir diese Anfrage an die Verwaltung bezüglich des schleppenden Fortschritts beim Wiederaufbauplan in Folge des Hochwassers im Juli 2021 in unserer Stadt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen um die Schaffung einer neuen Stelle in diesem Verantwortungsbereich, bitten wir um […]
Schulbaugesellschaft wirft Fragen auf
Die CDU-Ratsfraktion unterstützt das grundsätzliche Anliegen einer höheren Produktivität bei der Durchführung von Bau- und Sanierungsmaßnahmen an den Schulen in Solingen. Jedoch gibt es aus Sicht der Fraktion berechtigte Zweifel, ob die Gründung einer Schulbaugesellschaft dieses Ziel verlässlich erreichen wird. Deshalb hat die Fraktion für die nächsten Sitzungen einen Fragenkatalog an die Verwaltung gesendet. So […]