Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Sport am 08.09.2026

Nachfrage zu zwei mündlichen Fragen aus der Sitzung vom 24.06.2026: Startblöcke und Föhne im Sportbad Klingenhalle Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Lauterjung, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie um Beantwortung folgender Anfrage: Mit welchem finanziellen, personellen und sonstigen Aufwand wäre es verbunden, wenn […]
Antrag zur Tagesordnung: Digitale Abhängigkeiten verringern: Umstellung der Stadtverwaltung Solingen auf Open-Source-Lösungen

Digitale Abhängigkeiten verringern: Umstellung der Stadtverwaltung Solingen auf Open-Source-Lösungen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet darum, zur Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung am 14.09.2026 unter dem Tagesordnungspunkt „Digitale Abhängigkeiten verringern: Umstellung der Stadtverwaltung Solingen auf Open-Source-Lösungen“ […]
CDU-Fraktion Solingen begrüßt Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz: „Wer bestellt, muss auch bezahlen“ – Carsten Becker: „Solingen muss handlungsfähig bleiben“

Die Solinger Stadtverwaltung berichtet regelmäßig über die finanziellen Auswirkungen von Aufgabenübertragungen ohne einen vollständigen finanziellen Ausgleich aufgrund von Beschlüssen, die der Bund, das Land NRW oder die EU trifft. „Das Prinzip ‚Wer bestellt, muss auch bezahlen‘, gilt hier schon lange nicht mehr“, beklagt der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Carsten Becker. „Dass die finanziellen Spielräume in den Kommunen […]
Antrag zur Tagesordnung: Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 15.09.2026

Elektrische und digitale Infrastruktur in unseren Schulen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Küster, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet darum, den Punkt „Elektrische und digitale Infrastruktur in unseren Schulen“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 15.09.2026 zu nehmen […]
Herzlichen Glückwunsch, lieber Rafael!

Herzlichen Glückwunsch, lieber Rafael zu deiner Nominierung als Landtagskandidat für den Wahlkreis 34 (Wuppertal III – Solingen II)! Deine Nominierung ist ein starkes Zeichen des Vertrauens und zugleich der Startschuss für einen engagierten Wahlkampf. Wir wünschen dir für die kommenden Monate viel Erfolg, viele gute Gespräche und die nötige Ausdauer, um die Menschen von deiner Politik zu […]