Aktu­el­le Stu­die bestä­tigt feh­len­des Sicher­heits­ge­fühl in der Innen­stadt – Cars­ten Voigt: „Jetzt geht es an die Problemlösung“

Eine aktu­el­le Stu­die zum Sicher­heits­emp­fin­den in der Innen­stadt belegt: Wir haben hier drin­gen­den Hand­lungs­be­darf. Alle Aus­sa­gen, die die CDU-Frak­ti­on in der ver­gan­ge­nen Wahl­pe­ri­ode zur Sicher­heits­la­ge in unse­rer Innen­stadt getrof­fen hat, las­sen sich nun auch mit Zah­len belegen:

„Wir neh­men die Stu­die ‚Kri­mi­nal­prä­ven­ti­on und Sicher­heits­ge­fühl in der Solin­ger Innen­stadt‘ ernst und wer­den sie als Arbeits­grund­la­ge nut­zen. Es ist ein Skan­dal, dass dem neu­en Ober­bür­ger­meis­ter Dani­el Flemm die­se Stu­die erst jetzt zur Ver­fü­gung gestellt wur­de. Die Stu­die, die vom Insti­tut für inter­dis­zi­pli­nä­re Bera­tung und inter­kul­tu­rel­le Semi­na­re erstellt wur­de, wur­de ein­ma­lig im Okto­ber 2024 (!) im Ver­wal­tungs­vor­stand bera­ten. Gera­de bei einem so zen­tra­len und wich­ti­gen The­ma für die Solin­ger Bür­ge­rin­nen und Bür­ger wäre es unver­zicht­bar gewe­sen, dass im Sin­ne einer voll­stän­di­gen Über­ga­be der neue Amts­in­ha­ber von sei­nem Amts­vor­gän­ger sofort auf die­se Stu­die hin­ge­wie­sen wor­den wäre. Das Gelin­gen kom­mu­na­ler Demo­kra­tie ist auf funk­tio­nie­ren­de und voll­stän­di­ge Über­ga­ben und Kom­mu­ni­ka­ti­on ange­wie­sen und muss von Par­tei­gren­zen und Eitel­kei­ten unab­hän­gig sein“, sagt CDU-Rats­mit­glied Dirk Errestink, der auch Bezirks­bür­ger­meis­ter von Solin­gen Mit­te ist.

„Wir rich­ten den Blick aber nach vorn. Jetzt ist klar: Es geht nicht mehr dar­um, wer in punc­to der Sicher­heits­la­ge in der Solin­ger Innen­stadt Recht hat oder nicht. Die nun ver­öf­fent­li­chen Zah­len unter­mau­ern die Argu­men­ta­ti­on der CDU-Frak­ti­on. Jetzt kann es nicht mehr dar­um gehen, Pro­ble­me bloß zu beschrei­ben, son­dern zu lösen. Es ist ein ers­ter guter Schritt, dass Ober­bür­ger­meis­ter Dani­el Flemm die Stu­die am gest­ri­gen Tag allen Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den und ‑geschäfts­stel­len zur Ver­fü­gung gestellt hat. Auch die Pres­se wird zeit­nah infor­miert. Die­se trans­pa­ren­te Infor­ma­ti­ons­po­li­tik begrü­ßen wir. Der Ober­bür­ger­meis­ter hält hier alle Frak­tio­nen gleich und infor­miert trans­pa­rent. Als CDU-Frak­ti­on wer­den wir die­se Stu­die nun inten­siv bera­ten. In den zustän­di­gen Gre­mi­en wird es dann dar­um gehen, dass wir gemein­sam an Lösun­gen arbei­ten“, so der CDU-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Cars­ten Voigt.

 

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Ansgar Lange

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