Ste­phan Alde­jo­hann: „Per­sön­li­che Atta­cken auf den Vor­sit­zen­den des Wirt­schafts­aus­schus­ses sind wenig hilf­reich“ – Grü­ne soll­ten sich auf Sach­po­li­tik konzentrieren

Solin­gen braucht eine akti­ve Wirt­schafts- und Stand­ort­po­li­tik. Dazu braucht es gemein­sa­me Initia­ti­ven aus der Mit­te des Rates. Die inter­frak­tio­nel­len Anträ­ge, die zur letz­ten Sit­zung des Aus­schus­ses für Arbeit, Wirt­schaft und Ver­wal­tungs­mo­der­ni­sie­rung (AAWV) von CDU, SPD, Grü­nen und SGZ vor­ge­legt wur­den, sind ein gutes Bei­spiel dafür. Per­sön­li­che Angrif­fe auf den Vor­sit­zen­den des Wirt­schafts­aus­schus­ses gefähr­den die­sen kon­struk­ti­ven Geist der Zusam­men­ar­beit, sagt Ste­phan Alde­jo­hann, Spre­cher der CDU-Frak­ti­on im AAWV:

„Unse­re kom­mu­na­le Wirt­schafts­po­li­tik hat das Ziel, bestehen­de Unter­neh­men am Stand­ort zu hal­ten, Erwei­te­run­gen zu ermög­li­chen, neue Betrie­be zu gewin­nen und Grün­dun­gen bes­ser zu unter­stüt­zen. Ein ers­ter wich­ti­ger Schritt ist bereits gelun­gen. Auf gemein­sa­men Antrag von CDU, SPD, BfS und FDP hat der Rat beschlos­sen, die Flä­chen Schrodt­berg und Für­kel­trath II zu ent­wi­ckeln und für Pie­pers­berg-West die Eig­nung für eine gewerb­li­che Nut­zung zu prü­fen. Die Ent­wick­lung die­ser Flä­chen soll sich an kla­ren Anfor­de­run­gen ori­en­tie­ren: Schaf­fung mög­lichst vie­ler Arbeits­plät­ze, moder­ne und mög­lichst nach­hal­ti­ge Gewer­be­ge­bie­te, Pho­to­vol­ta­ik auf Gebäu­den, stand­ort­na­he Ver­sor­gung durch Gas­tro­no­mie sowie eine gute Erreich­bar­keit mit dem ÖPNV. So geht zukunfts­ori­en­tier­te kom­mu­na­le Wirt­schafts­po­li­tik. Die Grü­nen haben sich die­sem Antrag lei­der nicht angeschlossen.“

„Zur letz­ten Sit­zung des AAWV haben wir gemein­sam mit den Grü­nen sowie SPD und SGZ wei­te­re Anträ­ge auf den Weg gebracht. Die Zusam­men­ar­beit war gut und lösungs­ori­en­tiert. Es ist aber mehr als nur eine Stil­fra­ge, wenn die Grü­nen dann die­se gemein­sa­men Anträ­ge in einer eige­nen Pres­se­mit­tei­lung mehr oder weni­ger als ihren per­sön­li­chen Erfolg ver­bu­chen möch­ten und den Vor­sit­zen­den des Wirt­schafts­aus­schus­ses per­sön­lich atta­ckie­ren. So etwas macht man nicht. Das ist unnö­tig und dient nur der ver­meint­li­chen per­sön­li­chen Pro­fi­lie­rung. Die Grü­nen soll­ten sich daher mög­lichst schnell auf die eigent­li­che Sach­po­li­tik im Aus­schuss kon­zen­trie­ren und per­sön­lich moti­vier­te Angrif­fe unter­las­sen. Das dient der gemein­sa­men Arbeit im Aus­schuss und dem Wirt­schafts­stand­ort Solin­gen mehr“, so Aldejohann.