Bezugnehmend auf die Berichterstattung des Solinger Tageblatts vom 25. Januar bittet die CDU-Fraktion um Aufnahme des Punktes „Zukunft des Solinger Kunstmuseums und Zentrums für verfolgte Künste“ auf die Tagesordnung. Ferner bitten wir die Verwaltung um schriftliche Beantwortung der folgenden Punkte:
- Auf welcher Grundlage hat Oberbürgermeister Tim Kurzbach die in o.g. Artikel zitierte Absichtserklärung zur Zukunft des Zentrums für verfolgte Künste gegenüber dem LVR abgegeben?
- Aus welchen Mitteln wurde der städtische Teil (5.000€) der Studie des Architekturbüros ingenhoven associates GmbH gezahlt?
- Die in dem Gutachten von ingenhoven veranschlagten 28 Mio. Euro Baukosten beziehen sich auf die DIN 276 aus 2018. Hält die Verwaltung diesen Kostenrahmen weiterhin für möglich? Oder gibt es bereits eine Einschätzung, die die allgemeinen Kostensteigerungen der vergangenen Monate einkalkuliert? Wie werden Kostensteigerungen bereits bei der Antragstellung für Förderungen berücksichtigt bzw. wer müsste – Stand jetzt – für Mehrkosten aufkommen?
- Aus welchen Haushaltsposten gedenkt die Stadtverwaltung den bei Förderungen üblichen Eigenanteil zu finanzieren?
- Wurde bereits eine Einschätzung der Unteren Denkmalschutzbehörde eingeholt, was die Pläne des Architekturbüros angeht? Wie fällt die Einschätzung dazu aus? Sofern noch keine Einschätzung vorliegt, bitten wir um Stellungnahme der Unteren Denkmalschutzbehörde.
- Hat der Ausbau des Zentrums für verfolgte Künste für die Stadtverwaltung Priorität gegenüber dem Kunstmuseum Solingen?
- Wie plant die Verwaltung mit den beiden Einrichtungen am Standort Wuppertaler Straße, sofern es keine (oder nicht ausreichende) Zusagen von Land oder Bund gibt?
Die Beantwortung der Stadtverwaltung finden Sie hier.