Änderung der Straßensatzung – Antrag an die BV Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid
Für die nächste Sitzung der Bezirksvertretung Ohligs/Aufderhöhe/Merscheid beantragen die CDU-Fraktion und die Fraktion SG zukunft. die Beratung der folgenden Punkte: Betreff: Änderung Straßensatzung Die Bezirksvertretung möge beschließen: Der Rat der Stadt Solingen wird gebeten, in die Straßenordnung der Klingenstadt Solingen vom 14. Februar 2019 unter § 11 Absatz 4 folgenden Halbsatz anzufügen: „dies gilt insbesondere für […]
Großer Wurf für die Innenstadt anstatt Stückwerk!
Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Mitte findet es gut, dass wieder intensiv über die Entwicklung unserer Innenstadt diskutiert wird, warnt aber vor kurzatmigem Aktionismus: „Auf die Bezirksvertretung (BV) Mitte kommen in den nächsten Jahren viele Aufgaben zu. Es ist richtig, dass der neue Bezirksbürgermeister Dirk Errestink angekündigt hat, dass er die Dinge zwar entschieden, aber […]