Anfrage zur Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wohnen, Klimaschutz und Mobilität am 28.04.2026
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm,
sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Schnor,
sehr geehrte Damen und Herren,
die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie, folgende Anfrage auf die Tagesordnung der oben genannten Ausschusssitzung zu setzen und zu beantworten:
- Wie stellen sich nach Ansicht der Stadtentwicklungsgesellschaft Solingen (SEG) die Umsätze und Kosten des Betriebs der „Gläsernen Werkstatt“ insbesondere im Hinblick auf die entstandenen Personal- und Honorarkosten sowie sonstige Kosten dar, die für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Beauftragung von Dritten entstanden sind? (Wir bitten um eine entsprechende Darstellung)
- Wie stellen sich nach Ansicht der SEG die Kosten für die Nutzung der Räumlichkeiten der „Gläsernen Werkstatt“ vornehmlich im Hinblick auf Vergleichsmieten sowie auf bereits entstandene und zukünftig anfallende Instandhaltungs- und Umbaukosten dar? (Wir bitten um eine entsprechende Darstellung)
- Wie stellen sich die Wirtschaftspläne der „Gläsernen Werkstatt“ sowie ihre Evidenz (also die empirische Begründung, Nachvollziehbarkeit und Wirksamkeitsprüfung) dar? (Wir bitten um eine entsprechende Darlegung)
Begründung:
Die aktuell entstehenden und die zukünftigen Kosten und der sich hieraus zu bewertende Nutzen für die Stadtgesellschaft, die Unternehmen in Solingen sowie für den Konzern Solingen, die durch die „Gläserne Werkstatt“ verursacht werden, sind nach unserer Auffassung nicht transparent und sollten daher entsprechend geprüft und dargestellt werden.
gez. Carsten Voigt
CDU-Fraktionsvorsitzender
gez. Lukas Schrumpf
Sprecher im ASWKM