Der Oberbürgermeister betont bekanntlich gerne die Erfolge der Stadt. Nun sollte man meinen, dass dem Oberbürgermeister und seiner SPD daran gelegen ist, Erfolge besonders oft zu wiederholen. Doch anscheinend gibt es mittlerweile Differenzen zwischen dem Oberbürgermeister und seiner SPD, wenn es um die Erfolge der Stadt beim Glasfaserausbau geht.
Beim offenen Bürgerdialog auf dem Ohligser Marktplatz am vergangenen Samstag wurde in Anwesenheit von Oberbürgermeister Tim Kurzbach der Glasfaserausbau in der Düsseldorfer Straße thematisiert. Ein Mitarbeiter der SOLICOM, die als Teil der Technischen Betriebe Solingen die Glasfaserinfrastruktur der Stadt verantworten, betonte dabei, wie wichtig der Glasfaserausbau für den Standort Solingen sei. In der Düsseldorfer Straße hat SOLICOM – auch auf Druck der CDU – im Rahmen der weitreichenden Tiefbaumaßnahmen ein Glasfasernetz eingebaut, nachdem sich weder die Telekom noch ein anderes Unternehmen für den Ausbau bereit erklärt hatte. Die Stadt und der Oberbürgermeister loben die ergriffene Maßnahme an dieser Stelle. Die CDU-Fraktion sieht darin ein gutes Modell, um ressourcensparend den Glasfaserausbau in Solingen zu beschleunigen.
Einen entsprechenden Antrag der CDU bewertet die SPD-Fraktion jedoch als „gefährlich für Solingen“. Der Oberbürgermeister teilt hingegen scheinbar die Einschätzung der CDU, dass der Ausbau von Glasfaseranschlüssen im Rahmen von ohnehin erfolgenden Tiefbaumaßnahmen durchaus sinnvoll ist. „Vielleicht sollte der Oberbürgermeister mit seiner Fraktion sprechen, wie man den Wirtschafts- und Lebensstandort Solingen langfristig attraktiv gestalten möchte. Denn anscheinend bestehen Differenzen zwischen den Vorstellungen des Oberbürgermeisters und der SPD darüber, wie schnell es mit dem Glasfaserausbau voran gehen soll“, kommentiert Fraktionsvorsitzender Daniel Flemm die Angelegenheit.
Hier gibt es die Medienmitteilung im Original: CDU verwundert über Uneinigkeit zwischen Oberbürgermeister und SPD-Fraktion