Anfrage Absolutes Halteverbot Lützowstraße 133

Anfrage Absolutes Halteverbot Lützowstraße 133 Sehr geehrter Herr Bezirksbürgermeister Götz, sehr geehrte Damen und Herren, wir wurden von einigen Anwohnern rund um die Lützowstraße 133 sowie der Gastronomie „Alt Ketzberg“ auf das seit ca. einem Jahr bestehende Halteverbot für Fahrzeuge vor bzw. um die Hausnummer 133 entlang der Lützowstraße angesprochen. Uns und den Anwohnern stellt sich die […]
Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig nutzen

Antrag zur Tagesordnung: Sitzung des AAWV am 16.11.2026 Solingen, 18.10.2026 Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen frühzeitig nutzen Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Flemm, sehr geehrter Herr Ausschussvorsitzender Haug, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Solingen bittet Sie darum, unter dem Tagesordnungspunkt „Bürokratie abbauen – Handlungsspielräume für kommunale Regelbefreiungen nutzen“ in der Sitzung […]