Ein Tref­fen der CDU-Familie

Was braucht unser Land? Wor­auf müs­sen wir in den kom­men­den Jah­ren ach­ten? Wohin müs­sen wir uns ent­wi­ckeln – als CDU, aber auch als Land? Was ist auch künf­tig rich­tig, was muss neu bewer­tet wer­den? Dar­über dis­ku­tiert die CDU im Mit­mach­jahr 2023 auf vier Regio­nal­kon­fe­ren­zen – zunächst in Pforz­heim, dann in Müns­ter, Schkeu­ditz und Lin­stow. Es geht um Grund­sät­ze: Wie muss die CDU auf­ge­stellt sein, um die Grund­satz­fra­gen des 21. Jahr­hun­derts rich­tig zu beant­wor­ten? Rund 600 CDU-Mit­glie­der kamen zur Debat­te nach Pforz­heim in den gro­ßen Saal im CongressCentrum.

Fried­rich Merz: Ant­wor­ten geben mit Zuver­sicht und Mut

Fried­rich Merz skiz­ziert die Auf­ga­ben auf dem Weg zum neu­en Grund­satz­pro­gramm: „Wir haben uns auf einen anspruchs­vol­len Weg gemacht.“ Das Ziel: Aus der Oppo­si­ti­on zurück­fin­den zur Regie­rung. Dazu gehört, „auch zu sagen, was wir bes­ser machen wür­den“. Dazu geschlos­sen auf­zu­tre­ten, „das ist uns in den ers­ten 15 Mona­ten gut gelungen“.

Jetzt beginnt eine neue Pha­se: Die CDU muss eige­ne Posi­tio­nen erar­bei­ten. Sie muss „den Grund­satz­pro­gramm-Pro­zess mit Leben fül­len. Sie muss ihn sicht­bar machen.“ Dazu gehört, nicht zu sagen, woge­gen wir sind. Dazu gehört, zu sagen, wofür wir sind.

CDU-Chef Fried­rich Merz auf der Regio­nal­kon­fe­renz in Pforz­heim. (Foto: Tobi­as Koch) 

Wah­len gewin­nen, nicht Umfragen

„Wir müs­sen das Jahr 2023 nut­zen, um fest­zu­stel­len: Wo wir ste­hen, wer wir sind, was unse­re Grund­über­zeu­gun­gen sind.“ Dann kann man selbst­be­wusst in die gro­ßen Wahl­jah­re 2024 und 2025 star­ten. „Wir wol­len nicht Umfra­gen gewin­nen. Wir wol­len Wah­len gewin­nen.“ Dazu braucht es ein sta­bi­les Fun­da­ment, „dass die Mehr­heit der Men­schen in Deutsch­land nach­voll­zieht, gut fin­det, und dann sagt: Die­se CDU kann man wie­der wäh­len. Wir müs­sen wie­der bes­ser werden.“

Die CDU muss dis­ku­tie­ren, strei­ten, um Wege rin­gen. Die CDU muss bis­he­ri­ges in Fra­ge stel­len und auf Basis ihrer Grund­über­zeu­gun­gen neue Ant­wor­ten fin­den. Die CDU muss um ihre Grund­wer­te spre­chen, auch neue Ant­wor­ten finden.

Auf rich­ti­ger Basis die rich­ti­gen Ant­wor­ten geben

„Wir gehen nicht aus vom Kol­lek­tiv. Wir gehen nicht aus vom Staat. Son­dern wir gehen aus vom Men­schen. Das ist unser christ­li­ches Men­schen­bild.“ Jede und Jeder ist wich­tig, gewünscht und gewollt. „Davon gehen wir aus, wenn wir Poli­tik gestal­ten.“ Und alle die­je­ni­gen kön­nen – und sol­len – mit­ma­chen, die sich die­ser Idee anschlie­ßen können.

Merz gibt einen Abriss der Auf­ga­ben, die vor uns allen lie­gen: Ist die Sozia­le Markt­wirt­schaft noch das rich­ti­ge Wirt­schafts- und Gesell­schaft­mo­dell? Hat die CDU noch die rich­ti­gen Ant­wor­ten auf den Kli­ma­wan­del? Kann man mit CDU-Posi­tio­nen noch jun­ge Leu­te errei­chen? Wie kann man neben mate­ri­el­len Ant­wor­ten auch ideel­le Ant­wor­ten geben, die die Men­schen mit­neh­men. Die CDU muss um das Rich­ti­ge rin­gen, so Merz.

Der CDU-Vor­sit­zen­de macht klar: Ver­bo­te und Ideo­lo­gien sind kei­ne rich­ti­gen Ant­wor­ten. „Wir müs­sen Ant­wor­ten mit Freund­lich­keit, Zuver­sicht und Mut geben. Wir sagen: Du kannst das, Mensch!“

Cza­ja: „Es fühlt sich nach einem ech­ten Fami­li­en­tref­fen an.“

Die CDU war nicht immer einig, räumt CDU-Gene­ral­se­kre­tär Mario Cza­ja in Gegen­wart der ehe­ma­li­gen Minis­ter­prä­si­den­ten Erwin Teu­fel, Ste­phan Map­pus, Peter Mül­ler ein. Doch sie hat sich nach der Bun­des­tags­wahl neu auf­ge­stellt. Die Wäh­le­rin­nen und Wäh­ler hono­rie­ren das – in Schles­wig-Hol­stein, in NRW, zuletzt in Ber­lin, auch in Frank­furt, wo die CDU in der Stich­wahl steht. „Das war nicht selbst­ver­ständ­lich“, so Czaja.

„Wir haben Lust dar­auf, die CDU vor­an­zu­brin­gen. Wir haben Lust auf Ideen. Wir haben Lust dar­auf, das Land wie­der mit­zu­ge­stal­ten.“ Mario Czaja

Die CDU hat sich auf den Weg gemacht: Zu neu­er Einig­keit. Zu neu­en Ant­wor­ten. Zu neu­er Stär­ke. Und sie ist ange­kom­men, stellt Cza­ja fest. „Wir sind in einer bes­se­ren Zeit ange­kom­men.“ Beson­ders deut­lich wird dabei: Die neue Ein­heit der Uni­on steht gegen die Unei­nig­keit der Scholz-Regie­rung. Ins­ge­samt 30 Gesetz­ge­bungs­ver­fah­ren wur­den zurück­ge­stellt. Anord­nun­gen und Ver­bo­te ste­hen an der Stel­le von Inno­va­tio­nen und Ideen, sagt Cza­ja. Es ist wich­tig, dass wir uns auf­ma­chen. Das wir unse­re The­men benen­nen. „Es geht um unse­re Ant­wor­ten auf die Her­aus­for­de­run­gen unse­res Landes.“

CDU-Gene­ral­se­kre­tär Mario Cza­ja in Pforz­heim. (Foto: Tobi­as Koch) 

Grund­sätz­lich CDU: Mei­nungs­viel­falt macht stark

„Was ist grund­sätz­lich CDU?“ fragt der CDU-Lan­des­vor­sit­zen­de in Baden-Würt­tem­berg, Tho­mas Strobl. Es geht um das christ­li­che Men­schen­bild als Grund­la­ge des Hadelns, so Strobl. „Auch Grund­sätz­li­ches immer wie­der hin­ter­fra­gen.“ Und dabei den Men­schen immer wie­der ver­trau­en, „trotz ihrer Feh­ler“. Es geht dar­um, als „enga­gier­te Demo­kra­ten“ mit­ein­an­der für die Zukunft zu arbei­ten. Ziel­ori­en­tiert, zusam­men­füh­rend, nie spal­tend – weder in The­men und Posi­tio­nen noch in Per­so­nen. „Wir wer­den nie­mals gemein­sa­me Sache mit Links­extre­mis­ten oder Rechts­extre­mis­ten machen“, ver­spricht er.

Chris­ti­na Stumpp: „Auf die Basis kommt es an.“

Seit einem Jahr lei­tet sie das neue Kom­mu­nal­bü­ro im Kon­rad-Ade­nau­er-Haus. In Pforz­heim stellt sie ihre Zie­le vor. Im Zen­trum ihrer Arbeit ste­hen die Mit­glie­der. „Bei uns – in unse­rer CDU – da bau­en wir auf unse­re Basis. Und das hat gute Grün­de: unse­re vie­len Mit­glie­der, die sich mit Herz ein­brin­gen, sind unser Rea­li­täts­check vor Ort, sie sind unse­re Expertise.“

„Brin­gen Sie sich ein. Enga­gie­ren Sie sich!“ Chris­ti­na Stumpp

Die Basis ist der Motor unse­rer Volks­par­tei. Die Mit­glie­der sind aktiv – nicht nur bei Wahl­kämp­fen. Sie sind kri­tisch – und brin­gen die CDU so auch inhalt­lich vor­an. Vor Ort, im Land und im Bund. Und sie begeis­tern ande­re für ihre Par­tei, die CDU, und wer­ben damit neue Mit­glie­der. Die­ses Zusam­men­spiel ist es, das die CDU-Spit­ze täg­lich for­dert und die CDU-Poli­tik mit einer brei­ten Basis tag­täg­lich immer ein Stück bes­ser macht. Dafür gibt es das neue Ange­bot für die Akti­ven vor Ort: „Aus dem neu­en Kom­mu­nal­bü­ro im Kon­rad-Ade­nau­er-Haus för­dern wir unse­re Mit­glie­der vor Ort.“

Mario Voigt: „Das Grund­satz­pro­gramm hat sich auf den Weg gemacht.“

Mario Voigt ist einer der Gestal­ter des neu­en Grund­satz­pro­gramms der CDU. „Es geht nicht nur um Lackier­ar­bei­ten“, sagt er Es geht dar­um, wofür die CDU steht – und auf wel­cher Wer­te­ba­sis sie ihre Ent­schei­dun­gen fällt.

„Das christ­li­che Bild vom Men­schen ist die Basis unse­rer Ent­schei­dun­gen. Und es ist das Allein­stel­lungs­merk­mal der Uni­on.“ Mario Voigt

Der Pro­zess ist ambi­tio­niert. Er soll bis 2024 zu einem neu­en Pro­gramm füh­ren. Auf dem Weg dahin sol­len alle Mit­glie­der ein­ge­bun­den sein. In den Fach­kom­mis­sio­nen wur­den Wege in die Zukunft dis­ku­tiert und defi­niert. Basis-Mit­glie­der wur­den direkt ein­ge­bun­den – zwei in jeder Fach­kom­mis­si­on, über 3 000 über regel­mä­ßi­ges Feed­back und Online-Debat­ten. Jetzt geht es um kon­kre­te Ant­wor­ten auf kon­kre­te Fragen. 

Schluss­ak­kord mit Viererrunde

Als der CDU-Chef und sein Gene­ral mit Chris­ti­na Stumpp und Tho­mas Strobl die Schluss­run­de ein­läu­te­ten und Fra­gen beant­wor­te­ten, näher­te sich eine inten­si­ve Ver­an­stal­tung ihrem Ende. In vier Fra­ge­run­den zu Wirt­schaft, zu Ener­gie, Kli­ma, Nach­hal­tig­keit, zu Sozia­lem und Zusam­men­halt und mehr wer­den die Bei­trä­ge des Abends inten­siv diskutiert. 

„Die CDU ist noch nicht am Ziel. Wir brau­chen wie­der eine Erken­nungs­me­lo­die. Wir brau­chen wie­der Punk­te.“ Cars­ten Linnemann

Zwei Fra­gen hat Cars­ten Lin­ne­mann zuvor schon in das Zen­trum der Dis­kus­si­on gestellt: Wel­che Wer­te und Grund­sät­ze sind mit dem ‚C‘ im Namen der CDU ver­bun­den? Was sind die größ­ten Her­aus­for­de­run­gen, vor denen Deutsch­land steht? Die Ant­wor­ten wur­den in Wort­wol­ken zusam­men­ge­fasst. „Christ­li­che Wer­te“, „Nach­hal­tig­keit“ und „Sub­si­dia­ri­tät“ bil­den die ers­ten Schwer­punk­te. „Migra­ti­on“, „Zusam­men­halt“ und „Digi­ta­li­sie­rung“ sind es bei Fra­ge 2. Und Lin­ne­mann nimmt die Bei­trag-Geber für die Debat­te mit Dani­el Cas­pa­ry, Nico­le Hoff­meis­ter-Kraut, Andre­as Jung und Ron­ja Kem­mer in die Pflicht.

CDU-Chef Fried­rich Merz mit CDU-Gene­ral­se­kre­tär Mario Cza­ja, des­sen Stell­ver­tre­te­rin Chris­ti­na Stumpp und dem CDU-Vor­sit­zen­den aus Baden-Würt­tem­berg, Tho­mas Strobl, auf der ers­ten Regio­nal­kon­fe­renz in Pforz­heim. (Foto: Tobi­as Koch) 

Der Mit­glie­der­märz: Machen Sie mit!

Die Regio­nal­kon­fe­renz in Pforz­heim ist die ers­te. Drei wei­te­re ste­hen an. Sie sind Teil eines gan­zen Akti­ons­mo­nats, in dem die CDU mit ihren Mit­glie­dern und mit inter­es­sier­ten Bür­ge­rin­nen und Bür­gern das Gespräch, den Aus­tausch sucht. Die digi­ta­le Mit­glie­der­um­fra­ge und die #Merz­chall­enge sind weitere.

Digi­ta­le Mitgliederumfrage

Die CDU-Mit­glie­der erhal­ten am 15. März per Mail einen Link zur digi­ta­len Mit­glie­der­um­fra­ge. Wir fra­gen sie unter ande­rem: Um wel­che The­men muss sich die CDU stär­ker küm­mern? Wel­che poli­ti­schen Schwer­punk­te sol­len wir legen? Was ist #grund­sätz­lichCDU?

#Merz­chall­enge

Der #Mit­glie­der­märz hat begon­nen. Und alle in der CDU fra­gen sich: wer gewinnt die #Merz­chall­enge? Die Auf­ga­be: so vie­le Neu­mit­glie­der wie mög­lich für die CDU zu begeis­tern. Der Kreis­ver­band, der im März die meis­ten Neu­mit­glie­der gewin­nen kann, gewinnt selbst – und zwar einen Besuch vom Chef: Fried­rich Merz kommt bei einer Ihrer nächs­ten Ver­an­stal­tun­gen per­sön­lich zum Dank vorbei.