Sicher schwimmen lernen: Kann der Einsatz von Schwimmassistenten in der Klingenstadt dauerhaft gesichert werden?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Lauterjung, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschusssitzung zu setzen und zu beantworten: Wie bewertet die Fachverwaltung grundsätzlich den Einsatz von Schwimmassistenten? Welche Erfahrungen hat die Klingenstadt in den vergangenen […]
Marc Westkämper: „Kluge und bürgerfreundliche Entscheidung unseres Oberbürgermeisters“ – Baustelle an der Langhansstraße wird neu koordiniert
Die Strom- und Wasserleitungen auf der Langhansstraße müssen erneuert werden. Hierfür sollte die wichtige Verkehrsader in Ohligs mindestens dreieinhalb Monate gesperrt werden – und das ausgerechnet in den Sommerferien. So war zumindest die bisherige Planung. Dass Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) nun neu planen lässt, hält Bezirksbürgermeister Marc Westkämper (CDU) für eine sehr gute Nachricht für […]
Voraussetzungen für Wachstum und Arbeitsplätze schaffen – CDU-Fraktion rückt die Themen Gewerbeflächen, Arbeitskräfte, Infrastruktur und Verwaltungseffizienz in den Fokus
Die Solinger Christdemokraten wollen die Arbeit im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung (AAWV) nutzen, um gute Rahmenbedingungen für starke Unternehmen und sichere Arbeitsplätze in der Klingenstadt zu schaffen. Um eine Arbeitsgrundlage zu haben, stellt die CDU-Fraktion zur Sitzung des AAWV am 13. April eine Anfrage zu den Themen Gewerbeflächen, Arbeitskräfte, Infrastruktur und Verwaltungseffizienz: „Mit […]
Wie ist die Situation des Herkunftssprachlichen Unterrichts (HSU) in Solingen?
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrte Herren Ausschussvorsitzende Küster und La Mendola, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschüsse zu setzen und zu beantworten: Allgemeine Organisation und Umsetzung des HSU 1.1 Wie ist der Herkunftssprachliche Unterricht in Solingen aktuell […]
Weitergehende Anfragen zu TOP 7 und 8 der Sitzung des AAWV am 13.04.: Gewerbeflächen, Arbeitskräfte, Infrastruktur und Verwaltungseffizienz
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung am 13.04.2026 zu setzen und zu beantworten: Gewerbeflächen: Existiert eine Übersicht pro Gewerbegebiet, welche Flächen ggf. zur Revitalisierung (Nutzungsänderung, Eigentümerwechsel […]
Wer bestellt, muss auch bezahlen! Kommunen müssen endlich fair entlastet werden
Der Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zur Entlastung von Ländern und Kommunen ist unzureichend, so der Solinger CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Voigt. Medienberichten zufolge will der Bund von 2026 bis 2029 befristet rund eine Milliarde Euro pro Jahr bereitstellen, um Ländern und Kommunen mehr Spielraum zu verschaffen. Für die Christdemokraten in der Klingenstadt ist jedoch klar: […]
Wie kann die GeKo überörtliche kriminelle und / oder ausbeuterische Strukturen identifizieren und bekämpfen?
Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sicherheit, Bevölkerungsschutz und Aufenthaltsqualität am 27.04.2026: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Gedig, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung des Ausschusses für Sicherheit, Bevölkerungsschutz und Aufenthaltsqualität am 27.04.2026 zu setzen und zu beantworten: […]
Anfrage zur Sitzung des ASW am 21.04.2026 und zur Sitzung des JHA am 28.04.2026: „Konfliktfähigkeit und Mobbingprävention in Kitas und Schulen“
Anfrage zur Sitzung des ASW am 21.04.2026 und zur Sitzung des JHA am 28.04.2026: „Konfliktfähigkeit und Mobbingprävention in Kitas und Schulen“ Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Küster, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Pinnow, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion bittet Sie darum, folgende Anfrage in die Tagesordnung der oben genannten Sitzungen […]
MIT Solingen: Hohe Dieselpreise bringen Unternehmen zunehmend unter Druck
Die anhaltend hohen Dieselpreise stellen viele Unternehmen in Solingen und der Region vor erhebliche wirtschaftliche Herausforderungen. Besonders betroffen sind Handwerksbetriebe, Bauunternehmen und Speditionen, deren Geschäftsmodelle in hohem Maße von Mobilität und Transport abhängen. „Die Belastung durch die Kraftstoffpreise hat ein Ausmaß erreicht, das für viele Betriebe existenzgefährdend werden kann“, erklärt die Vorsitzende der Mittelstands- und […]
Anfrage zur Sitzung der BV Mitte am 16.04.2026: Wie ist der aktuelle Stand beim Parkhaus Goerdelerstraße, und wie sieht eine Lösung für das Parkproblem aus?
Anfrage zur Sitzung der BV Mitte am 16.04.2026: Wie ist der aktuelle Stand beim Parkhaus Goerdelerstraße, und wie sieht eine Lösung für das Parkproblem aus? Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Errestink, sehr geehrte Damen und Herren, wir bitten Sie darum, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 16.04.2026 zu setzen und zu beantworten: […]