Gemeindefinanzierung, Altschuldenübernahme, NRW-Plan: Land packt die Herausforderungen in Solingen an

Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen stehen finanziell unter erheblichem Druck. Immer mehr Aufgaben, stetig steigende Kosten und insbesondere wachsende Sozialausgaben bringen die kommunalen Haushalte an ihre Belastungsgrenze. Das Land steuert mit einem umfassenden Unterstützungspaket dagegen: Mit der Übernahme von rund neun Milliarden Euro kommunaler Altschulden, dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur und einer Rekord-Gemeindefinanzierung von […]
Prüfaufträge im Rahmen der Etatberatungen zum Haushalt 2027

Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Sport am 17.11.2026 Prüfaufträge im Rahmen der Etatberatungen zum Haushalt 2027 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Lauterjung, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet darum, unter dem Tagesordnungspunkt „Etatberatungen zum Haushalt 2027“ folgende Anträge in der Sitzung des Ausschusses für […]
Unsere Realschulen stärken: Notwendige Sanierung der Turnhalle Albert-Schweitzer-Realschule vornehmen

Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Wald am 16.11.2026 und zur Sitzung des Ausschusses für Schule und Weiterbildung am 24.11.2026 Unsere Realschulen stärken: Notwendige Sanierung der Turnhalle Albert-Schweitzer-Realschule vornehmen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Klaas, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Küster, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion in der BV Wald und […]