Carsten Voigt: „Unser Oberbürgermeister sorgt für klare Regeln bei der Beflaggung“ – Kommunalpolitik ist kein Feld für Kulturkampf

CDU-Fraktionschef Carsten Voigt zollt den neuen Beflaggungsregeln der Stadt Solingen großes Lob. Oberbürgermeister Daniel Flemm (CDU) sorge hier erstmals für Transparenz und Rechtssicherheit: „Fahnen sollen verbinden und nicht trennen. Kommunalpolitik ist kein Feld für Kulturkrieger. Die neuen und klaren Beflaggungsregeln der Stadt Solingen stehen dafür, dass unser Oberbürgermeister den Zusammenhalt in der Klingenstadt stärken will. […]
Bezirksbürgermeister Dirk Errestink setzt sich erfolgreich für Erhalt der Parkplätze am Birkenweiher ein – „Wir haben eine gute Lösung im Sinne der Anwohner erzielt“

Im Birkenweiher zwischen Ufergarten und Elisenstraße sollten nach den ursprünglichen Planungen der Verwaltung zahlreiche Parkplätze wegfallen. Dank des Einsatzes der CDU-Fraktion können nun von den 15 vorhandenen Parkplätzen 13 erhalten bleiben: „Das ist eine gute und maßvolle Lösung. Die Verwaltung ist auf unsere Bedenken eingegangen, die in der Bezirksvertretung Mitte auch überparteilich vorgebracht wurden. Es […]
Der nächste Sommer kommt bestimmt – Gerlinde Steingrüber: „Mangelnde Beschattung auf dem Ohligser Marktplatz wird spätestens nächstes Jahr wieder zum Thema“

Gemeinsam mit den Kollegen von SPD, Bündnis90/Die Grünen und SG zukunft hatte die CDU-Fraktion in der BV OAM den Antrag gestellt, ob auf dem Ohligser Marktplatz während der Sommermonate eine mobile beziehungsweise saisonale Beschattung eingerichtet werden kann. Die Antwort der Verwaltung ist enttäuschend: „Die Mehrheit der Mitglieder unserer Bezirksvertretung nimmt das Thema Hitzeschutz bei uns […]
Gerlinde Steingrüber: „Stadtplanung sollte sich mit den wirklichen Verkehrsproblemen beschäftigen“ – Verwaltung muss beim Dauerstau in Aufderhöhe endlich „in die Pötte kommen“

Nach der denkwürdigen Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid (OAM) zieht Gerlinde Steingrüber, Fraktionsvorsitzende der CDU in der BV OAM, ein klares Fazit: Beim Dauerstau in Aufderhöhe müsse die Verwaltung nun endlich „in die Pötte kommen“: „Die Leitung des Ressorts 5 der Stadtverwaltung sollte endlich damit beginnen, Dinge umzusetzen, die längst beschlossen wurden. Ein Beispiel hierfür ist der […]
Maltesergrund zur grünen Oase aufwerten – Kleiner Baustein für eine lebenswertere und bessere Innenstadt

Die Grünanlage Maltesergrund hat viel Potenzial. Daher sei es richtig, ihre Aufwertung als zweite Kernmaßnahme (nach dem Fronhof) von ISEK City 2030 voranzutreiben, sagt der Bezirksbürgermeister von Solingen-Mitte, Dirk Errestink (CDU): „Die Bezirksvertretung Mitte hat die Beschlussvorlage zur Aufwertung des Maltesergrunds am 10. September vorberaten. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität wird am […]