Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug,
sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU-Fraktion bittet darum, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Arbeit, Wirtschaft und Verwaltungsmodernisierung (AAWV) am 16.11.2026 folgende Fragen zu beantworten:
- Welche technischen Möglichkeiten sieht die Verwaltung grundsätzlich für den Einsatz elektronischer Abstimmungssysteme im Rat und in den Ausschüssen der Stadt Solingen? Inwieweit ließen sich diese in die bestehende technische Infrastruktur integrieren?
- Welche diesbezüglichen Erkenntnisse liegen der Verwaltung aus eigenen Untersuchungen oder aus den Erfahrungen anderer Kommunen vor?
Begründung:
Bei Abstimmungen im Rat und in den Ausschüssen kann es insbesondere bei knappen Mehrheitsverhältnissen zu Schwierigkeiten bei der eindeutigen Feststellung des Abstimmungsergebnisses kommen. Die manuelle Auszählung kann zusätzlichen Zeitaufwand verursachen.
Verschiedene Kommunen setzen inzwischen elektronische Abstimmungssysteme ein oder befassen sich mit deren Einführung.
Vor diesem Hintergrund möchte die CDU-Fraktion einen ersten Überblick über die technischen Möglichkeiten, die Kosten sowie die Vor- und Nachteile entsprechender Systeme für die Solinger Gremienarbeit erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Carsten Voigt
Fraktionsvorsitzender
gez.
Stephan Aldejohann
Sprecher der CDU-Fraktion im AAWV